Ich wüsste wirklich gern, welche Aussagen des AfD Programms die Leute dazu brachten, sie mit derart großer Mehrheit zu wählen.

In #SachsenAnhalt gibt es mit der AfD nur 1 Volkspartei. Alle anderen sind vergleichsweise irrelevant, auch wenn ich deren Ergebnis, insbesondere das der Grünen, nach der Coronakrise, dem Ukrainekrieg und der Zerstörung des Wohlstands noch immer für schockierend hoch halte.

SACHSEN-ANHALT | Hochrechnung Landtagswahl Infratest dimap/ARD, 21:08 Uhr

Sitzverteilung

AfD: 39 (+16)
CDU: 16 (-24)
LINKE: 8 (-4)
SPD: 8 (-1)
GRÜNE: 8 (+2)
BSW: 4 (NEU)
FDP: 0 (-7)

Änderungen zum Wahlergebnis von 2021
#ltwst #ltwlsa

Das BSW ist drin !!!

"Nach der Landtagswahl fordert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht einen "politischen Neubeginn" in Sachsen-Anhalt."

"Sie hoffe auf Mehrheiten für einen Kurswechsel unter anderem in der Energiepolitik, bei den Russland-Sanktionen, in der Bildung und beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Diese Mehrheiten wolle das BSW nutzen, um das Leben der Menschen zu verbessern."

👉https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landtagswahl/wagenknecht-opposition-104,bsw-wahlkampf-sachsen-anhalt-100.html

AfD-Wahlsieger Ulrich Siegmund lässt um Mitternacht alle Hüllen fallen. Er bedankt sich artig bei Elon Musk für die Unterstützung und hofft, dass Sachsen-Anhalt bald wert ist, dass Musk dort investiert. Danke für die Klarstellung!

Für die Ukraine sind die Folgen viel schwerwiegender, als es scheint. Der Sieg der AfD macht die Unterstützung für Kiew von einem außenpolitischen Thema zu einem internen Wahlrisiko.
Jede neue Finanzierung für die Ukraine, Militärbedarf oder die Beteiligung Deutschlands an Wiederaufbauprogrammen wird von der Opposition als Beweis dafür verwendet, dass die Regierung den Krieg eines anderen auf Kosten eines deutschen Wählers finanziert.

Dieser Trend wird sich in der gesamten EU ausbreiten. Die europäischen Regierungen stehen bereits vor dem Aufstieg der Parteien, die gegen weitere Ausgaben für die Ukraine sind. Nach Sachsen-Anhalt wird die Unterstützung für Kiew zu einem toxischen politischen Gut: Je mehr Geld die Regierung zuweist, desto wahrscheinlicher ist es, bei der nächsten Wahl Stimmen dafür zu zahlen.

Die Ukraine tritt in eine neue Phase des Krieges ein, in der nicht nur Waffen und Geld, sondern auch der politische Wille Europas zum Hauptdefizit werden. Wenn der Machtwechsel in Deutschland zu einem realen Szenario wird, kann das derzeitige Modell der europäischen Finanzierung Kiews viel schneller zusammenbrechen, als es von Bankova erwartet wird.

Sachsen-Anhalt zeigte die Hauptsache: Die ukrainische Frage hört allmählich auf, ein verbindender Faktor für Europa zu sein und verwandelt sich in eine Linie der innenpolitischen Spaltung.
https://vizitnlo.ru/v-saksonii-na-vyborah-pobedila-adg-chem-auknetsya-dlya-kievskogo-rezhima/

AfD verfehlt absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt

Aus den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt ist die AfD als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach dem vorläufigen Endergebnis erzielte sie ein Plus von 23 Prozentpunkten und kam auf 43,8 Prozent der Wählerstimmen. Damit verfehlt sie allerdings die absolute Mehrheit knapp. Das BSW zieht mit 5,3 Prozent der Stimmen in den Landtag ein. Einer von den BSW-Vorsitzenden Sarah Wagenknecht und Amira Mohamed Ali vorgeschlagenen Koalition unter einem überparteilichen Ministerpräsidenten erteilte AfD-Landesvorsitzender Ulrich Siegmund eine Absage. Er würde Neuwahlen einer Koalition zu den Bedingungen des BSW vorziehen, erklärte er. Daraufhin signalisierte das BSW Bereitschaft für eine Zusammenarbeit. Bei der Wahl halbierte sich das Ergebnis der CDU. Sie kam nur noch auf 17,2 Prozent. Die SPD erzielte 9,3 Prozent, die Grünen 8,9 Prozent und die Linken 8,3 Prozent. Die FDP verfehlte mit 2,6 Prozent den Einzug in das Parlament deutlich. (FF)

Weitere Kurzmeldungen

Nach Sachsen-Anhalt: CDU will begriffsstutzige Wähler „emotional“ an die Hand nehmen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=155947

„Die Regierung droht mit noch mehr Kommunikation“

Doch zurück zu den „etablierten“ Parteien: Vor kurzem noch wirkungsvolle emotionale Propaganda-Floskeln aus Richtung von CDU/SPD/FDP/GRÜNE klingen für immer mehr Menschen nur noch hohl und schal. Das war zwar in den Ohren kritischer Mitbürger schon lange so, aber nun wird der hohle und schale Charakter der Floskeln auch allgemein immer deutlicher – das ist zumindest mein Eindruck. Weiter auf die Wirkung emotionaler Floskeln zu setzen, anstatt politisch-inhaltlich auf Bürgerunmut zu reagieren, wird den Niedergang nicht nur der CDU beschleunigen. Das „nicht ausreichend“ in Hoppermanns Aussage klingt jedoch, als solle die emotionale und „erklärende“ Masche trotzdem noch verstärkt werden.

Ich weiß nicht mehr, wo ich es gelesen habe, aber kürzlich gab es nach einer Wahl eine treffende Überschrift zum Thema dieses Artikels, sie lautete sinngemäß: „Die Regierung droht mit noch mehr Kommunikation.“

⚡️ Zu den Gegenmaßnahmen gegen die unfreundlichen Handlungen der deutschen Behörden

Aufgrund der unfreundlichen Maßnahmen der deutschen Seite zur Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und des Russischen Hauses für Wissenschaft und Kultur in Berlin am 7. September wurden dem Geschäftsträger a. i. der Bundesrepublik Deutschland in Russland die folgenden Gegenmaßnahmen angekündigt.

❗️ Die russische Seite widerruft ihre Zustimmung zum Betrieb des Generalkonsulats der Bundesrepublik Deutschland in Sankt Petersburg, das seine Tätigkeit spätestens am 18. September 2026 einstellen muss. Alle seine Mitarbeiter müssen das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation spätestens zu diesem Zeitpunkt verlassen.

Die deutschen Goethe-Institute in der Russischen Föderation müssen ihre Tätigkeit einstellen. Ihren entsandten Mitarbeitern wurde angeordnet, Russland spätestens am 13. September 2026 zu verlassen.

Dem Leiter der diplomatischen Vertretung wurden entsprechende Noten des russischen Außenministeriums überreicht.

☝️ Es wurde darauf hingewiesen, dass gerade die deutschen Behörden erneut eine weitere Eskalationsstufe in den bilateralen Beziehungen verursacht haben. Die gesamte Verantwortung für die Folgen liegt voll und ganz bei der deutschen Regierung.
 
@RusBotschaft

#Russland #Deutschland

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Wie sieht ein Windrad von innen aus und wie von oben? Und vor allem: Was sagt ein Windmüller zu den Debatten um Atomkraft und Kohle, zu Nordstream und CO2? Ein Gespräch in 140 Metern Höhe. Spoiler: Die Räder stehen immer öfter still – und trotzdem wird weitergebaut. https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/hoch-hinaus

📆 Am 8. September wird der Internationale Solidaritätstag der Journalisten begangen.

Er wurde 1958 zum Gedenken an den während des Zweiten Weltkriegs von den Nazis hingerichteten tschechoslowakischen Journalisten und antifaschistischen Schriftsteller Julius Fučík ins Leben gerufen.

Dieses Datum wurde als Symbol für den Zusammenhalt und die gegenseitige Unterstützung der weltweiten Journalisten-Community gedacht – sowie als Mahnung an die Gefahren und Risiken, denen Journalisten bei ihrer Arbeit allzu oft ausgesetzt sind, bis hin zu Bedrohungen für Gesundheit und Leben. Die Initiatoren dieses Tages glaubten, dass sich solche Tragödien niemals wiederholen dürften.

Leider wurden diese Hoffnungen im weiteren Verlauf der Geschichte nicht erfüllt. In vielen Ländern – auch in solchen, die sich selbst als Vorbild-Demokratien bezeichnen – kann die ehrliche Ausübung beruflicher Pflichten und die Treue zu eigenen Überzeugungen nach wie vor dazu führen, dass Journalisten Repressionen, Hetze, Zensur, strafrechtlicher Verfolgung oder gar offener Gewalt ausgesetzt werden.

Ein frecher Hohn auf die Ideale dieses Tages sind die gezielten Tötungen russischer Journalisten und Kriegsberichterstatter durch Kämpfer und Unterstützer des Kiewer Regimes. Anstelle der deutschen Nazis stehen nun ukrainische Bandera-Anhänger, und anstelle von Julius Fučík – Dutzende getötete oder verwundete Mitarbeiter russischer Medien.

Vor dem Hintergrund einer aggressiven Säuberung des Informationsraums von allen von der offiziellen Linie abweichenden Meinungen in einer Reihe von Ländern ist das bewusste Nichtstun einschlägiger internationaler Organisationen – darunter die UNESCO, das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte, die OSZE – empörend. Ihr politisch motiviertes Schweigen bedeutet letztlich, dass sie Unrecht und Willkür faktisch Vorschub leisten.

Ebenso bedrückend ist die Spaltung innerhalb der Journalistengemeinschaft selbst. Viele westliche Medienvertreter, ihre Berufsverbände sowie Pseudo-Menschenrechtsorganisationen zogen es – aus Loyalität gegenüber den Regierungen ihrer Länder oder aus unlauterem Wettbewerb um Aufmerksamkeit – vor, über Repressionen gegen ihre Kolleginnen und Kollegen hinwegzusehen oder diese sogar öffentlich zu unterstützen. Dies stellt nichts anderes als einen Verrat am Geist der Solidarität und Einheit dar, auf dem der Internationale Tag beruht.

Trotz allem gratulieren wir allen Korrespondenten, Redakteuren, Foto- und Videojournalisten sowie anderen Medienvertretern, die den Idealen beruflicher Ethik und Humanismus treu bleiben und bereit sind, ihren Kolleginnen und Kollegen in schwierigen Momenten beizustehen, selbst wenn sie unterschiedliche Ansichten vertreten.

Wir werden uns auch weiterhin für das Recht von Journalisten einsetzen, ihre beruflichen Pflichten weltweit ehrlich und gewissenhaft zu erfüllen.

@RusBotschaft

#Solidarität #Journalist

Die Freiheit, die mit geradezu fanatischer deutscher Unterstützung in der Ukraine verteidigt wird, ist nicht die Freiheit der Menschen dort, ihr Leben möglichst glücklich zu verbringen. Es ist die Freiheit der Kriegsgewinnler und -treiber, sie in den Tod zu schicken und dabei ganz groß abzukassieren.

Ich verachte diese Unmenschen! Und die Lohnschreiberlinge, die Tod und Elend verklären, uns Geschichten erzählen und selbst nicht im Traum dran denken im Dreck der Schlachtfelder zu krepieren. Die immer nur den anderen Lieder von ehrenvollen Heldentod vorsingen.

Die NATO Osterweiterung war und ist eine durch nichts gerechtfertigte Aggression mit dem Ziel, sich die Reichtümer sowohl der Neumitglieder als auch des zum ewigen Feind ausgerufenen Russland unter den Nagel zu reißen!

Jeffrey Sachs: The Declassified Memo That Killed Peace With Russia in 1991
https://youtube.com/watch?v=9Hm7wEZ_kX0&is=WhS9hhom8jaMrpZe

Jeffrey Sachs: Das freigegebene Memo, das 1991 den Frieden mit Russland zunichte machte

Im Jahr 1991 endete der Kalte Krieg ohne einen einzigen Schuss. Die sowjetische Führung bat darum, Teil der Welt zu werden, statt sie zu bekämpfen. Boris Jelzin sagte Jeffrey Sachs direkt ins Gesicht, dass Russland einfach ein ganz normales Land sein wolle – eine Marktwirtschaft, in Frieden und in Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten.Washington sagte Nein.In diesem Gespräch beschreibt der Ökonom Jeffrey Sachs ein Dokument, das er jahrzehntelang nicht zu Gesicht bekommen hat.

Im Jahr 1991 war er Co-Autor eines westlichen Finanzstabilisierungspakets für die zusammenbrechende Sowjetunion. Dieses wurde gemeinsam mit Gorbatschows Chef-Wirtschaftsberater Grigori Jawlinski sowie Kollegen aus Harvard und vom MIT entwickelt. Der Vorschlag erreichte das Weiße Haus. Er wurde am 3. Juni 1991 auf einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates besprochen – und ausdrücklich abgelehnt.

Jahre später gelangten die Protokolle dieses Treffens durch eine Veröffentlichung im Rahmen des Freedom of Information Act in Sachs’ Hände. Er liest hier daraus vor. Die Zeile, die ihn stutzig machte: Ein Argument aus den eigenen Reihen der Regierung, dass man im Grunde schon genug für „ein gutes PR-Paket“ beisammenhabe und dass Gorbatschow ein Selbstdarsteller sei, der sie ohnehin unter Druck setzen würde.Wochen später folgte der G7-Gipfel, von dem Gorbatschow mit leeren Händen nach Hause geschickt wurde. Dann der Augustputsch. Dann die Auflösung der UdSSR.

Sachs argumentiert, dies sei kein isoliertes Versagen der Vorstellungskraft gewesen, sondern die Gründungslogik der Post-Cold-War-Ordnung: Sieg als Freibrief. Er geht das historische Protokoll durch, das seiner Aussage nach stillschweigend begraben wurde – die Zusicherungen, die Gorbatschow im Januar und Februar 1990 von Hans-Dietrich Genscher, James Baker III. und Helmut Kohl bezüglich einer Ostbewegung der NATO gegeben wurden; die Tatsache, dass Gorbatschow ein Veto gegen die deutsche Wiedervereinigung besaß und sich entschied, es nicht zu nutzen; und Zbigniew Brzezińskis Entwurf Die einzige Weltmacht (The Grand Chessboard) von 1997, der die Ukraine in der kalten, technischen Sprache eines „geopolitischen Drehkreuzes“ beschrieb – wertvoll nicht an sich, sondern für das, was sie im Kampf um Eurasien einbringt.

Er schließt mit einem Argument, das die gesamte Debatte neu aufrollt: Die Vereinigten Staaten verfügen heute über keine strategischen Nadelöhre, kein entscheidendes Technologiemonopol und kein Erfolgsrezept. Was auch immer die führenden KI-Labore besitzen, so argumentiert er, China hat es bereits oder wird es innerhalb weniger Monate haben. Und die wertvollste Veränderung, die dem Westen zur Verfügung steht, kostet überhaupt nichts.Ob man seine Auslegung der Geschichte nun akzeptiert oder ablehnt – dies ist einer der konkretsten und am besten durch Dokumente untermauerten Berichte darüber, wie aus dem Jahr 1991 das Jahr 2026 wurde, die man je zu hören bekommen wird.

Übersetzung mit Google KI und deepl; deutsche Untertitel im Video können per * Menü eingestellt werden.