Wenn Moskau mit 150 Drohnen angegriffen wird, wie reagiert dann die Tagesschau, die ein Büro in der russischen Hauptstadt hat? Sie bringt keine Straßeninterviews und keine Stimmen russischer Politiker und Journalisten, sondern ein Standbild von einer zerstörten Moskauer Häuserfassade. Der ARD-Korrespondent, der dieses Standbild kommentiert, sitzt in Köln und nicht in Moskau.
Wenn ein Wal in der Ostsee strandet, berichtet das deutsche Fernsehen mit wochenlangen Liveschaltungen. Aber wenn in Moskau bei einem ukrainischen Drohnenangriff drei Russen sterben und 12 verletzt werden, ist das dem deutschen Fernsehen nur eine Randnotiz wert.
Bitte kein Mitleid mit Russen. Das passt jetzt nicht .... Ganz anders beim russischen Gegenschlag auf die Ukraine. Da darf es ruhig Emotionen und Mitleid geben.
Der ZDF-Korrespondent in Kiew interviewt weinende Ukrainerinnen und hebt hervor, dass "Russland seine Hauptstadt nicht schützen kann." Das ebne "den Weg zu Friedensverhandlungen".
Dass aber mit Schlägen auf Moskau der Weg zu einem konventionellen oder auch atomaren russischen Raketenschlag auf die Ukraine oder auch westlichere Ziele immer näher rückt, wird zwanghaft verschwiegen. Der Sieges-Strategie deutscher Generäle wollen deutsche Mainstream-Journalisten nicht in die Quere kommen. https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-russland-214.html
https://www.zdfheute.de/politik/ausland/ukraine-luftangriff-moskau-politischer-schaden-krieg-russland-100.html

Trump war in China. Und was jetzt?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=150575

" ... Xi Jinping betonte Partnerschaft statt Rivalität. US-Präsident Donald Trump hat Xi Jinping jedenfalls mehrfach als Freund bezeichnet und aggressive Töne vermieden. Außerdem hat ihm offenbar jemand eine ziemlich gute Festrede geschrieben. Von Stephan Ossenkopp.
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„Das Letzte, was wir jetzt brauchen, ist ein Krieg.“

Auf dem Rückflug äußerte sich Trump gegenüber Reportern ausführlicher. Xi wolle „keinen Kampf um Unabhängigkeit sehen, denn das würde eine sehr starke Konfrontation bedeuten. Deshalb habe ich mir seine Argumente angehört“, meinte Trump und fügte hinzu: „Das Letzte, was wir jetzt brauchen, ist ein Krieg, der 9.500 Meilen entfernt ist. Ich denke, das ist das Allerletzte, was wir brauchen.“ Zeitgleich veröffentlichte die extrem liberale, sprich antichinesische Washington Post Aussagen eines amerikanischen Militärexperten. China baue „so viele hochentwickelte Arten von Munition, dass unsere Industriebasis nicht annähernd so viel produzieren kann“, so John Culver. „Die Chinesen haben eine Schiffswerft, die mehr Schiffe baut als all unsere Schiffswerften zusammengenommen. Sie lassen jährlich so viele Schiffe zu Wasser wie die gesamte französische Marine.“ Amerika habe zwar Erfahrungen mit unterlegenen Gegnern und Gruppen von Aufständischen, aber keine mit einem gleichrangigen Kriegsgegner. Wer hier zuerst seine Munition verschossen hat, verliert den Krieg, so Culver. „Ich frage mich, wann die Amerikaner beginnen zu sagen, dass wir uns besser nicht in einen Taiwan-Krieg involvieren sollten.“
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Zwei Festreden, über die hier niemand berichtete

Dann waren da noch die beiden kurzen, aber erstaunlichen Festreden beim Abendbankett. Xi erwähnte den 15. Fünfjahresplan Chinas und die damit angestrebte „Modernisierung des Landes auf allen Gebieten durch eine qualitativ hochwertige Entwicklung“. Er sprach auch über das 250-jährige Jubiläum der amerikanischen Unabhängigkeit und wie im 20. Jahrhundert das Eis zwischen den USA und China gebrochen wurde: „Vor 55 Jahren entsandte Präsident Richard Nixon Dr. Henry Kissinger zu einem Besuch nach China, und es kam zur ‚Ping-Pong-Diplomatie‘ zwischen unseren beiden Ländern. Durch die Bemühungen beider Regierungen und Völker wurde die Tür, die über 20 Jahre lang verschlossen geblieben war, geöffnet. Dies stellte einen Meilenstein in den zeitgenössischen internationalen Beziehungen dar. Seitdem haben China und die Vereinigten Staaten durch gegenseitige Offenheit und Zusammenarbeit viele Kapitel der Freundschaft geschrieben.“ So ordnet die chinesische Führung den Besuch Trumps also historisch ein.

Trump antwortet auf Xis Rede ebenfalls mit einem Verweis auf die Geschichte: „Die Beziehungen zwischen dem amerikanischen und dem chinesischen Volk reichen bis in die Gründungszeit der Vereinigten Staaten zurück. Der erste amerikanische Konsul in China, Samuel Shaw, kam 1784 mit dem ersten amerikanischen Handelsschiff an, das diese Küsten erreichte.“ Und weiter: „Der Gründervater Benjamin Franklin veröffentlichte die Sprüche des Konfuzius in seiner Kolonialzeitung und die heutige Skulptur, die an diese alte chinesische Ära erinnert, ist voller Stolz in die Fassade des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten eingemeißelt.“ Auf dem Washington-Monument seien zudem die Worte eines chinesischen Beamten zu finden, der General Washington als „Helden der Menschen“ bezeichnet habe. Kurz darauf erhob Trump sein Glas und sprach einen Toast „auf die tiefe und dauerhafte Freundschaft zwischen dem amerikanischen und dem chinesischen Volk“. Irgendjemand hat dem amerikanischen Präsidenten eine erstaunlich harmonische Rede geschrieben.
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Trump on Taiwan:

When you look at the odds, China is a very, very powerful, big country. That’s a very small island.

Think of it; it’s 59 miles away. We’re 9,500 miles away. That’s a little bit of a difficult problem.

If you look at the history, Taiwan was developed because we had presidents that didn’t know what the hell they were doing. They stole our chip industry.

• Clash Report

@Slavyangrad

Trump über Taiwan:

Wenn man sich die Kräfteverhältnisse ansieht, ist China ein sehr, sehr mächtiges, großes Land. Das ist eine sehr kleine Insel.

Denkt mal darüber nach: Sie ist 59 Meilen entfernt. Wir sind 9.500 Meilen entfernt. Das ist ein ziemlich schwieriges Problem.

Wenn man sich die Geschichte ansieht, hat sich Taiwan entwickelt, weil wir Präsidenten hatten, die keine Ahnung hatten, was sie da eigentlich taten. Sie haben uns unsere Chipindustrie gestohlen.

• Clash Report

@Slavyangrad

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

This is becoming a trend: for the second time in as many weeks, China is activating its blocking statutes against extraterritorial legislation. On May 2nd they famously forbade Chinese companies from applying US sanctions on Iran (https://x.com/i/status/2050885624140312756), and now they've just forbidden Nuctech (a Chinese company that manufactures security scanning equipment used in airports and ports) to comply with EU investigators demanding internal documents as part of a foreign subsidies probe. This is China beginning to say, case by case, that the age of Western extraterritorial jurisdiction in China is over.

➜ Gerne Twitter abonnieren, Publikationen

Das entwickelt sich zu einem Trend: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen greift China auf seine Sperrbestimmungen gegen extraterritoriale Gesetze zurück. Am 2. Mai untersagten sie chinesischen Unternehmen bekanntlich, US-Sanktionen gegen den Iran anzuwenden (https://x.com/i/status/2050885624140312756), und nun haben sie Nuctech (ein chinesisches Unternehmen, das Sicherheitsscanner für Flughäfen und Häfen herstellt) verboten, den Forderungen von EU-Ermittlern nach internen Dokumenten im Rahmen einer Untersuchung zu ausländischen Subventionen nachzukommen. Damit beginnt China, von Fall zu Fall deutlich zu machen, dass die Ära der westlichen extraterritorialen Gerichtsbarkeit in China vorbei ist.

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Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

Algorithmen kaufen keine Algorithmen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=150324

" ... Wenn Arbeiter zu schlecht bezahlt werden oder durch Rationalisierung verdrängt werden, fehlt am Ende die nötige Kaufkraft für die produzierten Güter. Massenproduktion ohne Rationalisierung ist andererseits jedoch schwer vorstellbar. Ein Widerspruch. Blicken wir in die Zukunft, sind wir mit einem noch größeren Widerspruch konfrontiert. Künstliche Intelligenz und Automatisierung ermöglichen eine Rationalisierung, die die Grenzen unserer Vorstellung sprengt. Doch woher soll die Kaufkraft kommen, wenn Algorithmen die menschliche Arbeit verdrängen? Das große Paradoxon des Kapitalismus des 21. Jahrhunderts lautet daher: „Algorithmen kaufen keine Algorithmen“. Von Jens Berger.



... Oder lassen Sie es mich ein wenig zuspitzen: Erst wenn der letzte Bandarbeiter bei VW entlassen wurde und der letzte Ingenieur bei BASF zum Pfleger umgeschult wurde, werdet ihr merken, dass Gleichstellungsbeauftragte, Yogalehrer und taz-Kolumnistinnen allein nicht ausreichen, um den gesellschaftlichen Wohlstand zu erhalten.
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Moskauer Nächte und Qualität aus Deutschland
https://www.nachdenkseiten.de/?p=150619

" ... dass es sich um Drohnen aus deutscher Produktion handelt. Ganz unabhängig davon, ob sich das bewahrheitet, werden in Russland immer lautere Forderungen erhoben, den Krieg dorthin zurückzutragen, wo er befeuert und eskaliert wird: nach Deutschland. Von Gert-Ewen Ungar.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde Moskau und die Moskauer Region mit Drohnen angegriffen. Die Einschläge waren nah. Um drei Uhr war meine Nacht vorbei.

Es waren die schwersten Drohnenangriffe seit Langem. In der Folge der Angriffe starben drei Menschen, 17 wurden verletzt. Unter den Toten ein Inder, ein sogenannter Гастарбайтер, was sich auf Deutsch „Gastarbeiter“ liest. Die Wortherkunft ist damit geklärt – die Herkunft der Drohnen jedoch nicht, aber es spricht viel dafür, dass sie ebenfalls aus Deutschland stammen.

Die Angriffe richteten sich gegen die vier Moskauer Flughäfen, gegen eine Raffinerie, vor allem aber gegen zivile Infrastruktur. Der Angriff unterschied sich dadurch, dass die Drohnen direkt aus der Ukraine kamen. Bei früheren Vorfällen wurden die Drohnen in Russland gestartet. Es handelte sich um Sabotage. Die Ukraine verfügte bisher nicht über Drohnen mit einer derart hohen Reichweite. Dies hat sich nun geändert, und das liegt auch an Deutschland.
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Fakt ist: In Deutschland werden Drohnen mit hoher Reichweite für die Ukraine produziert. Wahrscheinlich ist, dass diese bei den Angriffen auf Moskau und die Moskauer Region zum Einsatz kamen. Sollte sich das bewahrheiten, stellt das eine Eskalation dar. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, sieht ganz klar eine Verantwortung der EU, da sie den Krieg finanziert. Von Deutschland ist in Zusammenhang mit dem aktuellen Drohnenangriff noch nicht die Rede. Das kann sich allerdings schnell ändern, sollte sich herausstellen, dass die Drohnen tatsächlich aus deutscher Produktion stammen.
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Die politischen und medialen Impulsgeber in Westeuropa und damit auch in Deutschland sind nicht in der Lage, auf der Grundlage von Nachdenken und Vernunft einen Willen zum Frieden zu entwickeln, sondern nur auf der Grundlage von Angst, analysiert Karaganow. Sie müssen um ihre eigene Existenz Angst haben, ist daher die Schlussfolgerung, der immer mehr Russen auch in meinem Umfeld zustimmen.
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Während der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter mit seiner Forderung erfolgreich war, der Krieg müsse nach Russland getragen werden, fordert man hier in Russland inzwischen, den Krieg nun nach Deutschland zu tragen – dorthin, wo er gefördert und eskaliert wird. Die Menschen in Deutschland müssen wieder die Erfahrung des Krieges machen, um als Gesellschaft zu Frieden fähig zu sein. Das ist eine bittere Erkenntnis, denn sie besagt, zu Frieden aus Vernunft ist die deutsche Gesellschaft in ihrer Gesamtheit unfähig – nicht einzelne Deutsche, sondern die deutsche Gesellschaft als Ganzes.

Die Mehrheit der Deutschen ist sicher gegen den Krieg, und dennoch zieht er klar erkennbar herauf. Die deutsche Gesellschaft ist an dem zur Wiedervereinigung gegebenen Versprechen, dass von Deutschland nur noch Frieden ausgeht, komplett gescheitert. Die Eskalation hin zu einem Krieg zwischen Deutschland und Russland nimmt an Fahrt auf. Wie man den Krieg in der Ukraine unbedingt wollte, so will man auch den zwischen Deutschland und Russland unbedingt – zumindest diejenigen, die meinen, sie seien vor den Folgen sicher. Dieses Gefühl der Sicherheit muss bekämpft werden, um die Entwicklung hin zum Krieg zu stoppen, sind sich immer mehr Menschen in Russland sicher."

(Hervorhebung Tom)

Entkernen, Umfunktionieren und (feindlich) Übernehmen – Warum die heutige Bundesrepublik Deutschland (so gut wie) nichts mehr mit der ‚Bonner Republik‘ zu tun hat - GlobalBridge
https://globalbridge.ch/entkernen-umfunktionieren-und-feindlich-uebernehmen-warum-die-heutige-bundesrepublik-deutschland-so-gut-wie-nichts-mehr-mit-der-bonner-republik-zu-tun-hat/

" ... Blick fällt das allerdings nicht auf. Weil die Fassaden noch stehen. Die heutige Bundesrepublik ist nichts Anderes als ein komplett entkernter Altbau.

Ich habe lange gebraucht, bis es mir langsam dämmerte. Und auch jetzt tue ich mich immer noch schwer, mental und – vor allem! – gefühlsmäßig in der neuen Realität, in der ich mich eher tastend voranbewege, anzukommen. Aber im Millimetertempo wird mir immer deutlicher, dass dieses Land, das sich nach wie vor „Bundesrepublik Deutschland“ nennt, mit dem Land gleichen Namens, in dem ich die Hälfte meines Lebens – von 1954 bis 1990 – verbracht habe, kaum noch identisch ist.

Hälfte des Lebens

Aufgewachsen als „Kind des Rheines“ bin ich mit einer dort nicht untypischen Mentalität. Ulrike Guerot hat sie für sich selbst einmal so auf den Punkt gebracht: „Rheinisch, katholisch und europäisch“. Wobei „europäisch“ für mich, ich vermute: wie für Frau Guerot, sich außenpolitisch in erster Linie auf den nahen ehemaligen „Erbfeind“ bezog, innenpolitisch aber auch eine Skepsis – nein: ein starkes mentalitätsmäßiges Fremdeln bis hin zur emotionalen Abneigung – gegenüber jeglichem „Preußentum“ signalisierte. (Paris war – und ist – uns Rheinländern nicht nur geographisch näher als Berlin.)

Natürlich lebten wir in der alten Bundesrepublik nicht auf einer ‚Insel der Seligen‘: Alte Nazis, geläutert oder auch nicht, waren lange noch präsent – als Lehrer, Ärzte, Richter, Professoren, Städteplaner, Journalisten, höhere Verwaltungsbeamte und Politiker. (Manchmal kam es per Zufall raus, oft auch gar nicht – jedenfalls bis zum Tod der betreffenden Personen.) Ab 1972, noch unter Bundeskanzler Willy – „mehr Demokratie wagen!“ – Brandt, legte sich der sogenannte „Radikalenerlass“ für anderthalb Jahrzehnte wie Mehltau über mehrere Generationen von Hochschulabsolventen. Die terroristische RAF auf der einen sowie Bundesregierung, Polizeiapparat und Bundesbehörden auf der anderen Seite verkrallten sich in den Siebziger Jahren, mit Klimax im ‚Deutschen Herbst‘ 1977, dramatisch zu einer blutigen ‚Folie à deux‘. Um Atomkraftwerke wurden zwischen Polizei und Demonstranten wahre Schlachten ausgetragen und die Stationierung von atomar bestückten Mittelstreckenraketen trieb in den Achtziger Jahren zeitweise über eine Million Menschen, darunter auch mich, auf die Straßen.

Trotz alledem hatte ich aber, bei aller Kritik, im tiefsten Winkel meiner Seele doch ein nahezu unausrottbares ‚politisches Urvertrauen‘ in unseren Staat: Ein vernünftiges Grundgesetz, mit dem ich mich identifizieren konnte; ein im Prinzip funktionierender Rechtsstaat, bei dem die Chancen, am Ende doch Recht zu bekommen, nicht gering waren; nicht zuletzt eine in den Siebziger und Achtziger Jahren immer stärker angewachsene Zivilgesellschaft in Gestalt der (damals) Neuen Sozialen Bewegungen, besonders der Friedens- und Umweltbewegung – und das Problem der alten Nazis würde sich ja früher oder später eh von selbst, sprich: biologisch, erledigen.

Als die Mauer fiel, Deutschland völlig unerwartet wieder vereinigt war und parallel dazu die tödlichen atomar bestückten Mittelstreckenraketen abgezogen und restlos verschrottet wurden, als der Kalte Krieg (wie es schien) beendet war, als die neue Bundesrepublik Deutschland sich auf einmal „von Freunden umzingelt“ in einem völlig veränderten Europa wiederfand, da spürte ich in mir eine große Euphorie: Jetzt, nachdem der Kalte Krieg so glücklich beendet ist, jetzt bauen wir das Gorbatschow‘sche ‚Gemeinsame europäische Haus‘ auf! Jetzt versöhnen wir uns – wie damals mit unserem ‚Erbfeind im Westen‘ – auch mit den Völkern im Osten. Jetzt ist ja vielleicht sogar Kants „Ewiger Frieden“ in Reichweite gerückt…

Tableau.

Ein irritierter Blick nach dreieinhalb Jahrzehnten

Machen wir einen kühnen – und reichlich kühlen – Sprung in die Gegenwart! Und schauen wir uns dieses Land nochmals mit altbundesrepublikanischen Augen an.
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Entkernt

Warum fällt all das auf den ersten Blick so wenig auf? Warum sieht die neue Bundesrepublik Deutschland, oberflächlich betrachtet, der Bonner Republik immer noch so ähnlich?

Weil die entsprechenden Institutionen eben nicht abgerissen, sondern entkernt wurden! Das Land, in dem ich mittlerweile die zweite Hälfe meines Lebens verbracht habe, kommt mir immer mehr vor wie ein komplett entkernter Altbau: Die Fassaden stehen noch. Aber wer wissen will, was sich hinter ihnen tatsächlich verbirgt, darf sich davon nicht blenden lassen.

Oder in einem anderen Bild: Die meisten Institutionen und Organisationen – allen voran unsere privaten und öffentlich-rechtlichen Leitmedien, Arm in Arm mit einer einstmals pazifistischen Partei, sogenannte Nichtregierungsorganisationen, die sich als ‚links‘ präsentierende Szene, nicht zu vergessen die von Tag zu Tag aggressiver auftretenden realen Institutionen der Macht: Armee, NATO und Europäische Union – alle kommen sie mir vor, als seien sie zwischenzeitlich geräuschlos umfunktioniert und (feindlich) übernommen worden. Mein einstiges ‚politisches Urvertrauen‘ ist mir jedenfalls restlos abhanden gekommen.

Wie gesagt: Es sieht manchmal noch fast so aus wie früher. Weil die Fassaden noch stehen. Wohlgemerkt, die Fassaden!

(Red.) Zu dieser generellen Thematik der veränderten Situation in Deutschland, aber als Reaktion auf den gestrigen Beitrag von Klaus-Dieter Kolenda, haben wir einen hochinteressanten Brief von einer Bürgerin der ehemaligen DDR erhalten:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Zitat aus dem Beitrag von Klaus-Dieter Kolenda: „Eine mit dem Völkermord an den Juden vergleichbare Erinnerungskultur, die an die ca. 3,3 Millionen Sowjetbürger erinnert, die sich als Zwangsarbeiter in deutschen KZs, Straflagern und unterirdischen Bergwerken zu Tode schuften mussten, die erschossen, erschlagen oder vergast worden sind, gibt es hierzulande bedauerlicherweise nicht. Das gilt auch für die 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen in den deutschen Kriegsgefangenenlagern. Die Sterblichkeitsrate lag dort im Durchschnitt bei 60 Prozent, was wohl berechtigt, sie auch als Vernichtungslager zu qualifizieren. Diese sind bei uns fast vollständig der Vergessenheit anheimgefallen.„

Sie (gemeint ist Klaus-Dieter Kolenda mit seinem aktuellen Beitrag) haben völlig recht, aber nur in Bezug auf Westdeutschland. Wir aus der ehemaligen DDR haben im Geschichtsunterricht von dieser Mordorgie an Sowjetbürgern gehört. Wir kennen die Geschichte. Es gab auch genügend Literatur darüber und auch Filme über den Kampf der Roten Armee gegen Hitlerdeutschland. Das sollte auch einmal gesagt werden. Deutschland ist nicht gleich Deutschland. Heutzutage wird von vielen ehemaligen DDR-Bürgern das Andenken an die Rote Armee noch hochgehalten, auch gegen die Verbote der heutigen Bundesrepublik. Dieses heutige Deutschland hat eine gespaltene Erinnerungskultur, die sich nicht mit der gängigen westdeutschen Erinnerungskultur gemein macht. Erst wenn meine Generation ausgestorben sein wird, könnte wirklich alles vergessen sein.

Nur das mal als Anmerkung, weil es viele wie mich gibt, die es ärgert, dass unsere Sichtweise immer mit der der Westdeutschen gleichgesetzt wird. Nur den Westdeutschen hat man von Anfang an die Russophobie bei der Umerziehung ins Gehirn gepflanzt. Ich weiß wovon ich rede, da ich viele Jahre im Westen gearbeitet habe. Diese Russophobie und auch die braune Vergangenheit kommen heute wieder offiziell zum Vorschein. Es widert mich nur noch an und ich fühle mich mit diesem Staat nicht verbunden, der Russen zu Untermenschen macht und Ukrainer, die vor allem in Weißrussland im WK2 die Massaker verübten, in den Himmel hebt, die mit Hakenkreuzen, Schwarzer Sonne und Wolfangel herumlaufen und Russen seit 2014 massakrieren und die heute satt auch von meinem Geld leben.

Mit freundlichen Grüßen
PW (Name der Redaktion bekannt)

(Red.) Das beste Bild des Vorgehens der Deutschen gegen die Sowjetunion gibt immer noch der Film „Komm und sieh!“, der hier in voller Länge angeschaut werden kann!

(Red.) … und eben ist auch dieser Leserbrief eingegangen:
Ich habe heute den Artikel von Leo Ensel gelesen und war nahezu berührt, und erschüttert zugleich. Und das nicht, weil er nicht Recht hat, sondern weil sein Vergleich den entkernten Fassaden so treffend ist, dass es einen schmerzt. Ich bin nur 3 Jahre nach ihm geboren und stimme seinem prägnant zusammengefassten Resümee zu. Ich frage mich aber immer wieder, warum fällt es den meisten Menschen nicht auf? Ganz gleich mit wem ich rede, ob mit Freunden oder ehemaligen, mit Nachbarn, Bekannten, Verwandten, Geschwistern oder in Gesprächen mit zufälligen Begegnungen: Kaum jemand ist bereit, über die diesem Resümee zugrundeliegenden Zusammenhänge zu diskutieren und nachzudenken. Ja, und um all das zu streiten – wir könnten mehr Frieden und Verständnis erreichen, wenn wir wieder Mut dazu hätten. In meinen Augen ist das die größte Enttäuschung – im wahrsten Sinne des Wortes. Stattdessen ergeht man sich in Beliebigkeiten und schweigt in folgsamer Ohnmacht.
T.D. (Name der Redaktion bekannt)"

📰 Auszüge aus dem Artikel des stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates des Landes, Dmitri Medwedew „Remilitarisierung Deutschlands: Renaissance des Geistes oder Revanchismus?“

💬 Heute hat die politische Spitze der Bundesrepublik Russland zur "größten Bedrohung für Sicherheit und Frieden" erklärt. In Berlin wird offiziell das Ziel formuliert, Russland eine "strategische Niederlage" beizubringen. Besonders aggressive Russophobe fordern selbstvergessen "den Russen zu zeigen: Ihr werdet diesen Krieg verlieren." Es ist eine großangelegte propagandistische Bearbeitung der öffentlichen Meinung im Gange. Es werden andauernd Parolen in den Raum geworfen, frei nach dem Motto, eine militärische Konfrontation mit Russland sei bis 2029 unausweichlich.

💬 In der ersten deutschen Militärstrategie unter dem Titel "Verantwortung für Europa", die vom Verteidigungsminister Boris Pistorius am 22. April 2026 im Parlament vorgelegt wurde, wird die Russische Föderation als grundlegende Bedrohung für die "regelbasierte Weltordnung" bezeichnet. Moskau versuche, die Bündniskohäsion zu schwächen und transatlantische Entkopplung zu verursachen, um seine Einflusssphäre auszuweiten. In diesem Zusammenhang sollten die Versuche des Dialogs gestoppt werden und nur der militärische Druck auf Russland sollte zunehmen. Kurzum, der Kurs auf eine umfassende Revanche ist nunmehr offiziell.
 
💬 Der kontinuierliche und endgültige Abbau von politischen und rechtlichen sowie moralischen "Rudimenten" des Zweiten Weltkrieges in Deutschland hat nach Beginn der speziellen Militäroperation an besonderer Dynamik gewonnen. Jedem ist klar, dass diese lediglich ein guter Anlass war, die sich gegen Russland richtende Rhetorik zu verschärfen, die gespielte Russland-Angst zu verstärken und die bilateralen Beziehungen zügellos auf die Konfrontationsebene zu überführen. Deutschland wie übrigens auch die gesamte EU hatten weder Anlass noch objektive Gründe, sich so für die Ukraine einzubringen und Russland das Etikett "für immer ein Feind" zu verpassen, wie dies vom Außenminister Wadephul formuliert wurde.

🔗 Den ganzen Artikel lesen

@RusBotschaft

#Medwedew #Deutschland

Die Tauben müssen aufwachen – bevor es zu spät ist
https://www.nachdenkseiten.de/?p=150711

Petition für Dogru

Die EU-Sanktionen gegen Hüseyin Doğru treffen die gesamte Familie, darunter drei kleine Kinder. Zwischenzeitlich war sogar das Konto seiner Frau – mit Verweis auf die eheliche Nähe zu ihm – gesperrt. Externe Unterstützungsleistungen sind kriminalisiert. Jede Solidarität mit Hüseyin Doğru, seiner Frau oder sogar seinen Kindern, sei es finanziell oder in Form von Sachleistungen, kann strafrechtlich verfolgt werden. Wir erleben die Wiederkehr politischer Justiz.
Das Gutachten der ehemaligen Richterin am Europäischen Gerichtshof Prof. Dr. Ninon Colneric und der Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Alina Miron von der Universität Angers stellt fest, dass die EU-Sanktionsregelungen gegen geltendes EU-Recht verstoßen. Die EU benutzt den Sanktionsbeschluss 2024/2643 gezielt, um Kritiker zum Schweigen zu bringen, und droht damit in die Rechtlosigkeit abzugleiten.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die EU-Sanktionen gegen die eigenen Staatsbürger nicht länger umzusetzen und im Rat der Europäischen Union für die Aufhebung der Sanktionen zu stimmen.
Journalismus ist kein Sicherheitsrisiko. Zensur ist keine EU-Sicherheitspolitik.
Wer Meinungs- und Pressefreiheit in der EU sanktioniert, bricht das deutsche Grundgesetz und untergräbt demokratische und rechtsstaatliche Normen in Deutschland und in der EU.

https://free-dogru.com/