" ... . Juliane Nagel und wie das alles in einem Kopf zusammenpasst.

Von Alexej Danckwardt

Für die sächsische Linke sitzt seit 2014 eine gewisse Juliane Nagel im Landtag in Dresden. Im Süden von Leipzig, zu dem auch der durch linksautonome Gewaltexzesse berüchtigte Stadtteil Connewitz gehört, holt sie regelmäßig das Direktmandat und gilt dem antikommunistischen, antideutschen, "reformistischen" und "woken" Flügel der Partei sowie der örtlichen "Szene" als Galionsfigur.
...

Neulich wollte ich recherchieren, wie sich die deutsche Linke die Unterdrückung alles Linken in ihrer heiß geliebten Ukraine schönredet, und stieß auf einen von Nagel verfassten Artikel aus dem Juni vergangenen Jahres. Es ist ein Lehrbeispiel für die Relativierung und Weißwaschung des in Kiew herrschenden Faschismus und radikalen antirussischen Nazismus. Nicht vergessen: Nagel ist nicht irgendjemand. Sie ist eine der bestimmenden Figuren des dominierenden Flügels innerhalb der ehemaligen PDS, der sie in die Ecke getrieben hat, aus der sie wohl nicht mehr herausfinden wird. Sie ist eine der Ideologen des zur Kapitalismusfreundlichkeit und Regierungsfähigkeit gewendeten und von allem traditionell Linken (sozialistischen, kommunistischen) entkernten Wahl- und Selbstbedienungsvereins, zu dem die Partei in den vergangenen zwei Jahrzehnten verkommen ist.

"Zuhören – aber nur denen, die ich gut finde"

Schon der Titel von Nagels Artikel – "Die ukrainische Linke verdient es, gehört zu werden" – ist an Verlogenheit und Hohn kaum zu überbieten. Wie verlogen er ist, versteht man mit dieser Hintergrundinformation: Es war die Verfasserin und Urheberin der hübschen Überschrift, die im Mai 2016 beim Leipziger Parteivorstand intervenierte, um den Auftritt eines im deutschen Exil lebenden Mitglieds der ukrainischen linken Organisation "Borotjba" im Geburtshaus von Karl Liebknecht zu verhindern. Mit Erfolg.

So viel kann man also sofort sagen: Es ist jedenfalls nicht die gesamte ukrainische Linke, der Nagel Gehör verschaffen will, sondern nur diejenige, die sie für das deutsche Publikum vorausgewählt, selektiert hat.

Dass die bis 2014 gesellschaftlich relevanten linken Parteien (Kommunistische Partei der Ukraine, Sozialistische Partei der Ukraine, Progressive Sozialistische Partei der Ukraine) in der Ukraine allesamt verboten sind, erwähnt Nagel beiläufig. Bei ihr klingt das, was für jeden solidarischen Linken ein Skandal sein müsste, der jede Sympathie mit oder Neutralität gegenüber dem in Kiew herrschenden Regime ausschließen muss, wie eine beiläufige Randnotiz, wie etwas Selbstverständliches, Beiläufiges, Normales.
... "

Ruth Firmenich über die rechtswidrigen Sanktionen der EU gegen Jacques B...
https://youtube.com/watch?v=_28gep2TLho&si=I2V8AbtPT2x3uduU

" ...

Ruth Firmenich sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht als fraktionslose Abgeordnete im Europäischen Parlament.
Sie kämpft gegen die rechtswidrigen Sanktionen der EU, mit denen Jacques Baud und 58 weitere Personen belegt worden sind – Menschen, deren Analysen, Texte und Recherchen nicht in das offizielle Narrativ passen.

In diesem Gespräch spricht sie über den Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit, über das Ende des Rechtsstaates in Europa und über die Furcht der politischen Eliten vor abweichenden Stimmen.
Es geht um Demokratie, Zensur, Macht – und um den Mut, sich nicht zu beugen.
... "

Ergänzend zum Gespräch mit Ruth Firmenich hier noch die Meldung über die Anpassung der bundesdeutschen Gesetze an die EU Sanktionsregeln. Die sind im Wortsinn existenzbedrohend. 👇

Bürokratische Todesstrafe: Wer EU-Sanktionierten hilft, muss mit jahrelanger Haft rechnen

Keine Nahrung, keine Unterkunft, kein Arzt, kein Anwalt: Der Bundestag hat in aller Stille ein Gesetz beschlossen, das alle mit hohen Geld- und Gefängnisstrafen bedroht, die von der EU sanktionierten Mitbürgern helfen. Ein deutscher Betroffener kann derweil nicht mal Essen für seine Kinder kaufen.

Von Alexandra Nollok

—————
Folgt unserem Kanal, der die von Deutschlands ehemaliger Außenministerin versprochene "Fressefreiheit" wörtlich nimmt und Podcasts von RT DE veröffentlicht.

👉 @fresse_frei

Jeder, der noch einen Funken Glauben an den deutschen Rechtsstaat hat, möge diesen Artikel lesen und heute auf das OVG Bauzen schauen! Ich wünsche #JuliaNeigel ganz viel Glück mit dieser wichtigen Klage für uns alle! ⁦@AlexWallasch⁩ https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/2g-war-voelkerrechtswidrig-und-sachsen-wusste-es-julia-neigels-entscheidungsschlacht-vor-gericht

➜ Gerne Twitter abonnieren, Publikationen

" ...

Seit Klagebeginn erlebten wir unglaubliche Zustände, die den Klüngel zwischen Politik und Justiz am OVG Bautzen deutlich offenlegten:

Das Gericht tat erst mal knapp zwei Jahre rein gar nichts, möglicherweise in der Hoffnung, das Verfahren so lange in die Länge zu ziehen, dass andere Betroffene Verjährungsprobleme bekommen, wenn es mit dem Urteil so weit ist. In einer der bisherigen zwei Verhandlungstagen (im Jahr 2024) wurde erst einmal am 1. Verhandlungstag ein Verwaltungsrichter, der zu meinem Team gehört, vom Senat als mandatierter Bevollmächtigter abgelehnt. Wir haben ihn dann zum Beistand berufen, wogegen der Senat nichts tun kann. Gleichzeitig lehnte das Gericht auch die Gewerkschaft ab, die sich meiner Klage angeschlossen hat. Offenkundig schien dem Senat nicht zu gefallen, dass ich ein großes starkes Team mitbrachte.

Im 2. Verhandlungstag tauchte ein Pressesprecher des OVG in der Verhandlung auf, der den Medien irrigerweise erzählte, ich hätte meine Normenkontrollklage zu spät eingereicht, weil diese von der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 22.11.2021 vorzeitig außer Kraft gesetzt worden sei, während wir in der mündlichen Verhandlung vorher schon in seiner Anwesenheit längst nachweisen konnten, dass diese nur als reiner Entwurf auf der Seite der Staatskanzlei online stand und somit formell nicht verkündet war.

Im Umkehrschluss sind wir mit der Normenkontrollklage also sehr wohl rechtzeitig. Dieser Pressesprecher wird im Nachgang noch eine bedeutende Rolle spielen. Denn am selbigen Tage stellten wir einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden des Senats: Wir stellten dem vorsitzenden Richter, die Frage – ob sich der Senat (bestehend aus 5 Richtern) nicht als befangen ansieht, denn in deren Beschluss der Ablehnung meines Eilantrags vom 19.11.2021, würde dieser nämlich schreiben, dass die „Ungeimpften“ als Pandemietreiber selbst schuld wären, wenn sie aus der Gesellschaft ausgeschlossen worden seien? Er antwortete für alle 5 Richter in deren Vertretung mit „nein“, anstatt jeden einzelnen Richter darauf antworten zu lassen. ...

Aus diesem Grund musste der Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden des Senats im Nachgang durch die 4 verbleibenden Richter des Senats mit Hinzukommen eines anderen Richters eines anderen Senats des OVG nach der Verhandlung beschieden werden.

Als die mündliche Verhandlung zu Ende war und wir schon auf dem Heimweg, platze die Bombe: Der nach der Geschäftsordnung dafür zuständige neue Richter lehnte sich selbst als Richter ab, bzw. erklärte sich selbst als befangen. (siehe:https://julianeigel.com/wp-content/uploads/2024-02-08-674951_5000-2024-07655_Kurzmitteilung_AntragstellerProzBev_geschwaerzt.pdf) Er hatte die von mir in der Klage angegriffenen zwei Verordnungen als Mitarbeiter des sächsischen Justizministerium nämlich selbst mitverfasst.

Zugleich stellte sich heraus: Dieser befangene Richter war noch Stunden zuvor der besagte Pressesprecher des OVG in unserer mündlichen Verhandlung zu denjenigen Verordnungen gewesen, die er als Mitarbeiter des Justizministerium selbst veranlasst hatte. Dieser Richter erzählte den Medien als Pressesprecher des Senats irrige Dinge, die in der mündlichen Verhandlung durch uns widerlegt worden waren und es ging zugleich um seine Arbeit im Justizministerium, während er als Richter und Pressesprecher auftrat.

Ich musste eine Richtigstellung seiner falschen Aussagen gegenüber den Medien einfordern, der er dann auch nachkam. (https://julianeigel.com/wp-content/uploads/2024-02-09-Antrag-auf-Richtigstellung-nach-dem-Presserecht_geschwaerzt.pdf) und reichte Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde ein: https://julianeigel.com/wp-content/uploads/2024-02-09-Fach-und-Dienstaufsichtsbeschwerde_geschwaerzt.pdf).

Die Stellungnahmen der Richter des verhandelnden Senats zeigten, dass vier von fünf Richtern von diesem Interessenskonflikt des Pressesprechers und Kollegen wussten, als dieser während unserer Verhandlung im Saal und im richterlichen Hinterzimmer ein und ausging und mit den Medien sprach(siehe

https://julianeigel.com/wp-content/uploads/2024-02-13-Kurzmitteilung-Befangenheit.pdf). Hätten wird keinen Befangenheitsantrag gestellt, hätte sich der Pressesprecher niemals als befangener Richter outen müssen und der Senat hätte niemals zugeben müssen, dass fast alle Richter von seiner Befangenheit wussten.

Im Nachgang stellte sich noch viel mehr heraus. Jeder einzelne ist ein weiterer Skandal. Ein kleiner Ausschnitt:
... "

#Corona: immer noch und immer wieder. Matthias Gockel rezensiert „Angst, Glaube, Zivilcourage“ – ein Buch, das buchstäblich von den Toten auferstanden ist und schöner als vorher. https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/canceln-als-glucksfall

Ruth Firmenich über die rechtswidrigen Sanktionen der EU gegen Jacques B...
https://youtube.com/watch?v=_28gep2TLho&si=LRDsHAlxUzYJlEqD

" ...
Ruth Firmenich sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht als fraktionslose Abgeordnete im Europäischen Parlament.
Sie kämpft gegen die rechtswidrigen Sanktionen der EU, mit denen Jacques Baud und 58 weitere Personen belegt worden sind – Menschen, deren Analysen, Texte und Recherchen nicht in das offizielle Narrativ passen.

In diesem Gespräch spricht sie über den Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit, über das Ende des Rechtsstaates in Europa und über die Furcht der politischen Eliten vor abweichenden Stimmen.
Es geht um Demokratie, Zensur, Macht – und um den Mut, sich nicht zu beugen.

Link zu Open Petiton: https://www.openpetiti...

Kapitel:
⁠0:00 ⁠– Einleitung
⁠16:38  ⁠– Schritte zur Unterstützung Betroffener
⁠24:32 ⁠– Politische Maßnahmen und öffentliche Kampagne
..."

Die Sanktionierung von publizierenden Einzelpersonen ist eine absolute Schande für Europa! - GlobalBridge
https://globalbridge.ch/die-sanktionierung-von-publizierenden-einzelpersonen-ist-eine-absolute-schande-fuer-europa/

" ... und sie ist eine absolute Schande für Europa und ein klares Indiz für Europas kulturellen Untergang. Wir publizieren hier zuerst einen Artikel von RT/DE darüber, was die Sanktionierung für die betroffenen Menschen bedeutet, und anschließend einen Artikel von Fyodor A. Lukyanov, dem Chefredakteur der russischen Zeitschrift «Russia in Global Affairs», der gleichzeitig mit dem Schweizer Jacques Baud von der EU sanktioniert wurde. Der Leser kann dann selber entscheiden, ob es gerechtfertigt ist, den Schreiber eines solchen Artikels zu sanktionieren. (cm)
RT/DE: Bürokratische Todesstrafe: Wer EU-Sanktionierten hilft, muss mit jahrelanger Haft rechnen

«Keine Nahrung, keine Unterkunft, kein Arzt, kein Anwalt: Der Bundestag hat in aller Stille ein Gesetz beschlossen, das alle mit hohen Geld- und Gefängnisstrafen bedroht, die von der EU sanktionierten Mitbürgern helfen. Ein deutscher Betroffener kann derweil nicht mal Essen für seine Kinder kaufen.

Von Alexandra Nollok

Will der deutsche Journalist Hüseyin Droĝru überleben, muss er sich illegal helfen lassen: mit Nahrung, medizinischer Versorgung, Unterkunft und allem, was man benötigt. Denn seit Mai 2025 listet ihn die EU in ihrem 17. Russland-Sanktionspaket als „prorussischen Desinformanten„. Dabei hat er nicht einmal über den Krieg in der Ukraine berichtet. Nun sitzt der, anders als von der EU behauptet, ausschließlich deutsche Staatsbürger samt Frau und drei kleinen Kindern, darunter Zwillinge im Säuglingsalter, mittellos in Berlin.

Seit zwei Wochen verweigern ihm der deutsche Staat und seine Bank sogar den Zugang zum absoluten Existenzminimum. Er könne seine Kinder seither „nicht mit dem Nötigsten wie Nahrung versorgen„, schrieb er kürzlich auf X. Die Weigerung liege wohl vor allem daran, dass es kein Gesetz gibt, das den Umgang mit Sanktionierten im eigenen Land regelt. Denn die EU-Repressionen laufen unter dem Label „außenpolitische Maßnahme“, was eigene Staatsbürger eigentlich ausschließt. Statt dies zu regeln, um den Tod Betroffener zu verhindern, hat der Bundestag jetzt die Repressionen gegen Unterstützer verschärft: Wer Droĝru hilft, dem drohen fünf bis zehn Jahre Haft.

Jede Hilfe verboten

Das „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union“ hat der Bundestag bereits vergangene Woche verabschiedet. In den Leitmedien kam das allerdings nicht vor, nur einige kleinere Publikationen wie das ND berichteten darüber.

Die fehlende Berichterstattung könnte unter anderem (aber nicht nur) daran liegen, dass der Bundestag den Vorstoß als bloße „Anpassung an EU-Mindeststandards für die Strafverfolgung von Sanktionsverstößen“ vermarktet. Bisher waren Unternehmen, die Sanktionen umgingen, oft mit Ordnungswidrigkeitsverfahren und entsprechenden Geldbußen konfrontiert, die zwischen 133.000 und 37,5 Millionen Euro variierten, wie es heißt. Das neue Gesetz definiere dies nun als Straftat mit Geldstrafen zwischen ein bis fünf Prozent des Jahresumsatzes oder konkret zwischen acht und 40 Millionen Euro.

Was wie ein gewöhnlicher, demokratischer Rechtsrahmen klingt, vom Bundestag verharmlosend „Harmonisierung“ (mit dem EU-Recht) genannt, kann allerdings auch jede Privatperson treffen, die einem Betroffenen hilft. Das erfährt man im Gesetzentwurf: Danach sind Verträge aller Art mit Sanktionierten, außerdem Honorare, Spenden, Zuwendungen mit Geld, Bedarfsgütern oder Dienstleistungen an Betroffene wie Droĝru strafbar. Wer dagegen verstößt, muss damit rechnen, für bis zu fünf Jahre im Gefängnis zu landen, in „besonders schweren Fällen“ bis zu zehn Jahre.

Bürokratische Todesstrafe
... "

Über 71,000 Tote: Israels Armee gibt Gazas Gesundheitsministerium recht

Erstmals erkennt die israelische Armee an, dass die vom Gesundheitsministerium in Gaza veröffentlichten Opferzahlen im Wesentlichen korrekt sind. Damit bestätigt Israel eine Zahl, die es zuvor immer bestritten hatte – obwohl sie regelmäßig von den Vereinten Nationen, internationalen Hilfsorganisationen und Forschungseinrichtungen bestätigt und genutzt wurde.

Laut dem Gesundheitsministerium umfasst die Zahl über 71.667 Menschen, die direkt durch israelische Militärangriffe ums Leben gekommen sind. Mehr als 90 % der Opfer sind namentlich registriert, inklusive Identifikationsnummern.

Unabhängige Studien gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesopfer sogar noch höher liegen könnte, da viele Menschen weiterhin unter Trümmern vermisst werden oder an indirekten Kriegsfolgen wie Hunger, fehlender medizinischer Versorgung oder Krankheiten sterben. Auch zu diesem Thema haben sich die deutschen Medienhäuser und deutsche Politiker überwiegend auf die Seite Israels gestellt.


Den vollständigen Artikel mit allen Details und Hintergründen lest ihr hier 👇🏽
https://occupiednews.com/ueber-71000-tote-israels-armee-gibt-gazas-gesundheitsministerium-recht/

Marco Bülow ist tot. Er war ein guter, aufrechter Mann mit einem hohen Streben nach Gerechtigkeit. Nach seinem Wechsel von der SPD zur PARTEI war er zeitweilig der erste und einzige „Partei“-Abgeordnete im deutschen Bundestag.

Seine Bücher „Wir Abnicker“, „Lobbyland“ und „Korrumpiert“ gaben tiefe Einblicke in antidemokratische Praktiken in der deutschen Politik, gegen die er zeitlebens kämpfte.

Nun starb er mit nur 54 Jahren nach einer längeren, schweren Erkrankung.

Rest in Power, Marco Bülow. 🕯️

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/marco-buelow-gestorben-100.html

t.me/ayawasgeht

Vor einem Monat war er noch in diesem Gespräch bei Manova:

https://youtu.be/cGwgkWY13yM?si=5Cs8szISrPqpjF2-

t.me/ayawasgeht

mRNA als Biowaffe? Arizona zündet die nächste Debatte

Arizona bringt ein Gesetz ein, das mRNA-Injektionen als biologische Waffen, Massenvernichtungsmittel und terroristische Akte einstuft. Nicht als Kommentar, sondern als Strafrecht: Herstellung, Besitz und Verteilung sollen schwere Verbrechen sein.

Das betrifft ausdrücklich auch die COVID-Impfstoffe und selbstreplizierende mRNA-Technologien. Ob das Gesetz durchkommt, ist fast nebensächlich. Entscheidend ist, dass es eingebracht wird.

Damit wird erstmals auf parlamentarischer Ebene das medizinische Heilsversprechen frontal infrage gestellt.

Was jahrelang als „alternativlos“ galt, landet nun im Kapitel Strafrecht. Die eigentliche Zeitenwende findet offenbar nicht in Genf oder Bern statt, auch nicht in Berlin, sondern in den US-Bundesstaaten.

👉 Zum Artikel

👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv

Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.

🙏🙏🙏

Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok

Eine Brandmauer mitten durch den Frieden

Der unten verlinkte Text dient dazu, die Situation um die Friedensbewegun(en) in München noch einmal grob wiederzugeben, da die aktuellen Vorkommnisse rund um die bevorstehenden Proteste gegen die „Sicherheitskonferenz“ in München erhebliche Fragen aufwarfen.

Die Koordinatorin von „Macht Frieden!“, Dr. Mona Aranea, hatte versucht, in einem Video die Entwicklung innerhalb der Friedensbewegung in München in den letzten Jahren darzustellen. Dies führte jedoch gerade von BSW-Seite, von denen zwei Redner nach anfänglicher Zusage und darauf folgendem Druck abgesagt hatten, zum Teil zu ungläubigen Reaktionen, weshalb das Geschehen noch einmal von Jürgen Müller textlich nachgeschoben wird.

https://macht-frieden.org/eine-brandmauer-mitten-durch-den-frieden/

Dies soll nicht verhärten. Vielmehr hoffen wir nach all den Jahren auf ein Einsehen und Einlenken. Der Frieden braucht vereinte Kräfte, keine Spaltung. Unsere Hand bleibt ausgestreckt wie Pascal Schmidt dies beispielsweise auf der Demo 2024 kundtat (siehe Video).

@machtfrieden
www.Macht-Frieden.org

#muc1402
#machtfrieden
#siko2026