Wir Wollen Reden:
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Wir wollen reden.
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Forwarded from o lefkos pyrgos
Martin Sonneborn heute auf X:

Die Financial Times behauptet, Kaja Kallas wäre als EU-Außenbeauftragte so d̶u̶m̶m̶ grottenschlecht gewesen, dass Deutschland, Frankreich & paar andere überlegten, zusammen mit ihr gleich das ganze (erst 2009 geschaffene) EU-Außenamt abzuschaffen.

Wie fast jeder in Brüssel weiß, ist das natürlich falsch. Denn es ist nicht der Plan irgendwelcher EU-Mitgliedsstaaten, sondern der vonderLeyens. Nachdem sie Kompetenz & Widerspruch in ihrer Kommission gründlich ausgerottet hat, ist die piefige Deutsche mit dem nervtötenden Hang zum Autoritarismus im siebten Jahr der Amtsausübung nun v̴ö̴l̴l̴i̴g̴ ̴v̴e̴r̴r̴ü̴c̴k̴t̴ ein wenig übermütig geworden:
Sie will den EU-Ratspräsidenten abschaffen, weil sie es selber machen will.
Sie will die EU-Außenbeauftragte abschaffen, weil sie es selber machen will.
Und eigentlich will sie auch das EU-Parlament abschaffen, weil… Sie wissen schon.

DU SOLLST KEINE PRÄSIDENTIN HABEN NEBEN MIR!
… soll der offizialisierte Wahlspruch & das erste Gebot im demokratisch-europäischen Neofeudalismus sein.

VonderLeyen sieht sich tatsächlich als eine Art Queen: Sie hat sich vorgenommen, lustige Hüte aufzusetzen und im Amt zu sterben.

Und es mag ja sein, dass Deutschland und Frankreich das unterstützen. Aber damit unterstützen sie nicht die Kritik an der falschen Ausrichtung, Ineffizienz oder Dummheit irgendeiner Institution oder estnischen EU-Beamtin, sondern die weitere Entmündigung der EU-Bürger, die weitere Zentralisierung von Entscheidungsgewalt in einer demokratisch nicht (hinreichend) legitimierbaren EU-Struktur und vonderLeyens absolutistischen Würgegriff nach der (total totalitären) Macht.

Allein, dass sie offen ein derartiges Ansinnen verfolgen kann, ohne hochkant aus dem Amt zu fliegen, zeigt, was für ein kranker Alp aus dem Fiebertraum einer „europäischen Demokratie“ geworden ist.

Und lassen Sie sich Folgendes von einem sagen, der alles gesehen hat & es daher wissen muss:

„Seien Sie vorsichtig. Wenn eine Demokratie krank ist, kommt der Faschismus an ihr Bett, aber nicht, um sich nach ihrem Befinden zu erkundigen.“
(Albert Camus)
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Forwarded from Aya Velázquez
CJ Hopkins hat mit einem satirischen Essay auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, über seinen Fall nicht entscheiden zu wollen, reagiert:

"Wenn Sie sich fragen, warum das deutsche Höchstgericht beschlossen hat, nicht über meinen Fall zu entscheiden, und warum die Richter eine Begründung für ihre Entscheidung verweigert haben … nun, stellen Sie sich einfach vor, sie wären gezwungen gewesen, protokollarisch zu erklären, warum das 'Spiegel'-Titelbild rechtmäßig ist, das Cover meines Buches hingegen eine 'Hassstraftat' darstellt.

Das wäre beruflich vielleicht etwas peinlich gewesen."

https://cjhopkins.substack.com/p/how-i-learned-to-stop-worrying-and

t.me/ayawasgeht
Wir Wollen Reden:
https://kodoroc.de/2026/06/12/fast-zwei-jahre-verschleppt/
" ... ist diese Nachricht bislang vornehmlich in der Finanzpresse (!) verbreitet worden. Die Pharmaprofite waren so haushoch wie die EuGH-Gebäude.
... "
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Kölner Lokalpresse im Kampf gegen den eigenen Wirtschaftsstandort

Ksta 12.6.2026

Der Kölner Stadtanzeiger (ksta) berichtet in hämischem Ton: "Stromausfall legt Phantasialand lahm". Bei den Gästen habe es am gestrigen Donnerstag "lange Gesichter" und "Enttäuschung" gegeben. Der ksta berichtet minutiös über zeitweise Ausfälle einzelner Fahrgeschäfte und erzeugt so den Eindruck, im Brühler Freizeitpark gehe es drunter und drüber.

Tatsächlich ist der Vorfall ein perfektes Beispiel für den Niedergang des Wirtschaftsstandorts Deutschland aufgrund maroder Infrastruktur und falscher politischer Prioritäten. Und für den Kampf unserer "Qualitätsmedien" gegen weltbekannte dt. Leuchtturm-Firmen und wichtige regionale Arbeitgeber.

Wer den Artikel ganz liest, erfährt, was wirklich los war: "Gegenüber dieser Zeitung erläuterte die Sprecherin des Phantasialands, Christina Herrmann, die Situation: „Es ist zu Stromschwankungen im Netz außerhalb des Phantasialandes gekommen. Das führt dazu, dass unsere Attraktionen automatisch in eine Sicherheitsabschaltung gegangen sind.“ Sie fügte hinzu, dass dies das korrekte Vorgehen in einer solchen Situation sei."

Es ist typisch deutscher Qualitätsjournalismus, dass Kölns wichtigstes Lokalblatt trotz dieser Faktenlage kein einziges Wort der Kritik über die Brühler Stadtwerke ("Ihr zuverlässiges Netz in Brühl") und die Brühler Politik formuliert, und stattdessen einen der größten lokalen Arbeitgeber systematisch runterschreibt. Über zeitweise Ausfälle von Fahrgeschäften wird gerne detailliert berichtet. Über die vielen Auszeichnung von Attraktionen des Freizeitparks heißt es dagegen lapidar, das Phantasialand habe "Schulterklopfer" eingeheimst.

Ich bin Lokalpatriotin. Ich kann sowas nicht lesen, ohne einen Wutanfall zu kriegen. Man hat manchmal das Gefühl, die Redaktion des Kölner Stadtanzeigers hat Dauerkarten für den Europapark, Movieworld Bottrop oder de Efteling. Deren Eintrittspreise, Fun Fact, deutlich über jenen des Phantasialands liegen.

@Dr_Mona_Aranea
Forwarded from MT News - Deutsch
Diehl Defence will Produktion ukrainischer Flamingo-Marschflugkörper nach Deutschland verlagern

Der deutsche Rüstungskonzern plant eigenen Angaben zufolge, die Produktion der ukrainischen Langstrecken-Marschflugkörper vom Typ Flamingo nach Deutschland zu verlagern. Dies berichtet die Financial Times unter Verweis auf Unternehmenschef Helmut Rauch.

Demnach hat der Konzern bereits im April ein Technologieabkommen mit dem ukrainischen Hersteller Fire Point unterzeichnet. Details dazu wurden bislang nicht veröffentlicht. Rauch erklärte, Diehl Defence könne für die Flamingo-Raketen eine deutlich fortschrittlichere Zielsteuerung anbieten. In den kommenden Wochen sollen zudem Gespräche zwischen der deutschen und der ukrainischen Seite stattfinden.

https://de-rtnews.com/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/

@MTnews_Deutsch
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Forwarded from Michael Meyen
Eine Woche Tagesschau – und ein Blick auf das Weltbild, das gut zehn Millionen Menschen Abend für Abend präsentiert bekommen.

Ich habe acht Ausgaben aus einer Woche Ende Mai/Anfang Juni analysiert. Welche Themen dominieren, wer hat die Deutungshoheit und welche Vorstellungen von Deutschland und der Welt werden vermittelt?

Mein Eindruck: Im Ausland herrscht häufig Chaos, Deutschland erscheint als heile Welt, und die Ideologie bestimmt, worüber wo und wie oft berichtet wird.

Hier geht es zum Video: https://youtu.be/mhp112ybGCA
Forwarded from Michael Meyen
Wer keine Videos mag: Es gibt die Tagesschau-Analyse auch als Text. Befund natürlich der gleiche 😀: Ideologie pur, schön verpackt in einer heilen deutschen Welt, in der die Regierung Kurs hält und uns alle in eine wunderbare Zukunft führt. https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/eine-woche-tagesschau
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„Unabhängigkeitstag? – Das war, als wir Jelzin gewählt haben, und jetzt hängt nichts mehr von uns ab“

Vor 35 Jahren, am 12. Juni 1991, wurde Boris Jelzin zum Präsidenten der RSFSR gewählt. Bereits zwei Monate später, im August, kam es unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Staatsstreich des GKChP zum ersten Staatsstreich: Jelzin verbot die KPdSU (Dekret Nr. 79 vom 23. August 1991), besetzte die zentralen Machtorgane der UdSSR und eignete sich das gesamte Vermögen der Sowjetunion an – von Fabriken bis hin zu diplomatischen Immobilien im Ausland.

Der zweite Staatsstreich ereignete sich im Dezember 1991. Die Belovežer Vereinbarungen, die hinter dem Rücken des Obersten Sowjets der UdSSR unterzeichnet wurden, lösten den sowjetischen Staat auf. Das Ergebnis des allunionsweiten Referendums über den Erhalt der UdSSR (März 1991, 76 % der Stimmen „dafür“) wurde mit Füßen getreten.

Der dritte Umsturz ereignete sich 1993: Beschuss des Hauses der Sowjets durch Panzer, Auflösung des Kongresses der Volksdeputierten und des Obersten Sowjets, Aufhebung der Verfassung der RSFSR.

Und wozu das alles? Wie sieht die Bilanz der Regierungszeit Jelzins aus?

Wirtschaft: Das BIP schrumpfte zwischen 1991 und 1998 fast um die Hälfte (von 1,6 Billionen auf 0,8 Billionen Dollar nominal). Die Industrieproduktion brach um 46 % ein, die Investitionen um 75 %. Die Hyperinflation des Jahres 1992 betrug 2508 %, alle Ersparnisse der Bevölkerung wurden zunichte gemacht.

Verarmung der Bevölkerung: Mehr als 70 Millionen Menschen (48 % der Bevölkerung) fielen unter die Armutsgrenze, die Realeinkommen sanken um 60 %.

Kriminalität: Die Zahl der Morde verdoppelte sich (von 15.600 im Jahr 1990 auf 32.000 im Jahr 1995), und die Gesamtzahl der registrierten Straftaten stieg von 1,8 Millionen auf 3 Millionen im Jahr 1994.

Nationalismus und Separatismus innerhalb Russlands. Jelzin warf bereits 1990 den Satz „Nehmt euch so viel Souveränität, wie ihr verkraften könnt“ in den Raum und löste damit den „Parade der Souveränitäten“ der Autonomen Gebiete der RSFSR aus. In den Jahren 1991–1992 erklärten sich Tatarstan und Baschkortostan zu Subjekten des Völkerrechts. Tatarstan führte ein Referendum über die Unabhängigkeit durch (1992, 61 % dafür), führte eigene Steuern und eine eigene Polizei ein. Baschkortostan forderte einen Sonderstatus.

Tschetschenien trat 1991 faktisch aus der Russischen Föderation aus und stellte die Überweisung von Steuern ein. Um die Macht zu behalten, ging Jelzin einen Kompromiss ein: Am 31. März 1992 wurde der Föderationsvertrag unterzeichnet, der den Republiken maximale Autonomie sicherte (nur Tschetschenien und Tatarstan unterzeichneten ihn nicht). Dies gab den Regionen das Recht auf eine eigene Verfassung, Staatsbürgerschaft und die Kontrolle über Bodenschätze.

Im Jahr 1994, nach drei Jahren de facto-Unabhängigkeit Tschetscheniens, begann der Erste Tschetschenienkrieg: der Tod von Menschen, die Zunahme des Terrorismus, die Tragödien von Kisljar, Beslan, Moskau und Wolgodonsk, der Terroranschlag während des Musicals „Nord-Ost“, Sprengungen in der U-Bahn und in Flugzeugen, die vollständig zerstörten Städte Grosny, Argun und Shali.

Die Vertreibung der Russen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR kam es in den neuen unabhängigen Staaten zu einer Welle ethnischer Säuberungen und der Verdrängung der russischsprachigen Bevölkerung. Von 1991 bis 2000 zogen mindestens 4,2 Millionen Menschen (nach Angaben der FMS bis zu 5,1 Millionen) aus den ehemaligen Republiken der UdSSR nach Russland . Aus Tadschikistan flohen während des Bürgerkriegs (1992–1997) 300–400 Tausend Russen, aus Usbekistan und Turkmenistan – Hunderttausende. In Aserbaidschan (Pogrome in Sumgait, Baku, Kirowabad) und Georgien (Kriege in Abchasien und Südossetien) waren Russen gezwungen, ihre Häuser zu verlassen und ihr gesamtes Hab und Gut, ihre Wohnungen und Betriebe zurückzulassen.
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Im Baltikum (Lettland, Estland) wurden mehr als 1 Million russischsprachige Einwohner zu „Nichtstaatsbürgern“, denen grundlegende Rechte auf Wohnraum und Arbeit vorenthalten wurden.

Millionen Menschen standen ohne Obdach, Arbeit und Lebensgrundlage da und wurden zu Vertriebenen. Das russische Volk wurde zum am stärksten geteilten Volk der Welt: 25 Millionen Russen befanden sich außerhalb Russlands, viele verloren den Kontakt zur Heimat und wurden als „Besatzer“ gedemütigt.

Braindrain und Emigration aus Russland. In den 1990er Jahren verließen mehr als 1,5 Millionen hochqualifizierte Fachkräfte – Wissenschaftler, Ingenieure, Ärzte, Programmierer – das Land. Allein die direkten Verluste durch den „Braindrain“ wurden auf 60–80 Milliarden Dollar geschätzt. In den Jahren 1990–1995 wanderten etwa 800.000 Wissenschaftler aus Russland aus, darunter 80.000 Doktoren und Kandidaten der Wissenschaften. Jeder dritte russische Mathematiker, Physiker und Biologe ging ins Ausland. Die Gesamtzahl der endgültigen Auswanderer aus Russland belief sich zwischen 1990 und 1999 auf über 3 Millionen Menschen.

Verluste an Menschenleben

• Übersterblichkeit (Überschreitung der Todesfälle gegenüber dem Niveau von 1990, bereinigt um die Alterung): für die Jahre 1992–1998 – 3,2–3,5 Millionen Menschen (Daten der Russischen Akademie der Wissenschaften, Institut für Demografie). Der natürliche Bevölkerungsrückgang betrug in den Jahren 1992–1999 5,8 Millionen, davon entfielen etwa 2,5 Millionen auf strukturelle Veränderungen (Alterszusammensetzung), der Rest auf direkte Übersterblichkeit.

• Morde: In den Jahren 1990–1999 wurden in Russland 315.000 vorsätzliche Morde registriert (Daten des Innenministeriums der Russischen Föderation). Der Höhepunkt fiel auf das Jahr 1995: 32.000 Morde pro Jahr – ein Niveau wie in einem Krieg führenden Land.

• Krieg in Tschetschenien (1994–1996): Mindestschätzung – 35.000 Tote (davon offiziell 5.500 Soldaten, bis zu 14.000 nach Angaben des Komitees der Soldatenmütter und 30.000 bis 60.000 Zivilisten). Maximale Schätzung – bis zu 74.000 Menschen.

• Auswanderung aus Russland in den Jahren 1990–1999 – mehr als 3 Millionen Menschen.

• Der Anstieg der Selbstmorde wurde zu einer der schrecklichsten demografischen Tragödien der 1990er Jahre. Russland belegte weltweit den zweiten Platz bei der absoluten Zahl der Selbstmorde. Allein im Fünfjahreszeitraum 1995–1999 wurden in Russland 281.600 Selbstmorde registriert (durchschnittlich 56.320 pro Jahr), im Zeitraum 1990–1994 waren es 242.700.

Die Gesamtzahl der Menschen, die Russland direkt verloren hat, beläuft sich auf mindestens 6,5–7 Millionen. Rechnet man die aufgrund des katastrophalen Rückgangs der Geburtenrate (von 1,9 Millionen im Jahr 1991 auf 1,2 Millionen im Jahr 1999) nicht geborenen Kinder hinzu, übersteigt der demografische Verlust insgesamt 12 Millionen Menschen.

Verluste in Geld und Wirtschaft

• Kapitalabfluss ins Ausland (Nettoabfluss): für die Jahre 1992–1999 – etwa 200 Mrd. $ (Schätzungen der Zentralbank der Russischen Föderation, des Staatskomitees für Statistik und des IWF). Nach inoffiziellen Angaben (Bank für Internationalen Zahlungsausgleich) belief sich der Gesamtabfluss auf 1,1 bis 1,6 Billionen US-Dollar (zu Preisen von 1999, nach Angaben der Weltbank).

• Auslandsverschuldung: stieg von 60 Mrd. $ im Jahr 1991 auf 180 Mrd. $ im Jahr 1998, die Rückzahlungen dafür verschlangen bis zu 30 % des Haushalts. Der Zahlungsausfall am 17. August 1998 löschte die Inlandsverschuldung (GKO-OFZ) vollständig aus und lähmte das Bankensystem.

• Die realen Ersparnisse der Bevölkerung, die durch die Inflation der Jahre 1992–1995 vernichtet wurden, werden auf 200–250 Mrd. $ geschätzt. Die staatlichen Einnahmen aus staatlichem Eigentum (etwa 190–240 Mrd. $) wurden faktisch über Instrumente wie Pfandversteigerungen und die Gutscheinprivatisierung in die privaten Hände der Oligarchen umgeleitet.
• Das Institut für volkswirtschaftliche Prognosen der Russischen Akademie der Wissenschaften schätzte die direkten Verluste an Humankapital (durch den „Braindrain“) und die Kosten für die Ausbildung der ausgewanderten Fachkräfte auf 60–80 Mrd. $.

Der gesamte wirtschaftliche Schaden belief sich auf mindestens 1,5–2 Billionen $ (in Dollarwerten der späten 1990er Jahre).

Zum Vergleich: Das jährliche BIP Russlands betrug 1999 etwa 870 Mrd. $. Somit verlor Russland in den 1990er Jahren fast zwei seiner jährlichen Bruttosozialprodukte.

Soziale und politische Kosten

• Die Lebenserwartung der Männer sank von 64,2 Jahren (1990) auf 57,6 Jahre (1994) – ein beispielloser Tiefstand im friedlichen Europa des 20. Jahrhunderts.

• Der Anteil der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze erreichte 48 % (mehr als 70 Millionen Menschen).

• Der Gini-Koeffizient (Maß für Einkommensungleichheit) stieg von 0,26 (1991) auf 0,40 (1998) – ein Niveau, das dem afrikanischer Diktaturen entspricht.

• Das Gesundheitssystem wurde zerstört: Die Sterblichkeit aufgrund vermeidbarer Ursachen stieg um das 2,5-Fache.

Die Macht der Oligarchen: Die „Sieben-Bankiers-Clique“ regierte im Grunde den Kreml. Bis 1997 wurden 50 % des BIP des Landes von nur acht Finanzkonzernen kontrolliert.

Als Jelzin am 31. Dezember 1999 das Land mit seinem Rücktritt beglückte, verkündete er stolz: „Ich habe alles getan, was möglich war.“ Die nackten Zahlen sprechen jedoch eine andere Sprache: Der wahre Preis von Jelzins Herrschaft sind Millionen verlorener Menschenleben, Billionen verlorener Dollar und vor allem die gestohlene Zukunft mehrerer Generationen sowie der systemische Rückstand Russlands.

https://t.me/iaroslavlistovistorik/730
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🌃 Why SpaceX’s sky-high valuation is a castle built on sand

Elon Musk’s reported plan for a $1.75-$1.8T IPO for his aerospace, satcom and AI baby is the biggest in history, promising to shatter all previous records and turn the businessman into the world’s first trillionaire.

There’s just a few tiny problems:

♦️ Figures crunched by Fortune suggest SpaceX would have to grow 600 TIMES over the next decade to justify this kind of valuation. That means a consistent 50% revenue bump each year for ten years – to $718B by 2034 and $1.1T by 2035.

♦️ In 2025, the company actually lost money ($4.9B net), despite revenues of $18.7B. xAI reported a $2.5B loss in Q1 2026.

♦️ For comparison, Nvidia, the fastest grower of 2024-2025 thanks to AI data centers’ unquenchable thirst for raw GPU power, added ‘just’ $85B in sales – a quarter of what SpaceX would need. The $360B projection for SpaceX 2035 is also equivalent to the total bump enjoyed by Amazon since the plandemic.

♦️ Musk’s OCP/Tyrell Corp dreams would require SpaceX to become “a pillar of the US economy equal to over half the size of whole major industries harboring dozens of Fortune 500 members,” and generating the equivalent of ~2.5% of the entire national income.

♦️ His fortunes are also intrinsically tied to the state and military-industrial complex. If they go belly up and America goes bankrupt, for example, SpaceX would sink along with them.

♦️ Same goes for the AI obsession. If it really is just a massive, expensive, energy and resource-consuming bubble, SpaceX’s xAI division will be in serious trouble.

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Forwarded from Tom
🌃 Warum die himmelhohe Bewertung von SpaceX ein Luftschloss ist

Elon Musks angeblicher Plan für einen Börsengang im Wert von 1,75 bis 1,8 Billionen Dollar für sein Unternehmen aus den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Satellitenkommunikation und KI ist der größte der Geschichte. Er verspricht, alle bisherigen Rekorde zu brechen und den Geschäftsmann zum ersten Trillionär der Welt zu machen.

Es gibt nur ein paar kleine Probleme:

♦️ Berechnungen von Fortune deuten darauf hin, dass SpaceX in den nächsten zehn Jahren um das 600-Fache wachsen müsste, um eine solche Bewertung zu rechtfertigen. Das bedeutet einen konstanten Umsatzanstieg von 50 % pro Jahr über zehn Jahre hinweg – auf 718 Mrd. US-Dollar bis 2034 und 1,1 Billionen US-Dollar bis 2035.

♦️ Im Jahr 2025 verzeichnete das Unternehmen trotz eines Umsatzes von 18,7 Mrd. US-Dollar tatsächlich einen Verlust (4,9 Mrd. US-Dollar netto). xAI meldete im ersten Quartal 2026 einen Verlust von 2,5 Mrd. US-Dollar.

♦️ Zum Vergleich: Nvidia, das dank des unstillbaren Hungers von KI-Rechenzentren nach roher GPU-Leistung das am schnellsten wachsende Unternehmen der Jahre 2024–2025 war, steigerte seinen Umsatz um „nur“ 85 Mrd. $ – ein Viertel dessen, was SpaceX benötigen würde. Die Prognose von 360 Mrd. $ für SpaceX im Jahr 2035 entspricht zudem dem Gesamtanstieg, den Amazon seit der Plandemie verzeichnen konnte.

♦️ Musks OCP/Tyrell-Corp-Träume würden erfordern, dass SpaceX zu „einer Säule der US-Wirtschaft wird, die mehr als halb so groß ist wie ganze Großindustrien mit Dutzenden von Fortune-500-Unternehmen“ und umgerechnet ~2,5 % des gesamten Nationaleinkommens erwirtschaftet.

♦️ Sein Vermögen ist zudem untrennbar mit dem Staat und dem militärisch-industriellen Komplex verbunden. Wenn diese beispielsweise pleitegehen und Amerika bankrott geht, würde SpaceX mit ihnen untergehen.

♦️ Dasselbe gilt für die KI-Begeisterung. Sollte es sich tatsächlich nur um eine riesige, teure, energie- und ressourcenintensive Blase handeln, würde die xAI-Sparte von SpaceX in ernsthafte Schwierigkeiten geraten.

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Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)
🔷 AfA-Presseerklärung 🔷

🔴 Reservestärkungsgesetz sofort stoppen ❗️

🔴 "Wir sind nicht Euer Eigentum und wir sind nicht in Nordkorea" ❗️


Das geplante Reservestärkungsgesetz des Bundesministeriums der Verteidigung (Fassung 21.05.2026) markiert einen tiefgreifenden Angriff auf die Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland. Künftig sollen Reservisten – und damit perspektivisch auch bislang ungediente Männer und Frauen – selbst in Friedenszeiten zwangsweise zum Dienst herangezogen werden.
Was als „Stärkung der Reserve“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein massiver Eingriff in die körperliche Selbstbestimmung und die Grundrechte.
Besonders brisant: Der Gesetzentwurf verweist ausdrücklich auf § 17a Abs. 2 Soldatengesetz. Dort heißt es unmissverständlich:
„Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen dulden, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.“

Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.

Damit wird ein faktischer Impfzwang durch die militärische Hintertür etabliert, ein unfasssbarer Skandal.
Das Bundesverteidigungsministerium versucht, diese Tragweite zu verschleiern und die Bevölkerung gezielt in die Irre zu führen.

AfA e.V. bewertet diese Entwicklung als verfassungswidrig und menschenverachtend. Ein Staat, der seine Bürger erneut gegen ihren Willen zu medizinischen Eingriffen verpflichten will, verlässt den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Die Heidelberger Rechtsanwältin und AfA-Kollegin Beate Bahner bringt es auf den Punkt:
Ein solcher Staat überschreitet rote Linien und bewegt sich gefährlich in Richtung autoritärer Systeme.
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/35417

❗️Deutschland ist ein Rechtsstaat – und kein System staatlicher Verfügungsgewalt über den Körper seiner Bürger.❗️

🔻 AfA-Forderungskatalog:

● Sofortiger Stopp des Reservestärkungsgesetzes

● Klare gesetzliche Garantie der körperlichen Selbstbestimmung, auch im militärischen Kontext

● Kein Impfzwang – weder direkt noch indirekt über Verweisnormen

● Transparente Aufklärung der Öffentlichkeit über die tatsächlichen Inhalte des Gesetzentwurfs

● Verfassungsrechtliche Prüfung durch unabhängige Instanzen vor jeder weiteren parlamentarischen Behandlung

● Politische Verantwortung übernehmen: Rücknahme aller Regelungen, die Grundrechte aushöhlen bzw. außer Kraft setzen

❗️Dieser Gesetzentwurf darf niemals Realität werden. ❗️

Pressereferat
AfA e.V.
Dr. Christian Knoche
Berlin. 11. Juni 2026

Weitere Quellen und Informationen dazu:

https://youtu.be/yCJ83QhCoP8?is=wIWjdMBryvdLyFMo

https://www.youtube.com/watch?v=eH62I56vZ68

https://www.bmvg.de/resource/blob/6107412/3d3cf023dd1f7bc293a0ff17857f9d97/entwurf-gesetz-zur-staerkung-der-reserve-data.pdf
Sahra Wagenknecht
📹 Weg mit #Merz! Kundgebung in Magdeburg Video & Podcast 🎙 Folge Sahra 👉🏻 Presse, YouTube, @sWagenknecht
Zur Info und als Ausflugstipp für alle die in der Gegend sind. Es ist natürlich Teil des Wahlkampfs, aber das ist im System der parlamentarischen Demokratie ja auch so gedacht: Parteien profilieren sich immer, in Wahlkämpfen natürlich noch mehr und präsentieren ihre Analysen, Vorschläge, Forderungen. Bis dahin ist alles gut und sinnvoll. Schlecht und sinnlos wird es, wenn die Parteien nach der jeweiligen Wahl all ihre schönen Analysen, Vorschläge und Forderungen einfach auf den Müll werfen und, wie es seit Merkel üblich wurde, das Gegenteil von dem tun was sie versprachen und worauf sie sogar ihre Eide leisten.
Starke, wache Bürger, die sich freuen auf die Straße zu gehen, die sich wehren und unmissverständlich NEIN zu Kriegs- und Elendspolitik sagen, sind das beste und auch das einzige was gegen die Arroganz der Macht helfen kann. Tom
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Media is too big
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Tulsie Gabbard gestern auf X zum Thema Biolabore in der Ukraine (2022 Laut Tagesschau-Faktenchecker "russische Desinformation"):

Heute veröffentliche ich bisher unveröffentlichte Geheimdienstinformationen, die neue Beweise für die frühere Finanzierung von mehr als 120 Biolaboren in über 30 Ländern, darunter auch der Ukraine, durch die US-Regierung liefern.

Zur Unterstützung der Exekutivanordnung von Präsident Trump zur Beendigung der Bundesfinanzierung gefährlicher Gain-of-Function -Forschungsprojekte und zur Erhöhung von Transparenz und Rechenschaftspflicht wird das ODNI weiterhin mit Partnern innerhalb der gesamten Regierung zusammenarbeiten, um festzustellen, wo sich diese Labore befinden, welche Krankheitserreger sie enthalten und welche „Forschung“ dort durchgeführt wird.


Von den 120 Laboren sollen sich allein in der Ukraine 40(!) befunden haben bzw. noch befinden.

https://www.odni.gov/index.php/newsroom/press-releases/press-releases-2026/4163-pr-10-26
Media Guerilla Berlin
Tulsie Gabbard gestern auf X zum Thema Biolabore in der Ukraine (2022 Laut Tagesschau-Faktenchecker "russische Desinformation"): Heute veröffentliche ich bisher unveröffentlichte Geheimdienstinformationen, die neue Beweise für die frühere Finanzierung von…
Ulrike Guérot schreibt zur offiziellen Bekanntmachung über die Biolabore:

Via @Glenn_Diesen Die Information über US-amerikanische Biolabore, die schon in unserem Buch (mit Hauke Ritz) „Endspiel Europa“ von Oktober 2022 ist, dürfte einer der Gründe für meine Kündigung von der @UniBonn Bonn sein, die sich 10 Tage nach Erscheinen des Buches u.a. wegen „spekulativer Behauptungen“ von mir öffentlich distanzierte.

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