Wichtig: Bei dieser offiziellen Übereinkunft handelt es sich um ein "MoU", ein "Memorandum of Understanding".
"Was ist ein Memorandum of Understanding (MOU)?
Ein Memorandum of Understanding (MOU) – zu Deutsch Absichtserklärung – ist eine förmliche Vereinbarung, in der Pläne für ein gemeinsames Vorgehen zwischen zwei oder mehreren Parteien dargelegt werden. Eine Absichtserklärung wird verwendet, wenn Unternehmen bei einem Projekt oder einer ähnlichen Unternehmung zusammenarbeiten oder eine Partnerschaft eingehen wollen. In der Regierung werden diese Vereinbarungen zur Koordinierung der Arbeit zwischen den Behörden verwendet.
MOUs sind in der Regel rechtlich nicht bindend und weniger formelle Dokumente als ein verbindlicher Vertrag. Im Geschäftsverkehr werden sie jedoch ernst genommen. MOUs sind stärker als ein Gentlemen's Agreement oder ein Handschlag. Sie sind oft die ersten Schritte, die Unternehmen auf dem Weg zu einem rechtsgültigen Vertrag unternehmen."
Quelle: https://www.computerweekly.com/de/definition/Memorandum-of-Understanding-MOU-MoU-Absichtserklaerung
+++
In Gaza, im Libanon und meines Wissens nach auch im Westjordanland gibt es täglich Meldungen von unmenschlicher, oft tödlicher Gewalt sogenannter Siedler, die ich als militante Anhänger des Zionismus sehe, gegen die ansässige Bevölkerung. Die Regierungen in Israel und den USA überlegen offen, die von ihnen ins Amt gebrachte derzeitige Syrische Regierung zu einem Einmarsch in den Libanon zu motivieren. Damit könnten sie ihre Hände vor der Weltöffentlichkeit in Unschuld waschen, während der Vertreibungs- und Vernichtungskrieg weiter geht.
Ich bin leider sehr pessimistisch im Hinblick auf eine friedliche Beilegung der Kriege in Westasien und in der Ukraine. Hoffentlich irre ich mich da. Tom
"Was ist ein Memorandum of Understanding (MOU)?
Ein Memorandum of Understanding (MOU) – zu Deutsch Absichtserklärung – ist eine förmliche Vereinbarung, in der Pläne für ein gemeinsames Vorgehen zwischen zwei oder mehreren Parteien dargelegt werden. Eine Absichtserklärung wird verwendet, wenn Unternehmen bei einem Projekt oder einer ähnlichen Unternehmung zusammenarbeiten oder eine Partnerschaft eingehen wollen. In der Regierung werden diese Vereinbarungen zur Koordinierung der Arbeit zwischen den Behörden verwendet.
MOUs sind in der Regel rechtlich nicht bindend und weniger formelle Dokumente als ein verbindlicher Vertrag. Im Geschäftsverkehr werden sie jedoch ernst genommen. MOUs sind stärker als ein Gentlemen's Agreement oder ein Handschlag. Sie sind oft die ersten Schritte, die Unternehmen auf dem Weg zu einem rechtsgültigen Vertrag unternehmen."
Quelle: https://www.computerweekly.com/de/definition/Memorandum-of-Understanding-MOU-MoU-Absichtserklaerung
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In Gaza, im Libanon und meines Wissens nach auch im Westjordanland gibt es täglich Meldungen von unmenschlicher, oft tödlicher Gewalt sogenannter Siedler, die ich als militante Anhänger des Zionismus sehe, gegen die ansässige Bevölkerung. Die Regierungen in Israel und den USA überlegen offen, die von ihnen ins Amt gebrachte derzeitige Syrische Regierung zu einem Einmarsch in den Libanon zu motivieren. Damit könnten sie ihre Hände vor der Weltöffentlichkeit in Unschuld waschen, während der Vertreibungs- und Vernichtungskrieg weiter geht.
Ich bin leider sehr pessimistisch im Hinblick auf eine friedliche Beilegung der Kriege in Westasien und in der Ukraine. Hoffentlich irre ich mich da. Tom
ComputerWeekly.com
Memorandum of Understanding (MOU, MoU) – Absichtserklärung
Der Begriff Memorandum of Understanding (MOU oder MoU) kommt aus dem US-Recht und damit ist eine Absichtserklärung oder auch ein Vorvertrag gemeint.
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Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
⚡️Pressemitteilung zum Sieg Russlands in einem internationalen Schiedsverfahren über die Rechte eines Anrainerstaates am Schwarzen Meer, am Asowschen Meer und an der Straße von Kertsch
⚖️ Am 15. Juni 2026 verkündete der Ständige Schiedshof in Den Haag das endgültige Urteil in dem zehn Jahre andauernden Schiedsverfahren zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine über die Rechte eines Anrainerstaates in der Straße von Kertsch, im Asowschen Meer und in den Gewässern des Schwarzen Meeres rund um die Krim. Der Schiedshof, bestehend aus fünf unabhängigen Schiedsrichtern aus Algerien, Großbritannien, Mexiko, Russland und der Republik Korea, fällte eine einstimmige Entscheidung. Der Fall, der von großer geopolitischer, völkerrechtlicher und historischer Tragweite war, endete mit einem überzeugenden Erfolg der Russischen Föderation. Zahlreiche Forderungen der Ukraine, mit denen Russland Verstöße gegen Dutzende Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vorgeworfen worden waren, wurden zurückgewiesen.
Die Bemühungen Kiews, die Souveränität der Russischen Föderation über die Krimhalbinsel und die angrenzenden Seegebiete anzufechten, sind gescheitert. Das Schiedsgericht verweigerte der Ukraine die Forderung nach Wiederherstellung der Kontrolle über die Kohlenwasserstoff-, Fischerei- und sonstigen Ressourcen in den Gewässern rund um die Krim und im Asowschen Meer sowie jegliche „Entschädigungen“ und „Reparationen“ seitens Russlands für deren Nutzung und den angeblich entstandenen „Schaden“.
👉 Ebenfalls gescheitert ist der Versuch der Ukraine, mit Unterstützung westlicher Staaten die Straße von Kertsch als internationale Wasserstraße einzustufen und damit ein Durchfahrtsrecht für Schiffe aller Staaten, einschließlich Kriegsschiffen, durchzusetzen. Erstmals wurde in einer rechtsverbindlichen Entscheidung der Status der Straße von Kertsch und des Asowschen Meeres als Binnengewässer offiziell bestätigt, die Teil des souveränen Staatsgebiets sind.
Die absurde und zynische Forderung der Ukraine nach einem Abriss der Krimbrücke wurde zurückgewiesen. Die Behauptungen der ukrainischen Seite, die Krimbrücke behindere die Schifffahrt in den betreffenden Gewässern, wurden als unbegründet verworfen.
☝️ Der Schiedshof wies zudem sämtliche Behauptungen der ukrainischen Seite zurück, Russland habe Umweltschäden verursacht. Zugleich wurde festgestellt, dass in Russland ein wirksames System der Umweltüberwachung besteht.
Die russische Seite ist mit dem Ergebnis des Verfahrens zufrieden.
❗️ Diese Entscheidung des Schiedshofs stellt eine empfindliche Niederlage für die Ukraine und den Westen in dem von ihnen gegen Russland geführten „Rechtskrieg“ dar.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
⚖️ Am 15. Juni 2026 verkündete der Ständige Schiedshof in Den Haag das endgültige Urteil in dem zehn Jahre andauernden Schiedsverfahren zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine über die Rechte eines Anrainerstaates in der Straße von Kertsch, im Asowschen Meer und in den Gewässern des Schwarzen Meeres rund um die Krim. Der Schiedshof, bestehend aus fünf unabhängigen Schiedsrichtern aus Algerien, Großbritannien, Mexiko, Russland und der Republik Korea, fällte eine einstimmige Entscheidung. Der Fall, der von großer geopolitischer, völkerrechtlicher und historischer Tragweite war, endete mit einem überzeugenden Erfolg der Russischen Föderation. Zahlreiche Forderungen der Ukraine, mit denen Russland Verstöße gegen Dutzende Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vorgeworfen worden waren, wurden zurückgewiesen.
Die Bemühungen Kiews, die Souveränität der Russischen Föderation über die Krimhalbinsel und die angrenzenden Seegebiete anzufechten, sind gescheitert. Das Schiedsgericht verweigerte der Ukraine die Forderung nach Wiederherstellung der Kontrolle über die Kohlenwasserstoff-, Fischerei- und sonstigen Ressourcen in den Gewässern rund um die Krim und im Asowschen Meer sowie jegliche „Entschädigungen“ und „Reparationen“ seitens Russlands für deren Nutzung und den angeblich entstandenen „Schaden“.
👉 Ebenfalls gescheitert ist der Versuch der Ukraine, mit Unterstützung westlicher Staaten die Straße von Kertsch als internationale Wasserstraße einzustufen und damit ein Durchfahrtsrecht für Schiffe aller Staaten, einschließlich Kriegsschiffen, durchzusetzen. Erstmals wurde in einer rechtsverbindlichen Entscheidung der Status der Straße von Kertsch und des Asowschen Meeres als Binnengewässer offiziell bestätigt, die Teil des souveränen Staatsgebiets sind.
Die absurde und zynische Forderung der Ukraine nach einem Abriss der Krimbrücke wurde zurückgewiesen. Die Behauptungen der ukrainischen Seite, die Krimbrücke behindere die Schifffahrt in den betreffenden Gewässern, wurden als unbegründet verworfen.
☝️ Der Schiedshof wies zudem sämtliche Behauptungen der ukrainischen Seite zurück, Russland habe Umweltschäden verursacht. Zugleich wurde festgestellt, dass in Russland ein wirksames System der Umweltüberwachung besteht.
Die russische Seite ist mit dem Ergebnis des Verfahrens zufrieden.
❗️ Diese Entscheidung des Schiedshofs stellt eine empfindliche Niederlage für die Ukraine und den Westen in dem von ihnen gegen Russland geführten „Rechtskrieg“ dar.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
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Roger Waters & Mona Miari – Comfortably Numb Re-Imagined (Official Music...
https://youtube.com/watch?v=WBmrT3uqmeM&is=sAum14i_Vm0lgDYb
https://youtube.com/watch?v=WBmrT3uqmeM&is=sAum14i_Vm0lgDYb
YouTube
Roger Waters & Mona Miari – Comfortably Numb Re-Imagined (Official Music Video)
A new interpretation of “Comfortably Numb”, a collaboration between Roger Waters and Palestinian artist Mona Miari. Featuring newly written verses in English and Arabic, the work reframes the song through themes of displacement, memory, loss, and the enduring…
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Wir Wollen Reden:
Roger Waters & Mona Miari – Comfortably Numb Re-Imagined (Official Music... https://youtube.com/watch?v=WBmrT3uqmeM&is=sAum14i_Vm0lgDYb
" Eine Neuinterpretation von „Comfortably Numb“, eine Zusammenarbeit zwischen Roger Waters und der palästinensischen Künstlerin Mona Miari. Mit neu verfassten Versen in Englisch und Arabisch interpretiert das Werk den Song neu und thematisiert Vertreibung, Erinnerung, Verlust und das unermüdliche Streben nach Gerechtigkeit und Menschenwürde.
Dieses audiovisuelle Werk, entstanden in Zusammenarbeit mit Künstlern aus Palästina und anderen Ländern, überwindet Grenzen und Sprachen und bietet eine eindringliche Reflexion über Widerstandsfähigkeit, Wahrheit und die uns alle verbindende Menschlichkeit. "
Dieses audiovisuelle Werk, entstanden in Zusammenarbeit mit Künstlern aus Palästina und anderen Ländern, überwindet Grenzen und Sprachen und bietet eine eindringliche Reflexion über Widerstandsfähigkeit, Wahrheit und die uns alle verbindende Menschlichkeit. "
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Forwarded from Wir Wollen Reden:
Corona – Next Level
ein Vortrag von Felix Feistel
Freitag 19. Juni 2026
im Dialog der Kulturen / Fürther Str. 40A / 90429 Nürnberg
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 18:00 Uhr
Eintritt frei / Spenden zur Deckung der Unkosten erwünscht
Die Welt ist seit der vermeintlichen Corona-Pandemie, die im Jahr 2020 begann, eine andere. Doch was mit Corona auf den Menschen übertragen wurde, wird schon seit Langem vorbereitet und praktiziert. Hinter diesem Komplex steht eine Reihe von Interessen, die ihren Kulminationspunkt in vermeintlichen Pandemien und den damit verbundenen, totalitären Maßnahmen finden.
In diesem Vortrag blicken wir hinter die Fassade der Pandemie-Industrie und betrachten das Thema aus der Perspektive der Interessensgruppen, die seit Jahrzehnten systematisch Wissenschaft und Politik unterwandern.
ein Vortrag von Felix Feistel
Freitag 19. Juni 2026
im Dialog der Kulturen / Fürther Str. 40A / 90429 Nürnberg
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 18:00 Uhr
Eintritt frei / Spenden zur Deckung der Unkosten erwünscht
Die Welt ist seit der vermeintlichen Corona-Pandemie, die im Jahr 2020 begann, eine andere. Doch was mit Corona auf den Menschen übertragen wurde, wird schon seit Langem vorbereitet und praktiziert. Hinter diesem Komplex steht eine Reihe von Interessen, die ihren Kulminationspunkt in vermeintlichen Pandemien und den damit verbundenen, totalitären Maßnahmen finden.
In diesem Vortrag blicken wir hinter die Fassade der Pandemie-Industrie und betrachten das Thema aus der Perspektive der Interessensgruppen, die seit Jahrzehnten systematisch Wissenschaft und Politik unterwandern.
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Forwarded from JugendInfo
Israel setzt Besatzung des Libanon fort
Israel setzt seine Besatzung des Libanon weiter fort. Kriegsminister Katz erklärte dazu gestern, dass die IDF in den besetzten Gebieten im Süden bleiben werde. Man habe dort ganze Dörfer zerstört. Die rund 200.000 Vertriebenen würden nie wieder zurückkehren. Der Minister für nationale Sicherheit, Ben Gvir, forderte zudem gestern, der ganze Libanon müsse brennen.
Am Nachmittag hatten Medien erneut von einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah berichtet. Bestätigt wurden diese Meldungen nicht. Die israelischen Angriffe setzten schon wenige Minuten nach dem vermeintlichen Inkrafttreten wieder ein.
Die Angriffe stehen auch im Zusammenhang mit den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran. Beobachter:innen vermuten, dass Israel diese mit den Angriffen torpedieren will. Der Iran hatte zuletzt die Straße von Hormus wegen der Angriffe wieder geschlossen. Ob eine iranische Delegation zu den Verhandlungen in die Schweiz reist, ist ebenso unklar.
Israel setzt seine Besatzung des Libanon weiter fort. Kriegsminister Katz erklärte dazu gestern, dass die IDF in den besetzten Gebieten im Süden bleiben werde. Man habe dort ganze Dörfer zerstört. Die rund 200.000 Vertriebenen würden nie wieder zurückkehren. Der Minister für nationale Sicherheit, Ben Gvir, forderte zudem gestern, der ganze Libanon müsse brennen.
Am Nachmittag hatten Medien erneut von einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah berichtet. Bestätigt wurden diese Meldungen nicht. Die israelischen Angriffe setzten schon wenige Minuten nach dem vermeintlichen Inkrafttreten wieder ein.
Die Angriffe stehen auch im Zusammenhang mit den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran. Beobachter:innen vermuten, dass Israel diese mit den Angriffen torpedieren will. Der Iran hatte zuletzt die Straße von Hormus wegen der Angriffe wieder geschlossen. Ob eine iranische Delegation zu den Verhandlungen in die Schweiz reist, ist ebenso unklar.
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Wir Wollen Reden:
https://overton-magazin.de/dialog/der-ursprung-der-aufklaerung-ist-fast-immer-zorn/
" ...
In ihrem Buch »52 Wochen Wahnsinn« versammeln Michael Sailer und Franz Esser ihre satirischen Jahresrückblicke, die zunächst bei Radio München erschienen. Im Gespräch mit Roberto De Lapuente sprechen die beiden Autoren über den schmalen Grat zwischen Satire und Journalismus.
De Lapuente: Was bei Radio München Woche für Woche als satirischer Jahresrückblick auf Politik, Medien und Zeitgeschehen begann, liegt nun zwischen zwei Buchdeckeln vor: Welche Attribute außer »wahnsinnig« würdet Ihr dem verschiedenen Jahr denn verleihen wollen?
Sailer: Es war ein Jahr, das brav in der Parade seiner derzeitigen Artgenossen mitmarschiert ist. Damit ist es auch eines, das die Tendenz zur Parodie der Historie weiterführt: Man suche mal in Geschichtsbüchern das Jahr 1925 und Stichwörter wie »Syrien«, »Epidemie«, »Diktatur«, »Extremwetter« … ach ja, und »Mein Kampf«. Vielleicht hätten wir unser Buch »Unser Kampf« nennen sollen, aber beim derzeitigen Stand der deutschen Intelligenz hätte uns dieser Witz sicherlich zwei Bademäntel gekostet.
De Lapuente: Der Titel »52 Wochen Wahnsinn« suggeriert, dass das Jahr 2025 ein besonders verrücktes Jahr gewesen sein muss. War es denn verrückter als 2024, 2023, 2001 oder von mir aus auch 1987?
Esser: Tatsächlich war das Jahr 1987 für mich ein besonders verrücktes Jahr, da ich die Schule, die nun nachweislich nichts für mich war, drei Monate vor dem Abitur hinschmiss und ich ab da begann, in der Kleinkunstszene als Musiker und Kabarettist zu tingeln. Wann genau und mit welchem Ereignis in der Welt alles in Rutschen geriet, ob das die Sprengung der Türme des World Trade Centers war, das Ausrufen einer gefakten Pandemie oder die gezielte Zerstörung der Wirtschaft wegen eines bereits widerrufenen Klima-Notstandes – sicher ist: Es geht in eine Richtung und die Bordkapelle spielt mittlerweile sehr flott und laut.
Satiriker oder Journalist: »Man kann beides nicht mehr trennen«
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Franz Esser und Michael Sailer sind jeden ersten Samstag im Monat bei uns in Nürnberg. In der Galerie Röver, Großweidenmühlstraße.
In ihrem Buch »52 Wochen Wahnsinn« versammeln Michael Sailer und Franz Esser ihre satirischen Jahresrückblicke, die zunächst bei Radio München erschienen. Im Gespräch mit Roberto De Lapuente sprechen die beiden Autoren über den schmalen Grat zwischen Satire und Journalismus.
De Lapuente: Was bei Radio München Woche für Woche als satirischer Jahresrückblick auf Politik, Medien und Zeitgeschehen begann, liegt nun zwischen zwei Buchdeckeln vor: Welche Attribute außer »wahnsinnig« würdet Ihr dem verschiedenen Jahr denn verleihen wollen?
Sailer: Es war ein Jahr, das brav in der Parade seiner derzeitigen Artgenossen mitmarschiert ist. Damit ist es auch eines, das die Tendenz zur Parodie der Historie weiterführt: Man suche mal in Geschichtsbüchern das Jahr 1925 und Stichwörter wie »Syrien«, »Epidemie«, »Diktatur«, »Extremwetter« … ach ja, und »Mein Kampf«. Vielleicht hätten wir unser Buch »Unser Kampf« nennen sollen, aber beim derzeitigen Stand der deutschen Intelligenz hätte uns dieser Witz sicherlich zwei Bademäntel gekostet.
De Lapuente: Der Titel »52 Wochen Wahnsinn« suggeriert, dass das Jahr 2025 ein besonders verrücktes Jahr gewesen sein muss. War es denn verrückter als 2024, 2023, 2001 oder von mir aus auch 1987?
Esser: Tatsächlich war das Jahr 1987 für mich ein besonders verrücktes Jahr, da ich die Schule, die nun nachweislich nichts für mich war, drei Monate vor dem Abitur hinschmiss und ich ab da begann, in der Kleinkunstszene als Musiker und Kabarettist zu tingeln. Wann genau und mit welchem Ereignis in der Welt alles in Rutschen geriet, ob das die Sprengung der Türme des World Trade Centers war, das Ausrufen einer gefakten Pandemie oder die gezielte Zerstörung der Wirtschaft wegen eines bereits widerrufenen Klima-Notstandes – sicher ist: Es geht in eine Richtung und die Bordkapelle spielt mittlerweile sehr flott und laut.
Satiriker oder Journalist: »Man kann beides nicht mehr trennen«
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Franz Esser und Michael Sailer sind jeden ersten Samstag im Monat bei uns in Nürnberg. In der Galerie Röver, Großweidenmühlstraße.
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Gibt es eine jüdische Identität jenseits von Israel und Staatsräson? – Ein Interview mit Wieland Hoban (Teil 1)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=152298
https://www.nachdenkseiten.de/?p=152298
NachDenkSeiten
Gibt es eine jüdische Identität jenseits von Israel und Staatsräson? – Ein Interview mit Wieland Hoban (Teil 1)
„Der Erfolg des Zionismus ist ja gewesen, die jüdische Identität derart zu besetzen, dass viele sich keine andere mehr vorstellen können. (…) Wenn tatsächliche Juden wie wir uns dagegenstellen, dann stehen wir in einem besonderen Widerspruch zum Staat, weil…
Wir Wollen Reden:
Gibt es eine jüdische Identität jenseits von Israel und Staatsräson? – Ein Interview mit Wieland Hoban (Teil 1) https://www.nachdenkseiten.de/?p=152298
" ... Wenn tatsächliche Juden wie wir uns dagegenstellen, dann stehen wir in einem besonderen Widerspruch zum Staat, weil wir nicht nur die Politik selbst kritisieren und bekämpfen, sondern auch ihre moralische Grundlage – nämlich diese Vereinnahmung des Jüdischen. (…) „Wir sagen, dass das nicht unserer jüdischen Tradition entspricht. Wir fühlen uns vielmehr einer Tradition der Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet und kämpfen dafür, dass diese sich durchsetzt.“ Der Vorsitzende der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“, Wieland Hoban, widerspricht einer in Deutschland weit verbreiteten Gleichsetzung von jüdischer Identität mit Zionismus und israelischer Staatspolitik. Im Interview spricht er über jüdische Geschichte, die deutsche Staatsräson, den Umgang mit Israelkritik und die Rolle der Antisemitismusbeauftragten sowie die politischen Folgen des Krieges in Gaza. Das Gespräch führte Maike Gosch, wir veröffentlichen es in zwei Teilen.
...
„Die Ziele der Zionisten waren ja wesentlich auch demografische Ziele.“
Die Ziele der Zionisten waren ja wesentlich auch demografische Ziele. Sie brauchten eine kritische Masse an Juden, um überhaupt einen jüdischen Staat gründen zu können. Und da waren sie durchaus skrupellos. David Ben-Gurion, der erste Premierminister Israels, hat 1938 zum Thema der Kindertransporte, die ungefähr 10.000 jüdische Kinder vor allem nach England gerettet haben, gesagt, dass er, wenn es möglich wäre, entweder alle jüdischen Kinder Europas nach England zu retten oder nur die Hälfte nach Palästina zu bringen, die zweite Option bevorzugen würde – weil ihm der Aufbau eines jüdischen Staates wichtiger war als der Schutz jüdischen Lebens schlechthin.
Dementsprechend haben die Zionisten auch teilweise den internationalen Nazi-Boykott gebrochen, zum Beispiel mit dem Ha‘avara-Abkommen von 1933, das den Juden, die genügend Besitz hatten, ermöglichte, nach Palästina auszuwandern, indem sie ihre Sachen den Nazis überließen. Damals war das Ziel der Nazis ja vor allem, die Juden loszuwerden, noch nicht unbedingt, alle zu vernichten.
Und Herzl hatte bereits 1896 gesagt, dass die Antisemiten und die antisemitischen Länder ihre Freunde und Verbündeten sein würden, weil es eine Zweckgemeinschaft war. Sie wollten alle Juden aus Europa herausschaffen.
Das heißt, lange Rede, kurzer Sinn: Der Zionismus ist überhaupt kein selbstverständlicher Teil jüdischer Identität. Wir reden von etwas über hundert Jahren – im Gegensatz zu Tausenden von Jahren jüdischer Geschichte. In der gesamten Geschichte des Judentums bildet der Zionismus einen winzigen Abschnitt. Aber trotzdem ist es für viele unvorstellbar, dass diese Identität auch anders sein könnte.
Das ist vielleicht ein guter Übergang zu dem Thema „Staatsräson“. Die Erzählung, die dem zugrunde liegt, ist ja, Israel wurde gegründet, um den Überlebenden der Shoah eine sichere Heimat zu bieten. Es ist der „Schutzraum Israel“ nach dem Holocaust – als einzige Möglichkeit, jüdisches Leben an einem geschützten Ort zu ermöglichen – ein Zufluchtsort nach dem Grauen. Und auf dieses Fundament wird dann das Konzept der „Staatsräson“ Deutschlands aufgebaut, die ja rechtlich eine rein politische Absichtserklärung ist, aber zu einem quasi-verfassungsrechtlichen Grundsatz erklärt wird, ohne dass sie diese rechtliche Qualität besitzt.
Es ist ein moralischer Grundsatz.
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„Die Ziele der Zionisten waren ja wesentlich auch demografische Ziele.“
Die Ziele der Zionisten waren ja wesentlich auch demografische Ziele. Sie brauchten eine kritische Masse an Juden, um überhaupt einen jüdischen Staat gründen zu können. Und da waren sie durchaus skrupellos. David Ben-Gurion, der erste Premierminister Israels, hat 1938 zum Thema der Kindertransporte, die ungefähr 10.000 jüdische Kinder vor allem nach England gerettet haben, gesagt, dass er, wenn es möglich wäre, entweder alle jüdischen Kinder Europas nach England zu retten oder nur die Hälfte nach Palästina zu bringen, die zweite Option bevorzugen würde – weil ihm der Aufbau eines jüdischen Staates wichtiger war als der Schutz jüdischen Lebens schlechthin.
Dementsprechend haben die Zionisten auch teilweise den internationalen Nazi-Boykott gebrochen, zum Beispiel mit dem Ha‘avara-Abkommen von 1933, das den Juden, die genügend Besitz hatten, ermöglichte, nach Palästina auszuwandern, indem sie ihre Sachen den Nazis überließen. Damals war das Ziel der Nazis ja vor allem, die Juden loszuwerden, noch nicht unbedingt, alle zu vernichten.
Und Herzl hatte bereits 1896 gesagt, dass die Antisemiten und die antisemitischen Länder ihre Freunde und Verbündeten sein würden, weil es eine Zweckgemeinschaft war. Sie wollten alle Juden aus Europa herausschaffen.
Das heißt, lange Rede, kurzer Sinn: Der Zionismus ist überhaupt kein selbstverständlicher Teil jüdischer Identität. Wir reden von etwas über hundert Jahren – im Gegensatz zu Tausenden von Jahren jüdischer Geschichte. In der gesamten Geschichte des Judentums bildet der Zionismus einen winzigen Abschnitt. Aber trotzdem ist es für viele unvorstellbar, dass diese Identität auch anders sein könnte.
Das ist vielleicht ein guter Übergang zu dem Thema „Staatsräson“. Die Erzählung, die dem zugrunde liegt, ist ja, Israel wurde gegründet, um den Überlebenden der Shoah eine sichere Heimat zu bieten. Es ist der „Schutzraum Israel“ nach dem Holocaust – als einzige Möglichkeit, jüdisches Leben an einem geschützten Ort zu ermöglichen – ein Zufluchtsort nach dem Grauen. Und auf dieses Fundament wird dann das Konzept der „Staatsräson“ Deutschlands aufgebaut, die ja rechtlich eine rein politische Absichtserklärung ist, aber zu einem quasi-verfassungsrechtlichen Grundsatz erklärt wird, ohne dass sie diese rechtliche Qualität besitzt.
Es ist ein moralischer Grundsatz.
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