Kafkaeske Zustände in der Enquete-Kommission vom 11. Juni | Es wird gemauert
Eine Analyse von Dr. Pfeil, Enquete-Sachverständige und MWGFD-Mitglied, im Gespräch mit dem MWGFD-Mitglied Dr. Nehls.
https://www.youtube.com/watch?v=8oM_Hf9viFs
Die Sitzung war den Themen "Arbeitswelt, soziale Sicherung und soziale Resilienz, Care-Arbeit" gewidmet. Themen, die unser aller Aufmerksamkeit verdienen.
Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Beate Pfeil war wieder als Sachverständige dabei und analysiert das Geschehen u.a. aus juristischer Sicht.
Die Pflegeunternehmerin Köllmer erzählte, wie sie mit nur vier Mitarbeitern 51 Bewohner versorgen musste. Ihre Botschaft an die Enquete (sinngemäß): Wir haben seit jeher Infektionsschutz-Erfahrung. Sie hätten uns einfach machen lassen sollen. Und: "Diese Maßnahmen waren eine Misshandlung unserer Senioren."
Die Abgeordnete Dr. Baum zeigte kurz das Foto vom Druckgeschwür eines Heimbewohners aus Baden-Württemberg, der eine Woche später starb – eine Folge des staatlich verursachten Personalmangels?
Das Fazit: Ausgerechnet die Menschen, deren Schutz die Maßnahmen angeblich galten, wurden am gründlichsten vernachlässigt, worauf Dr. Pfeil auch in ihrem Statement vor Ort ausdrücklich verwies.
Ansonsten war diese Sitzung einmal mehr durch Ausweichmanöver und Unterdrücken unbequemer, aber elementar wichtiger Fragen gekennzeichnet, die zugleich die Neutralität und Fairness der Sitzungsleitung in Frage stellen.
Eine Analyse von Dr. Pfeil, Enquete-Sachverständige und MWGFD-Mitglied, im Gespräch mit dem MWGFD-Mitglied Dr. Nehls.
https://www.youtube.com/watch?v=8oM_Hf9viFs
Die Sitzung war den Themen "Arbeitswelt, soziale Sicherung und soziale Resilienz, Care-Arbeit" gewidmet. Themen, die unser aller Aufmerksamkeit verdienen.
Die Rechtswissenschaftlerin Dr. Beate Pfeil war wieder als Sachverständige dabei und analysiert das Geschehen u.a. aus juristischer Sicht.
Die Pflegeunternehmerin Köllmer erzählte, wie sie mit nur vier Mitarbeitern 51 Bewohner versorgen musste. Ihre Botschaft an die Enquete (sinngemäß): Wir haben seit jeher Infektionsschutz-Erfahrung. Sie hätten uns einfach machen lassen sollen. Und: "Diese Maßnahmen waren eine Misshandlung unserer Senioren."
Die Abgeordnete Dr. Baum zeigte kurz das Foto vom Druckgeschwür eines Heimbewohners aus Baden-Württemberg, der eine Woche später starb – eine Folge des staatlich verursachten Personalmangels?
Das Fazit: Ausgerechnet die Menschen, deren Schutz die Maßnahmen angeblich galten, wurden am gründlichsten vernachlässigt, worauf Dr. Pfeil auch in ihrem Statement vor Ort ausdrücklich verwies.
Ansonsten war diese Sitzung einmal mehr durch Ausweichmanöver und Unterdrücken unbequemer, aber elementar wichtiger Fragen gekennzeichnet, die zugleich die Neutralität und Fairness der Sitzungsleitung in Frage stellen.
YouTube
Kafkaeske Zustände in der Enquete-Kommission vom 11. Juni | Mauern in Endlosschleife
595 Aufrufe hatte die Sitzung der Enquete-Kommission vom 11. Juni 2026 eine Woche später auf dem YouTube-Kanal des Bundestages – bei einem Thema, das uns alle betrifft: Pflege, Arbeitswelt, soziale Resilienz. Mit dabei: Rechtswissenschaftlerin Dr. Beate Pfeil…
Forwarded from Dominik
🤬AfD wählt Russenhasser zum stellvertretenden Parteichef!
🤦🏼♂️Wie zu erwarten war, hat sich der transatlantisch-militaristische Kurs der AfD auf dem Bundesparteitag in Erfurt weiter verfestigt. Besonders deutlich zeigt sich das daran, dass mit Sven Tritschler ein harter Vertreter genau dieses Kurses zum stellvertretenden Parteichef gewählt wurde.
Tritschler hat die militärische Unterstützung der Ukraine durch die Bundesregierung als „moralisch richtig“ bezeichnet und den AfD-Lokalpolitiker Tim Schramm beschäftigt, welcher selbst auf ukrainischer Seite gegen Russland gekämpft hat.
ℹ️Darüber hinaus pflegt Tritschler ein sehr enges Verhältnis zu Alice Weidel, was bei deren gemeinsamer Wahlkampftour in NRW deutlich wurde. In diesem Rahmen entstand auch ein Video, welches Weidel, Schramm und Tritschler in vertrauter Atmosphäre zeigt.
☝🏻Das macht deutlich, dass Alice Weidel kein Problem mit Russenhassern in der Partei haben kann - womöglich hat sie die Wahl ihres Vertrauten sogar selbst eingefädelt oder zumindest unterstützt. Dazu kommt der Umstand, dass sie ihr Wahlergebnis verbessern konnte, während der auf Friedens ausgerichtete Tino Chrupalla 10 Prozentpunkte verloren hat. Spätestens jetzt muss jedem klar sein, dass die AfD keine Friedenspartei ist!
🔥Folgt Rot&Real für mehr!
🤦🏼♂️Wie zu erwarten war, hat sich der transatlantisch-militaristische Kurs der AfD auf dem Bundesparteitag in Erfurt weiter verfestigt. Besonders deutlich zeigt sich das daran, dass mit Sven Tritschler ein harter Vertreter genau dieses Kurses zum stellvertretenden Parteichef gewählt wurde.
Tritschler hat die militärische Unterstützung der Ukraine durch die Bundesregierung als „moralisch richtig“ bezeichnet und den AfD-Lokalpolitiker Tim Schramm beschäftigt, welcher selbst auf ukrainischer Seite gegen Russland gekämpft hat.
ℹ️Darüber hinaus pflegt Tritschler ein sehr enges Verhältnis zu Alice Weidel, was bei deren gemeinsamer Wahlkampftour in NRW deutlich wurde. In diesem Rahmen entstand auch ein Video, welches Weidel, Schramm und Tritschler in vertrauter Atmosphäre zeigt.
☝🏻Das macht deutlich, dass Alice Weidel kein Problem mit Russenhassern in der Partei haben kann - womöglich hat sie die Wahl ihres Vertrauten sogar selbst eingefädelt oder zumindest unterstützt. Dazu kommt der Umstand, dass sie ihr Wahlergebnis verbessern konnte, während der auf Friedens ausgerichtete Tino Chrupalla 10 Prozentpunkte verloren hat. Spätestens jetzt muss jedem klar sein, dass die AfD keine Friedenspartei ist!
🔥Folgt Rot&Real für mehr!
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
👆👆👆
Dem füge ich folgendes hinzu: Ich warne schon lange davor, dass die AfD leider keine Lösung ist.
Versteht mich richtig: In der zweiten Reihe gibt es in der Partei sehr viele vernünftige und sehr gute Leute! Einige durfte ich kennenlernen.
Aber leider habe ich Null Vertrauen in die Parteiführung um Weidel. Ihre Parolen zB für Nord Stream halte ich für leeren Populismus, denn ansonsten könnte sie sich mit gewissen Leuten innerhalb der Partei nicht umgeben.
Leider gibt es in der AfD zu viele Transatlantiker, die den heutigen außenpolitischen Kurs Deutschlands mittragen. Aber dieser Kurs hat zu den Problemen geführt, die Deutschland heute hat.
Daher ist die AfD mit ihrer jetzigen Führung in meinen Augen leider keine Lösung.
Dem füge ich folgendes hinzu: Ich warne schon lange davor, dass die AfD leider keine Lösung ist.
Versteht mich richtig: In der zweiten Reihe gibt es in der Partei sehr viele vernünftige und sehr gute Leute! Einige durfte ich kennenlernen.
Aber leider habe ich Null Vertrauen in die Parteiführung um Weidel. Ihre Parolen zB für Nord Stream halte ich für leeren Populismus, denn ansonsten könnte sie sich mit gewissen Leuten innerhalb der Partei nicht umgeben.
Leider gibt es in der AfD zu viele Transatlantiker, die den heutigen außenpolitischen Kurs Deutschlands mittragen. Aber dieser Kurs hat zu den Problemen geführt, die Deutschland heute hat.
Daher ist die AfD mit ihrer jetzigen Führung in meinen Augen leider keine Lösung.
Unsere Position zu Parteien:
Parteien sind im aktuellen System der parlamentarischen repräsentativen Demokratie ein notwendiges Übel, weil das System ihnen die Macht über den Staat gegeben hat. Sie verhindern von Anfang an, also seit 1949, jegliche Ansätze direkter Demokratie über Abstimmungen; obwohl diese Möglichkeiten im GG gleichberechtigt neben den Wahlen als Möglichkeit zur Ausübung der Staatsgewalt durch die Bürger ausdrücklich genannt sind.
Nur Parteien, die außerparlamentarischen Protest bzw. außerparlamentarische Bürgerinitiativen nicht nur in Sonntagsreden, sondern in der praktischen Politik ernst nehmen und unterstützen, geben möglicherweise Anlass zur Hoffnung auf bessere Politik. Alle anderen, die sich immer wieder gern an die Spitze von Bürgerbewegungen setzen um Stimmen und also Pfründe zu ergattern, sind Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.
Achtet auf die Handlungen, die Taten. Was hat welche Partei praktisch gegen die EU Kriegs- und Sanktionspolitik getan? Welche hat sich z.B. tatsächlich für Julian Assange eingesetzt, hat Vertreter zu den Prozessen geschickt, im EU Parlament alles in ihrer Macht stehende getan um ihm zu helfen? Welche unterstützt die EU Sanktionsopfer Baud in Brüssel und Dogru in Berlin? Welche Partei sorgt dafür, daß ihre Vertreter auf allen Ebenen, vom Gemeinderat bis zum Europäischen Parlament, die Kriegstreiberei, die Tyrannei der Plandemie, die Zensur nebst Synchronisation der Medien und den Wahrheitskomplex, die Unterstützung des Genozid an den Palästinensern - um nur ein paar der dringendsten Gemeinheiten bzw. Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu nennen - immer und immer wieder auf die Tagesordnung setzen? Hat überhaupt irgendeine Partei eine Klage gegen die Regierung Merkel wegen der öffentlich eingestendenen Mißachtung der völkerrechtlich bindenden Minsker Vereinbarungen angestrengt?
Wir empfehlen Wachsamkeit und hoffen darauf, daß immer weniger Mitbürger den Stimmenfängern auf den Leim gehen. Tom
Parteien sind im aktuellen System der parlamentarischen repräsentativen Demokratie ein notwendiges Übel, weil das System ihnen die Macht über den Staat gegeben hat. Sie verhindern von Anfang an, also seit 1949, jegliche Ansätze direkter Demokratie über Abstimmungen; obwohl diese Möglichkeiten im GG gleichberechtigt neben den Wahlen als Möglichkeit zur Ausübung der Staatsgewalt durch die Bürger ausdrücklich genannt sind.
Nur Parteien, die außerparlamentarischen Protest bzw. außerparlamentarische Bürgerinitiativen nicht nur in Sonntagsreden, sondern in der praktischen Politik ernst nehmen und unterstützen, geben möglicherweise Anlass zur Hoffnung auf bessere Politik. Alle anderen, die sich immer wieder gern an die Spitze von Bürgerbewegungen setzen um Stimmen und also Pfründe zu ergattern, sind Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.
Achtet auf die Handlungen, die Taten. Was hat welche Partei praktisch gegen die EU Kriegs- und Sanktionspolitik getan? Welche hat sich z.B. tatsächlich für Julian Assange eingesetzt, hat Vertreter zu den Prozessen geschickt, im EU Parlament alles in ihrer Macht stehende getan um ihm zu helfen? Welche unterstützt die EU Sanktionsopfer Baud in Brüssel und Dogru in Berlin? Welche Partei sorgt dafür, daß ihre Vertreter auf allen Ebenen, vom Gemeinderat bis zum Europäischen Parlament, die Kriegstreiberei, die Tyrannei der Plandemie, die Zensur nebst Synchronisation der Medien und den Wahrheitskomplex, die Unterstützung des Genozid an den Palästinensern - um nur ein paar der dringendsten Gemeinheiten bzw. Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu nennen - immer und immer wieder auf die Tagesordnung setzen? Hat überhaupt irgendeine Partei eine Klage gegen die Regierung Merkel wegen der öffentlich eingestendenen Mißachtung der völkerrechtlich bindenden Minsker Vereinbarungen angestrengt?
Wir empfehlen Wachsamkeit und hoffen darauf, daß immer weniger Mitbürger den Stimmenfängern auf den Leim gehen. Tom
👍3💯3
Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
Warum das Friedensbündnis NRW nicht am CSD Köln teilnimmt
Unbequeme Wahrheiten über ein buntes Spektakel
Das geplante friedenspolitische Podium auf dem Kölner CSD am Freitag, 3. Juli, findet ohne Beteiligung des Friedensbündnis NRW statt. Und am Pride March am Sonntag, 5. Juli, darf der Kölner Kreisverband der Wagenknecht-Partei BSW nicht teilnehmen.
Die Gründe der CSD-Orga für einen Ausschluss von Friedensbündnis NRW und BSW vom Kölner CSD zeigen deutlich, welche Kräfte die deutsche Lesben-und-Schwulen-Bewegung gekapert haben. Das zur Kenntnis zu nehmen, ist überfällig. Eine Stellungnahme von Mona Aranea und Jürgen Schütte, für das Friedensbündnis NRW.
Cologne Pride, die Organisation hinter dem CSD, lehnt es ab, dass Mona Aranea, Sprecherin des Friedensbündnis NRW, auf einer Bühne des CSD mitdiskutiert. Die Begründung der CSD-Orga spricht Bände über das bunte Spektakel. Die promovierte Soziologin und Aktive der Friedensbewegung kritisiert wiederholt und deutlich die Ansprache von Kindern und Jugendlichen durch Vertreter der Transbewegung. In ihrem Telegramm-Kanal plädiert sie dafür, dass Eltern ihre Kinder einfach Kinder sein lassen, und stellt sich dagegen, dass Kindern mit Fragen der geschlechtlichen Identität oder gar sexuellen Orientierung konfrontiert werden. Sie wendet sich auch gegen die Errichtung nach sexueller Identität ausgerichteter „queerer“ Jugendzentren (wie in Mönchengladbach forciert), vor allem, während die reguläre, auch für nicht-queere Jugendliche offene Jugendarbeit überall langsam ausblutet. Die CSD-Organisatoren verweisen auf die entsprechenden Posts in Araneas Telegrammkanal und bezeichnen diese als „queerfeindlich“.
Cologne Pride lehnt es ebenso ab, dem Kölner Kreisverband des BSW einen Platz im Pride March zu gewähren. Die Begründung der Kölner CSD-Orga für den Ausschluss der Wagenknecht-Partei deckt sich mit der Begründung der CSD-Orgas in Berlin und Duisburg, wo das dortige BSW ebenfalls vom Pride March bzw. von der Durchführung eines Infostands abgehalten wird. Das BSW lehnt es laut Parteiprogramm und laut Aussagen von Parteigründerin Sahra Wagenknecht ab, dass Männer sich per Deklaration auf dem Einwohnermeldeamt zu Frauen deklarieren und dann in Frauenräume (Frauensauna, Frauenfitnessstudio, Frauensportteam etc.) einklagen können. Das Bestehen auf den Schutz von Frauen passt aus Sicht der CSD-Orgas nicht „zu einem solidarischen, inklusiven Verständnis von Feminismus“.
Es wird dringend Zeit, dass die Friedensbewegung und auch das BSW den nun schwarz auf weiß vorliegenden unbequemen Wahrheiten über das CSD-Spektakel ins Auge sehen. Jeder und jede ist auf dem Kölner CSD willkommen – egal ob Mann, Frau, Transmensch oder irgendetwas dazwischen. Sogar die Bundeswehr ist willkommen, obwohl im Kriegsfall alle Transfrauen wieder Männer sind. Nicht willkommen sind Vertreter von Kinderrechten und Frauenrechten. Die CSD-Orga in Köln zeigt Null Toleranz gegenüber Menschen, die für die Anerkennung und Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben, bisexuellen und auch transsexuellen Menschen einstehen, dabei aber jede Sexualisierung von Kindern ablehnen und auf den Erhalt geschützter Frauenräume bestehen.
Auch die Kritik der authentischen Friedensbewegung an der Militarisierung Deutschlands mit Wehrpflicht etc. und an Waffenlieferungen in Kriegsgebiete wird von den CSD-Veranstaltern offensichtlich nicht geteilt. Die deutsche Friedensbewegung und auch das BSW täten gut daran, diese Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen, und die Kaperung einer ursprünglich progressiven, freiheitlichen Bewegung durch kinderfeindliche, frauenfeindliche und kriegsbefürwortende Kräfte endlich zu skandalisieren, anstatt sie weiter zu leugnen.
@Dr_Mona_Aranea
@friedensbuendnisnrw
Unbequeme Wahrheiten über ein buntes Spektakel
Das geplante friedenspolitische Podium auf dem Kölner CSD am Freitag, 3. Juli, findet ohne Beteiligung des Friedensbündnis NRW statt. Und am Pride March am Sonntag, 5. Juli, darf der Kölner Kreisverband der Wagenknecht-Partei BSW nicht teilnehmen.
Die Gründe der CSD-Orga für einen Ausschluss von Friedensbündnis NRW und BSW vom Kölner CSD zeigen deutlich, welche Kräfte die deutsche Lesben-und-Schwulen-Bewegung gekapert haben. Das zur Kenntnis zu nehmen, ist überfällig. Eine Stellungnahme von Mona Aranea und Jürgen Schütte, für das Friedensbündnis NRW.
Cologne Pride, die Organisation hinter dem CSD, lehnt es ab, dass Mona Aranea, Sprecherin des Friedensbündnis NRW, auf einer Bühne des CSD mitdiskutiert. Die Begründung der CSD-Orga spricht Bände über das bunte Spektakel. Die promovierte Soziologin und Aktive der Friedensbewegung kritisiert wiederholt und deutlich die Ansprache von Kindern und Jugendlichen durch Vertreter der Transbewegung. In ihrem Telegramm-Kanal plädiert sie dafür, dass Eltern ihre Kinder einfach Kinder sein lassen, und stellt sich dagegen, dass Kindern mit Fragen der geschlechtlichen Identität oder gar sexuellen Orientierung konfrontiert werden. Sie wendet sich auch gegen die Errichtung nach sexueller Identität ausgerichteter „queerer“ Jugendzentren (wie in Mönchengladbach forciert), vor allem, während die reguläre, auch für nicht-queere Jugendliche offene Jugendarbeit überall langsam ausblutet. Die CSD-Organisatoren verweisen auf die entsprechenden Posts in Araneas Telegrammkanal und bezeichnen diese als „queerfeindlich“.
Cologne Pride lehnt es ebenso ab, dem Kölner Kreisverband des BSW einen Platz im Pride March zu gewähren. Die Begründung der Kölner CSD-Orga für den Ausschluss der Wagenknecht-Partei deckt sich mit der Begründung der CSD-Orgas in Berlin und Duisburg, wo das dortige BSW ebenfalls vom Pride March bzw. von der Durchführung eines Infostands abgehalten wird. Das BSW lehnt es laut Parteiprogramm und laut Aussagen von Parteigründerin Sahra Wagenknecht ab, dass Männer sich per Deklaration auf dem Einwohnermeldeamt zu Frauen deklarieren und dann in Frauenräume (Frauensauna, Frauenfitnessstudio, Frauensportteam etc.) einklagen können. Das Bestehen auf den Schutz von Frauen passt aus Sicht der CSD-Orgas nicht „zu einem solidarischen, inklusiven Verständnis von Feminismus“.
Es wird dringend Zeit, dass die Friedensbewegung und auch das BSW den nun schwarz auf weiß vorliegenden unbequemen Wahrheiten über das CSD-Spektakel ins Auge sehen. Jeder und jede ist auf dem Kölner CSD willkommen – egal ob Mann, Frau, Transmensch oder irgendetwas dazwischen. Sogar die Bundeswehr ist willkommen, obwohl im Kriegsfall alle Transfrauen wieder Männer sind. Nicht willkommen sind Vertreter von Kinderrechten und Frauenrechten. Die CSD-Orga in Köln zeigt Null Toleranz gegenüber Menschen, die für die Anerkennung und Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben, bisexuellen und auch transsexuellen Menschen einstehen, dabei aber jede Sexualisierung von Kindern ablehnen und auf den Erhalt geschützter Frauenräume bestehen.
Auch die Kritik der authentischen Friedensbewegung an der Militarisierung Deutschlands mit Wehrpflicht etc. und an Waffenlieferungen in Kriegsgebiete wird von den CSD-Veranstaltern offensichtlich nicht geteilt. Die deutsche Friedensbewegung und auch das BSW täten gut daran, diese Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen, und die Kaperung einer ursprünglich progressiven, freiheitlichen Bewegung durch kinderfeindliche, frauenfeindliche und kriegsbefürwortende Kräfte endlich zu skandalisieren, anstatt sie weiter zu leugnen.
@Dr_Mona_Aranea
@friedensbuendnisnrw
Queer.de
Cologne Pride schließt BSW aus
Das Bündnis Sahra Wagenknecht teilt nach Ansicht des Kölner CSD-Vereins nicht die Ziele der Pride-Demonstration. (Politik - Deutschland)
😱1
Eindrücke vom Samstag Abend. Es war wieder prima, wir freuen uns schon aufs nächste Mal!
Die Notaufnahme öffnet wieder am 3. Oktober.
Die Notaufnahme öffnet wieder am 3. Oktober.
❤4
Forwarded from Michael Meyen
Interviews mit Publikum im Raum Regensburg. Meine Gäste: Gerd Reuther (3. September), Robert Stein (4. September) und Friedrich Pürner (5. September). Flyer gern teilen. Infos und Link zur Anmeldung: https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/waldgesprache-2026
👍1
Mit einem Urteil vom 2. Juli hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Partei in einem Propagandakrieg gemacht. Ohne die Konsequenzen für das Grundrecht der Meinungs- und Informationsfreiheit zu prüfen, hat er geurteilt, dass Privatpersonen, die einmalig, ohne kommerzielles Interesse und ohne ausländische Einflussnahme korrekte Inhalte von EU-sanktionierten Medien weiterverbreiten, Straftäter sind.
🤮2
Forwarded from IndikativJetzt
Was ich zur Hetzjagd auf Journalisten auch noch sagen möchte: Es wirkt auf mich ziemlich grotesk, wenn Zionisten hier Extremismus erkennen, während sie die gezielte Tötung von Journalisten und Kleinkindern durch die IDF rechtfertigen. Nach Erfurt spielen beide Seiten Doppelmoralbingo.
👏2
https://tkp.at/2026/07/06/die-flamingo-revolution-albaniens-groesste-protestwelle-seit-1990/
Seit Ende Mai 2026 erlebt Albanien die größte Protestbewegung seit dem Ende des stalinistischen Regimes Anfang der 1990er Jahre. Auslöser war zunächst rein lokaler und ökologischer Natur: am 23. Mai 2026 begannen Demonstrationen am Bauplatz, nachdem die Küste bei Zvërnec abgesperrt worden war – betroffen ist die Lagune von Narta, ein bedeutendes Rastgebiet für 200 Vogelarten, darunter Flamingos und der bedrohte Krauskopfpelikan. Was entsteht daraus, am strategisch wichtigen Eingang zur Adria? ...
Seit Ende Mai 2026 erlebt Albanien die größte Protestbewegung seit dem Ende des stalinistischen Regimes Anfang der 1990er Jahre. Auslöser war zunächst rein lokaler und ökologischer Natur: am 23. Mai 2026 begannen Demonstrationen am Bauplatz, nachdem die Küste bei Zvërnec abgesperrt worden war – betroffen ist die Lagune von Narta, ein bedeutendes Rastgebiet für 200 Vogelarten, darunter Flamingos und der bedrohte Krauskopfpelikan. Was entsteht daraus, am strategisch wichtigen Eingang zur Adria? ...
tkp.at
Die "Flamingo-Revolution": Albaniens größte Protestwelle seit 1990
Seit Ende Mai 2026 erlebt Albanien die größte Protestbewegung seit dem Ende des stalinistischen Regimes Anfang der 1990er Jahre. Auslöser war zunächst rein lokaler [...]
Forwarded from IndikativJetzt
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.
Martin Sonneborn schreibt auf X:
Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.
Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."
Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!
Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!
Martin Sonneborn schreibt auf X:
Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.
Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)
Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."
Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!
Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!