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https://de-rtnews.com/meinung/288604-trump-greift-nach-erbe-letzten/
"Castros Vermächtnis unter Druck: Kuba ringt um seine Zukunft
13 Aug. 2026 21:55 Uhr

Er war der letzte große Revolutionär des 20. Jahrhunderts und wurde zu einem Symbol des Antiimperialismus. Heute wäre Fidel Castro 100 Jahre alt geworden. Er lebte 90 Jahre, doch sein politisches Erbe besteht bis heute fort – auch wenn Kuba derzeit vor den schwersten Herausforderungen seit dem Sieg der Revolution vor 67 Jahren steht.
... "
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https://weltnetz.tv/story/ist-china-noch-sozialistisch/
" ... Chinas „Sozialistische Marktwirtschaft“ stellt sich als ökologische Weiterentwicklung des Marxismus im 21. Jahrhundert dar, beruft sich aber auch auf den Buddhismus.
...

Professor Ding Yifan vom Institut für Globale Governance and Development umriss die Entwicklung Chinas seit 1974, als es zu den ärmsten Ländern der Erde gehörte, bevor Deng Xiao Ping 1979 die Öffnung der Wirtschaft einleitete. Dass Betriebe nun von ausländischen Fachkräften geleitet wurden, brachte keinen entscheidenden Fortschritt. Der kam erst 1991 mit der Einführung der ´Sozialistischen Marktwirtschaft`. Zu unserer Verblüffung nannte er als damalige Vorbilder Frankreich mit seinem hohen Anteil an Staatsunternehmen und die Bundesrepublik mit ihrem Sozialstaat, der auch der Privatwirtschaft viel Freiheit bot. Seit dem Jahr 2000 sei China auf der Erfolgsspur. Es sei heute das einzige Land der Welt, das alle Lieferkettenketten selber besäße. Seit 2010 nimmt es den 2. Platz in der Weltwirtschaft ein.
...

Die Neue Seidenstraße sei ein Projekt
gegen den Krieg. Die Bedeutung des Renminbi wachse stark, der Staat
werde aber die Kontrolle über die Währung behalten. Man gewähre Rabatte,
wenn Staaten bereit sind, mit Renminbi zu handeln. Heute handele sogar
Russland mit Indien über Renminbi.
Der Staat unterhalte die größten
Unternehmen, schaffe die Infrastruktur. Die Privatwirtschaft erzeuge die
Dynamik, werde aber reguliert, private Monopolbildung verhindert.
Mittels KI erzeuge die staatliche Energiewirtschaft bereits 2,5 mal mehr
Strom als die USA.
Handelsbeziehungen werden unabhängig von
politischen Beziehungen gestaltet. China handelt auch mit Israel und
Südkorea, jedoch nicht mit Rüstungsgütern.
Uns Autoren, die alle keine China-Experten
sind, überraschte auch, dass der Professor den Buddhismus als eine der
Grundlagen der Sozialistischen Marktwirtschaft bezeichnete.
...

Sollte ich das aktuelle chinesische System in eurozentrische Raster einordnen, würde ich es als erfolgreichen Versuch bezeichnen, das sozialdemokratische Versprechen zu erfüllen, dem Kapitalismus zugunsten der Allgemeinheit Zügel anzulegen. Das geschieht allerdings nicht auf bürgerlich-parlamentarischem Boden, sondern unter Aufsicht der KPCh, die mit basisdemokratischen Strukturen interagiert. Der beispiellos gewachsene Lebensstandard erzeugt Zustimmung der Bevölkerung, trotz unverkennbar autoritärer Aspekte. Diese müssen westliche Linke aber nicht beunruhigen. China erhebt ja nicht den Anspruch, dass andere Staaten sein System übernehmen. Es strebt nur friedlichen Austausch auf Augenhöhe an.
... "

Die Autorin geht u.a. auch auf die chinesischen Milliardäre, den großen Druck auf Schüler, Probleme des Rentensystems, die fehlende Erbschaftssteuer, die chinesische Basisdemokratie als Ansatz der Machtkontrolle und Probleme der Partei mit der großen Mittelschicht ein.
Hab wieder was Neues über China erfahren. Tom
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Mauerbau 1961: Verschwiegene Ursachen und Hintergründe - GlobalBridge https://globalbridge.ch/mauerbau-1961-verschwiegene-ursachen-und-hintergruende/
" Vor 65 Jahren, am 13. August 1961, hat die DDR die Grenze zur BRD und zu Westberlin gesichert, auch durch den Bau der sogenannten Mauer. Das wird dem untergegangenen Land bis heute vorgeworfen. Die internationalen Ursachen für das Ereignis werden oft übersehen, verschwiegen oder verdreht. Eine Spurensuche.
...

So wird bewusst ein Detail weggelassen, das helfen könnte, die Ereignisse von damals zu verstehen. Darauf machte der ehemalige Ulbricht-Mitarbeiter Herbert Graf (2019 verstorben) vor einigen Jahren in einem Gespräch mit dem Autor des Beitrages aufmerksam. Graf war damals Leiter der Hauptabteilung Staatsorgane im Staatsrat der DDR und aktiv in die Ereignisse um den Bau der Mauer 1961 einbezogen. In seinem 2011 veröffentlichten Buch „Interessen und Intrigen: Wer spaltete Deutschland?“ hat er die ganze Antwort Ulbrichts an Doherr, Korrespondentin der Frankfurter Rundschau, zitiert:

„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten. Ich habe vorhin schon gesagt: Wir sind für vertragliche Beziehungen zwischen Westberlin und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik. Das ist der einfachste und normalste Weg zur Regelung dieser Fragen.“

Aber nur die ersten acht Worte werden immer wieder gebracht und danach das Zitat abgebrochen. Weggelassen werde ebenso, worum es Wochen vor dem Mauerbau ging, sagte Graf:

„Im Zentrum stand die Forderung nach einem Friedensvertrag für Deutschland, verbunden mit der damals international erörterten Idee der Schaffung einer entmilitarisierten Freien Stadt Westberlin.“

Die vielzitierte Antwort sei gegeben worden, nachdem die Veranstaltung schon mehrere Stunden lief. Und: „Zu dem Zeitpunkt, als Ulbricht auf der Pressekonferenz sprach, war die letzte Entscheidung, was passiert, noch nicht getroffen. Niemand wusste, was wir machen.“ Der DDR-Partei- und Staatschef sei immer für eine Verhandlungslösung der Probleme um Westberlin gewesen, „und nicht für eine Mauer-Lösung“. Die sei erst später gekommen. In einem Vortrag zum Thema hatte Graf erklärt:

„Das vorrangige Ziel dieser seit Jahrzehnten laufenden und sich zunehmend verstärkenden Medienkampagne ist es, Ursachen und Folgen der Berliner Mauer wahrheitswidrig dem Sozialismus, der Sowjetunion und der DDR anzulasten.“

Alliierte legten Fundamente bereits 1943

Im Gespräch erinnerte er daran, dass die Ursachen der Entwicklung aus der Zeit des 2. Weltkrieges stammten, aus dem Herbst 1943. Damals seien sich die „Großen Drei“, Jossif W. Stalin (UDSSR), Winston Churchill (Großbritannien) und Franklin D. Roosevelt (USA), bereits sicher gewesen, dass sie den Krieg gegen den Faschismus gewinnen werden. Und so sei in dem Jahr auf der Konferenz in Teheran begonnen worden, über die Nachkriegsregelungen für das besetzte Deutschland zu beraten. Es habe verschiedene Ideen aus Washington und London gegeben, Deutschland aufzuteilen, bis hin zum sogenannten Morgenthau-Plan aus den USA, das Land zu deindustrialisieren. Die Sowjetunion habe verhindert, dass die Idee, Deutschland zu zerstückeln, umgesetzt wurde, so Graf in seinem Buch.
... "
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Forwarded from craZy bear 2022 Russland Ukraine (Crow)
Maria Zacharowa:

https://t.me/MariaVladimirovnaZakharova/13645
Das polnische Außenministerium hat auf meinen Kommentar zu den russfeindlichen Äußerungen von Präsident Nawrotski geantwortet.

Dieser hatte erklärt, dass „das Schlagen der Moskowiter im strategischen Interesse Polens liege“. Zu Nawrotski selbst und seiner nationalsozialistischen Äußerung hat sich das Ministerium unter Sikorski nicht geäußert. Auch nicht zu der unbestreitbaren historischen Tatsache bezüglich der von Stalin geschenkten Gebiete. Stattdessen schrieb man: „Dafür ist in Polen das BIP pro Kopf doppelt so hoch, es gibt mehr Autobahnen und weniger Morde.“

Das ist kein Scherz. Selbst nach Sikorskis Maßstäben ist das unvorstellbar dumm: Man wirft Unmoral vor, führt aber als Argument an: „Dafür ist unser Brei süßer“.

Fangen wir mit der Geschichte an, da man sie in Warschau vergessen hat.👇

Nach der Befreiung Polens durch die Rote Armee begann die Sowjetunion mit dem großangelegten Wiederaufbau des Landes, das von den Nazis zerstört worden war. Ende 1944 – ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10 Millionen Rubel. Anfang 1945 – Darlehen in Höhe von 50 Millionen Rubel und 10 Millionen Dollar. 45.000 Tonnen Kohle, 280.000 Tonnen Motoröl, 150.000 Stück Rinder. Lebensmittel im Wert von mehr als 1,5 Milliarden Rubel.

Sowjetische Architekten trugen unter Verwendung von Dokumenten aus den Archiven der UdSSR dazu bei, das historische Erscheinungsbild Warschaus wiederherzustellen. Polnische Bauarbeiter sagten, dass die wieder aufgebaute Hauptstadt zur Hälfte aus sowjetischem Zement und Ziegeln bestehe.

Im Jahr 1947, als dem Land aufgrund einer Dürre eine Hungersnot drohte, schickte die UdSSR Tausende Tonnen Getreide. Aus dem sowjetischen Anteil der von Deutschland gezahlten Reparationen erhielt Polen Hilfe in Höhe von etwa 1 Milliarde Dollar. Bis 1949 hatte sich die industrielle Produktion um das 2,5-Fache erhöht, der Warenumsatz überstieg 1 Milliarde Dollar, und die Zahl der Arbeitsplätze in der Industrie erreichte Rekordwerte seit Bestehen des unabhängigen Polens.

👆 Das war der Hintergrund des „Wirtschaftswunders“, auf das Warschau heute so stolz ist.

Das Fundament, auf dem Polen sein BIP aufgebaut hat, wurde von der Sowjetunion gelegt – selbstlos, nicht selten zum Nachteil der eigenen Bedürfnisse und entgegen den Bedürfnissen ihres Landes, in dem 600.000 sowjetische Soldaten ihr Leben ließen für die Befreiung Polens.

Statt Dankbarkeit gibt es rasende Russophobie, die von der polnischen Führungselite plump aufgezwungen wird. Die Ermordung von Russen ist für Warschau ein „strategisches Interesse“, wie Nawrotski es formulierte. Ein lukratives Geschäft? Verständlich.

Und als Polen getötet wurden – sechs Millionen in sechs Jahren Besatzung, Auschwitz-Birkenau (Oświęcim), das Warschauer Ghetto, Wolhynien – war das auch jemandes „strategisches Interesse“?
Oder ist es eine Tragödie, wenn Polen getötet werden, während es ein „strategisches Interesse“ ist, wenn Polen dabei helfen, Russen zu töten?

Heute liefert Warschau offen Waffen an diejenigen, die die Henker von Wolhynien verehren, die Zehntausende polnischer Frauen und Kinder niedergemetzelt haben.

Vor 85 Jahren rechtfertigte der Nationalsozialismus das Töten mit „Rassentheorien“ und versteckte sich hinter angeblicher Wissenschaft, was 6 Millionen Einwohnern Polens das Leben kostete.

Und heute rechtfertigt man das Töten mit BIP-Zahlen und der Anzahl der Autobahnen?

Apropos Autobahnen. Ist es nicht das Schrecklichste, wenn man auf die Frage nach Moral und Sittlichkeit mit „vorteilhaften wirtschaftlichen Kennzahlen“ antwortet?

So war es auch vor 85 Jahren. Zu dieser Zeit wies das Dritte Reich glänzende makroökonomische Kennzahlen auf: ein BIP-Wachstum von 8–10 % pro Jahr, eine Senkung der Arbeitslosigkeit von 33 % auf 1 %, ein Pro-Kopf-BIP, das doppelt so hoch war wie das der Sowjetunion. Auch Autobahnen wurden in großem Stil gebaut – die ersten in Europa.

Und dann wurden auf ihnen in abgedeckten Lastwagen Polen und polnische Juden zu ihren Erschießungen transportiert. Und Morde auf offener Straße gab es tatsächlich nur wenige: Die gesamte Statistik lief über eine andere Behörde – das Hauptamt für Reichssicherheit, das für die „Endlösung der Judenfrage“ zuständig war.Ja, in Polen ist das BIP pro Kopf höher, und zwar noch höher, als Navrotsky behauptet, denn ihn persönlich und seine Kumpanen kann man aus diesen Berechnungen herausrechnen. Die haben definitiv keine Seele.

Und noch eine letzte Anmerkung. Polen hat Sanktionen gegen Russland verhängt und sich damit allen Sanktionspaketen der Europäischen Union angeschlossen. Gegen Polen selbst – einen Staat, dessen Präsident öffentlich zur Ermordung von Bürgern eines anderen Landes aufruft – wurden hingegen keinerlei Sanktionen verhängt.

Weder Brüssel noch Washington haben in Navrotskys Worten weder Hassrede noch Aufstachelung erkannt. Verhängt man auch nur halbe Sanktionen gegen Warschau, würde diese ganze Statistik an einem einzigen Tag zusammenbrechen.

Übrigens: Ist der Satz „Wo man einen Moskalier schlägt, da hilft Polen“ nicht etwa „Hassrede“, jene berüchtigte „Hasssprache“, gegen die sich Warschau selbst und das gesamte westliche Konzentrationslager so vehement aussprechen?

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🇺🇸🇮🇷Analyzing Reports of Food Shortages onboard the USS Abraham Lincoln

▪️It is impossible to tell the scale of logistical shortages including food on the USS Abraham Lincoln by claims and photos online - the issue is most likely a lack of fresh food - leaving only canned goods, UHT milk etc.;

▪️Carriers receive additional supplies like ammo/food through ship to ship replenishment at sea (RAS);

▪️RAS for fresh food requires ports close enough for the supply ships to load up and reach the carrier before it spoils - fresh food shortages indicate local ports no longer can support RAS (because Iran took them out of operation) ;

▪️This is carrier specific - smaller ships have smaller crews/requirements & more opportunities to rotate in and out of safer ports beyond the region;

▪️Rotating carriers doesn't fix the problem, just resets the clock for how long the crew can function under/tolerate these conditions;
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Photo
🇺🇸🇮🇷Analyse von Berichten über Lebensmittelengpässe an Bord der USS Abraham Lincoln

▪️Anhand von Online-Behauptungen und Fotos lässt sich das Ausmaß der logistischen Engpässe, einschließlich der Lebensmittelversorgung, auf der USS Abraham Lincoln nicht einschätzen – das Problem ist höchstwahrscheinlich ein Mangel an frischen Lebensmitteln, sodass nur noch Konserven, H-Milch usw. zur Verfügung stehen;

▪️Flugzeugträger erhalten zusätzliche Vorräte wie Munition und Lebensmittel durch die Versorgung von Schiff zu Schiff auf See (RAS);

▪️Für die RAS mit frischen Lebensmitteln sind Häfen erforderlich, die nah genug liegen, damit die Versorgungsschiffe beladen werden und den Flugzeugträger erreichen können, bevor die Lebensmittel verderben – der Mangel an frischen Lebensmitteln deutet darauf hin, dass lokale Häfen die RAS nicht mehr unterstützen können (da der Iran sie außer Betrieb gesetzt hat);

▪️Dies ist trägerspezifisch – kleinere Schiffe haben eine kleinere Besatzung und geringere Anforderungen sowie mehr Möglichkeiten, sicherere Häfen außerhalb der Region anzulaufen und wieder zu verlassen;

▪️Der Wechsel der Träger löst das Problem nicht, sondern setzt lediglich die Frist zurück, wie lange die Besatzung unter diesen Bedingungen arbeiten bzw. diese ertragen kann;

Übersetzt mit DeepL
🇺🇸🇮🇷NEW VIDEO: Cracks Grow Amid US Military Amid Iran War and Wider War on Multipolarism

On YouTube: https://youtu.be/MLxQDdNZtnI?si=7ghE2J8y5pEh4VV2

▪️The USS Abraham Lincoln is suffering fresh food shortages, low morale, and mechanical failures following overextended deployment as part of the ongoing US war of aggression against Iran;

▪️Disruption in West Asian ports prevent replenishment at sea (RAS) operations from delivering fresh food before it spoils while critical repairs requiring port facilities go un-addressed;

▪️The US depends on its finite, overstretched aircraft carrier fleet to provide long-range ISR capabilities for US naval forces striking at Iran and Iranian maritime shipping, capabilities required to detect and defeat Iranian drone and missile strikes before reaching US naval vessels;

▪️Growing cracks in US military capabilities and waning US economic power is still offset by the US’ dangerous near-global control of information space (outside Russia and China) and its ability to leverage the National Endowment for Democracy (NED) and adjacent networks to infiltrate, undermine, capture, and control entire nations without firing a shot;

▪️These capabilities coupled with existing military and economic power is being used to disrupt and destroy the global peace and stability required for multipolarism’s rise and displacement of US primacy;
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🇺🇸🇮🇷NEW VIDEO: Cracks Grow Amid US Military Amid Iran War and Wider War on Multipolarism On YouTube: https://youtu.be/MLxQDdNZtnI?si=7ghE2J8y5pEh4VV2 ▪️The USS Abraham Lincoln is suffering fresh food shortages, low morale, and mechanical failures following…
🇺🇸🇮🇷 NEUES VIDEO: Risse im US-Militär angesichts des Iran-Kriegs und des umfassenderen Krieges gegen den Multipolarismus

Auf YouTube: https://youtu.be/MLxQDdNZtnI?si=7ghE2J8y5pEh4VV2

In YouTube kann man über das * sowohl deutsche Untertitel als auch eine deutsche Synchronisation einstellen.

▪️Die USS Abraham Lincoln leidet unter einem Mangel an frischen Lebensmitteln, schlechter Moral und technischen Ausfällen infolge eines übermäßig langen Einsatzes im Rahmen des andauernden US-Angriffskriegs gegen den Iran;

▪️Störungen in westasiatischen Häfen verhindern, dass im Rahmen von RAS-Operationen (Replenishment at Sea) frische Lebensmittel geliefert werden, bevor sie verderben, während dringende Reparaturen, für die Hafenanlagen erforderlich sind, nicht durchgeführt werden können;

▪️Die USA sind auf ihre begrenzte, überlastete Flugzeugträgerflotte angewiesen, um den US-Seestreitkräften, die gegen den Iran und die iranische Seeschifffahrt vorgehen, Fernerkundungs- und Aufklärungsfähigkeiten (ISR) zur Verfügung zu stellen – Fähigkeiten, die erforderlich sind, um iranische Drohnen- und Raketenangriffe zu erkennen und abzuwehren, bevor sie US-Kriegsschiffe erreichen;

▪️Die wachsenden Risse in den militärischen Fähigkeiten der USA und die schwindende wirtschaftliche Macht der USA werden nach wie vor durch die gefährliche, nahezu weltweite Kontrolle der USA über den Informationsraum (außerhalb Russlands und Chinas) sowie durch ihre Fähigkeit ausgeglichen, die „National Endowment for Democracy“ (NED) und damit verbundene Netzwerke zu nutzen, um ganze Nationen zu infiltrieren, zu untergraben, zu erobern und zu kontrollieren, ohne einen Schuss abzufeuern;

▪️Diese Fähigkeiten werden in Verbindung mit der bestehenden militärischen und wirtschaftlichen Macht genutzt, um den globalen Frieden und die Stabilität zu stören und zu zerstören, die für den Aufstieg des Multipolarismus und die Ablösung der Vorherrschaft der USA erforderlich sind;

Übersetzt mit DeepL
Media is too big
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🇺🇸🇮🇷NEW VIDEO: Cracks Grow Amid US Military Amid Iran War and Wider War on Multipolarism

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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Empörung in 🇩🇪 , weil in Russland mit Jabloko eine Kleinpartei, die zuletzt 1,34% erreichte, für 2026 nicht zugelassen wurden.

Was bisher kein Problem war:

🥁 2022 verbot die Ukraine mit 11 (zumeist linken) Parteien die gesamte Opposition und Wahlen fanden dort zuletzt 2019 statt.

🥁 2024 wurde in Rumänien das unbequeme Ergebnis der Präsidentschaftswahl kurzerhand einfach annulliert.

🥁 2025, bei der letzten Bundestagswahl durften in Berlin 7 Parteien nicht antreten: PIRATEN, dieBasis, WerteUnion, ÖDP, PdH, PDR, VPD. Willkürlich wurden gesammelte Unterschriften verlangt, die angeblich einen "messbaren Rückhalt in der Bevölkerung" nachweisen würden. Von der FDP, die ebenfalls zuletzt an der 5%-Hürde gescheitert war, verlangte man solche Unterschriften nicht. Eingeführt hatte man 5%-Hürde und Unterschriften wohl im Mai 1956 gegen die KPD. Als das nicht klappte, verbot man sie im August 1956 kurzerhand. Die Debatte um ein AfD-Verbot läuft bis heute. Bei Jabloko ging es nicht um ein Verbot
Wir Wollen Reden:
«Ein reaktionäres Amalgam von Putin-Verstehern» - GlobalBridge https://globalbridge.ch/ein-reaktionaeres-amalgam-von-putin-verstehern/
" ... geliefert von einer Redaktion, die laut eigener Darstellung «für unabhängigen, kritischen und kompetenten Qualitätsjournalismus steht».

Schon mit dem Titel ist der Ton gesetzt: «Linke Putin-Versteher und Corona Rebellen: Die Unheilige Allianz hinter Blochers Initiative». Und damit keine Sekunde Zweifel aufkommen kann, welche Gefahr der Schweiz droht, wird gleich im Vorspann nachgelegt mit der Frage: «Wer sind die schillernden Helfershelfer?»

Um was geht es? Am 27. September entscheidet das Volk über die Neutralitätsinitiative. Ihr Anliegen ist klar: Die Schweiz soll zurückkehren zu einer bewaffneten, immerwährenden Neutralität, die sie aufgegeben hat, als sie sich auf Seiten der Europäischen Union mit der Ukraine verbündete und wirtschaftliche Zwangsmassnahmen gegen Russland ergriff. Die Schweiz soll keinem Militärbündnis beitreten, außer wenn das Land angegriffen wird. Und so soll es in der Verfassung stehen.

Dass sich nun renommierte Leute aus verschiedenen politischen Lagern hinter diese Neutralitäts-Initiative stellen, müsste eine mit nüchternem Sachverstand ausgestattete Redaktion zu der Erkenntnis führen, dass hier ein Prozess zu respektieren wäre, den man Demokratie nennt. Der Tagesanzeiger könnte also schlicht feststellen: Leute aus dem gesamten politischen Spektrum der Schweiz stehen hinter der Neutralitätsinitiative. Da aber nicht sein kann, was nicht sein darf – dass nämlich eine vernünftige Idee, die von der SVP unterstützt wird, viele Leute überzeugt – rekurriert der Autor auf Nebeleffekte und sprachlichen Hokuspokus:

«Die Befürworterfront hat sich bemerkenswert gewandelt und ist aus dem nationalkonservativen Spektrum ausgebrochen».

Nein. Da ist keine Front ausgebrochen, nirgendwo. Und es hat sich auch keine Front gewandelt. «J’appelle un chat un chat», schrieb Nicolas Boileau. Der Satiriker, der sich schon vor drei Jahrhunderten über rhetorischen Edelmist mokierte, wäre erstaunt, könnte er heute lesen, zu welcher Sprachakrobatik die Journaille aufläuft bei der Verdunkelung von Fakten.

Im sozialdemokratisch-grünen juste Milieu war lange nur ein Argument gegen die Neutralitätsinitiative zu hören: Nicht schon wieder eine Blocher-Initiative! Man betreibt dort Kampf gegen Blocher als Prinzip und Politik-Ersatz. Nun taucht das Problem auf, dass sich auch im linken Spektrum viele Befürworter der Initiative zu Wort melden und die Redaktion des Tagesanzeigers ein klares Feindbild verliert, das ihre Rechtfertigung für die Ablehnung der Initiative war.
... "

Der Text ist auch eine gute Übersicht über Gründe, aus der NATO auszutreten. Tom
Unrecht wiedergutmachen, Spaltung überwinden

Pressekonferenz der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg anlässlich der Beauftragung einer wissenschaftlichen Kurzstudie zum Thema „Internationale Erfahrungen mit Amnestie- und Rehabilitierungsregelungen im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen“.

Dienstag, der 18. August 2026
12:30 Uhr Presseraum des Landtag Brandenburg (Potsdam) oder online über den Stream der Landtagsseite unter: https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/pressekonferenz_der_bsw-fraktion/49471?stream=1

An der Pressekonferenz nehmen teil:

👉 Christian Dorst, coronapolitischer Sprecher der BSW-Fraktion

👉 Dr. Beate Sibylle Pfeil, Juristin und Autorin der Studie [Zuschaltung]

👉 Dr. Mona Aranea, Soziologin und Autorin der Studie

Die BSW-Fraktion hat sich von Beginn an dafür eingesetzt, dass im Brandenburger Landtag das Thema eines sogenannten Corona-Amnestie Gesetzes behandelt werden muss. Unter anderem ist es Dank der BSW-Fraktion fester Auftrag der Brandenburger Corona-Enquete-Kommission, sich mit einem solchen Gesetz zu beschäftigen.

Die BSW-Fraktion hat die Juristin Dr. Beate Sibylle Pfeil und die Soziologin Dr. Mona Aranea mit der Erstellung einer Kurzstudie beauftragt, die erstmals systematisch die internationalen Erfahrungen mit Amnestie- und Rehabilitierungsregelungen im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen aufarbeiten wird. Es ist die erste Untersuchung dieser Art im deutschsprachigen Raum und kann Signalwirkung für die gesamte bundesdeutsche Debatte zu dem Thema entfalten.

Die Studie soll insbesondere als wissenschaftliche Grundlage für die Arbeit der Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ (Drucksache 8/336-B) dienen und eine erste fundierte Basis für die Ausarbeitung eines sogenannten Corona-Amnestiegesetzes auf Landesebene liefern.

@Dr_Mona_Aranea