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📊🤥 Ever wanted to try insider trading? Just subscribe to Trump’s handy new service   Trump Media is rolling out a new paid service giving traders, banks and financial news agencies instant access to the president’s posts. Set for launch August 1, “Truth API”…
📊🤥 Wollten Sie schon immer einmal Insiderhandel ausprobieren? Dann abonnieren Sie einfach Trumps praktischen neuen Dienst

Trump Media führt einen neuen kostenpflichtigen Dienst ein, der Händlern, Banken und Finanznachrichtenagenturen sofortigen Zugriff auf die Beiträge des Präsidenten gewährt.

„Truth API“ soll am 1. August an den Start gehen und Abonnenten Echtzeit-Einblick in die Beiträge von Trump und der Gruppe von Beamten gewähren, die er in sein ansonsten zum Scheitern verurteiltes Social-Media-Unternehmen mitgeschleppt hat, darunter Stabschef Dan Scavino, Kash Patel vom FBI und HHS-Chef RFK Jr.

Der Dienst verspricht, „deutlich schneller“ zu sein als das „Scraping“ – also der Einsatz automatisierter Bots und Skripte, um nach neuen Beiträgen von Trump Ausschau zu halten, die von banalen Updates über seine Liebe zu McDonald’s bis hin zu Drohungen reichen, ganze Zivilisationen auszulöschen.

Trump Media scheint verzweifelt darauf aus zu sein, seine Geschäfte in die schwarzen Zahlen zu bringen, nachdem das Unternehmen im vergangenen Jahr aufgrund unglücklicher Krypto-Investitionen einen Nettoverlust von 712 Mio. Dollar und nur 3,68 Mio. Dollar Umsatz verzeichnete.

Dies zu erreichen, indem ausgewählten Kunden Zugang zu marktbewegenden Informationen gewährt wird, bevor andere davon erfahren, mag unethisch erscheinen, steht aber voll und ganz im Einklang mit Trumps Philosophie, das Präsidentenamt bis auf den letzten Tropfen auszuschöpfen.

In den letzten anderthalb Jahren hat die Familie Trump:

🌏 sich lukrative Regierungsaufträge in Höhe von Hunderten von Millionen gesichert

🌏 „Pay-to-Play“-Zahlungen ermöglicht, die so hoch waren, dass sie sogar Joe Biden erröten lassen würden

🌏 sich mit Verteidigungsaktien eingedeckt, nachdem die Entscheidung getroffen wurde, den Iran anzugreifen

🌏 manipulierte während der gesamten Iran-Krise die Ölmärkte mit halbherzigen Zusicherungen bezüglich Waffenstillständen und Frieden, die sich nach Börsenschluss mit Drohungen im Stil von „Feuer und Zorn“ abwechselten

🌏 den Insiderhandel im inneren Kreis von Trump beschleunigt, einschließlich Wetten bei Polymarket

🌏 inmitten der Zollkriege eine Reihe von „Buy-the-Dip“-Manövern inszeniert

🌏 eine Reihe von Krypto-Betrügereien der Trump-Familie inszeniert

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Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

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🎬 „WARUM Ich – Wolf D. Kroll“

‼️Der Antikriegsfilm den wir dringender denn je brauchen‼️


Wolf D. Kroll, der als ehemaliger Fallschirmspringer 1945 mit 17 Jahren den 2 Weltkrieg überlebte, erzählt einer Journalistin über seine Erfahrungen! Während der Reportage erkennt sie beunruhigende Parallelen zur heutigen Zeit, denn ihr 17-jähriger Sohn möchte Soldat werden.

Wird sich die Geschichte etwa wiederholen

WARUM ICH – Wolf D. Kroll wurde zu 💯% frei produziert.
Das bedeutet: ohne Filmförderung. Ohne Vorgaben. Ohne Zensur.
Eine deutsche Produktion - ohne US-Kulturimperialismus!

Der erste Film für den Weltfrieden. Ab 18. Juni 2026 im Kino.

Dieser Film lebt von Menschen, die ihn unterstützen. Jetzt den Trailer teilen🙏

🔥Folgt Rot&Real für mehr!
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„Alles begann vor fast fünf Jahren, als ihr Sohn als Student der Politikwissenschaften mit Europabegeisterung und großen Plänen, sein Masterstudium in Berlin aufnahm. 2021, in der Hochzeit der Coronakrise. Schon früh hatte der damals 24-Jährige Zugang zu den Coronaimpfungen. „Um uns Ältere zu schützen, meldete er sich als Wahlhelfer, konnte sich daher zweimal impfen lassen“, erinnert sich die Mutter.“

(…)

„Der Wissenschaftler schüttelt den Kopf über „die miserable Datenbasis zu den Effekten der Corona-Impfung“, die Weigerung des Prüfinstituts, das für die Sicherheit der Impfungen zuständig ist, kritische Daten wahrzunehmen und zu publizieren.

Er sagt: „Das Verfahren weiterzuführen, das sind wir Elias schuldig. Sein Tod soll nicht umsonst sein, eher ein Mahnmal gegen das Vergessen und Verschweigen dieser schrecklichen Krankheit, ihrer Ursachen und der noch immer mangelhaften Behandlung.“

Die Entscheidung für die Impfung sei im Fall von Elias „brutal falsch“ gewesen, der Umgang mit den Kranken ein gesundheitspolitischer Skandal.“

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/24377915_Bielefelder-war-schwer-an-ME-CFS-erkrankt-Elias-selbstbestimmter-Abschied.html

t.me/Rosenbusch
😢3
🎙 Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands Maria Sacharowa zur Anklage des Generalbundesanwalts gegen einen ukrainischen Staatsangehörigen wegen der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines
 
💬 In einer Pressemitteilung der Bundesanwaltschaft wird über die am 30. Juni 2026 erhobene Anklage gegen den ukrainischen Staatsangehörigen Sergej K. im Zusammenhang mit den Sprengungen der Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 in der Ostsee im September 2022 informiert. Darin wird festgestellt, dass er und seine Komplizen als Militärangehörige im Auftrag staatlicher Stellen in der Ukraine den Terroranschlag organisiert und ausgeführt haben.
 
💬 Dem Angeklagten wird Mittäterschaft an einem Kriegsverbrechen durch die Begehung mehrerer Straftaten zur Last gelegt, darunter ein Angriff gegen zivile Objekte, das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, die Zerstörung von Bauwerken sowie die Störung öffentlicher Betriebe.
 
💬 Angesichts der Weigerung der deutschen Behörden, entgegen ihren internationalen Verpflichtungen zur Rechtshilfe in Strafsachen sowie den einschlägigen Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus mit den russischen Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung dieser Straftat zusammenzuarbeiten, fällt es schwer, von der Unparteilichkeit der deutschen Justizbehörden und der Belastbarkeit der Ermittlungsergebnisse zu sprechen.
 
💬 Die russische Seite hat darauf bestanden und wird auch weiterhin darauf bestehen, dass nicht nur die unmittelbaren Täter, sondern auch die Auftraggeber dieses in jeder Hinsicht beispiellosen Terroranschlags ermittelt und öffentlich benannt werden.
 
💬 In der Anklageschrift der Bundesanwaltschaft wird hervorgehoben, dass allein über Nord Stream 1 bis zu 50 Prozent des jährlichen Erdgasbedarfs Deutschlands gedeckt wurden. Es entsteht somit eine absurde Situation: Der Generalbundesanwalt wirft einem Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte vor, die Pipelines im Auftrag staatlicher Stellen der Ukraine gesprengt zu haben, während die Bundesregierung weiterhin ihre Bevölkerung beraubt und Dutzende Milliarden Euro an das Kiewer Regime überweist – also an eben jenes Regime, das nach den Feststellungen der eigenen Strafverfolgungsbehörden gemeinsam mit Sergej K. für die Zerstörung der deutschen Energieinfrastruktur und die Schädigung der deutschen Wirtschaft verantwortlich gewesen sein soll.
 
Das ist eine reine Farce.
 
🔗 Quelle
 
@RusBotschaft
 
#Ukraine #Deutschland #NordStream
2💯1
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Iranische Botschaft in Saudi Arabien

https://x.com/IraninSA/status/2078383087751233560
Forwarded from IndikativJetzt
Corona: Wie lebte es sich in der Haut des anderen?

Ein weiteres kunsthandwerkliches Hämmerchen in Sachen Coronaaufarbeitung mit dem Daphne Hruby wieder kleine Bruchstücke aus derMauer der Unmöglichkeit herausklopft.

Dieses Mal sind mir zwei Punkte aber etwas aufgestoßen. Sie nennt es "Wahrheit", dass die sog. Impfung vor schweren Verläufen geschützt habe. Das halte ich für eine gewagte Aussage. Es gibt hier immer noch so viele Fragezeichen, dass ich mir eine derartige Aussage nicht zutrauen würde. Es geht nicht nur um die Frage, womit man sich diesen vermeintlichen Schutz eingekauft haben könnte. Die Folgen einer "wirksamen" Charge dürften verheerender sein als ein etwaiger Schutz. Aber genau die Frage, welche Charge es denn gewesen sein könnte, macht diese Aussage aus meiner Sicht in dieser Pauschalität schon unzulässig. Es ist ein Skandal, dass es unterschiedliche Chargen von verheerend bis Placebowirkung gab. Kein Mensch weiß, was er eigentlich gespritzt bekam, in welcher Zusammensetzung, mit welcher Wirkung. Vielleicht ist die vermeintliche Wirksamkeit eher eine Folge davon, dass die besonders vulnerablen erst von der Biowaffe Virus dahingerafft wurden und dann von der Biowaffe "genetischer Impfstoff" noch bevor sie offiziell als "geimpft" galten. Vielleicht ist das alles nur eine Suggestion. Diese Fragen gilt es dringend zu klären. Man darf sie meines Erachtens nicht als Wahrheit hinstellen, sondern muss sie mit aller Akribie und allem Zweifel hinterfragen, statt das Narrativ noch 2026 zu zementieren.

Weiter kritisiere ich, dass der Lockdown für Ungeimpfte in Österreich weltweit einmalig gewesen sein soll. Das mag in seiner Intensität zutreffen. Aber auch in Deutschland (und ggf. auch andernorts) durfte man als Ungeimpfter mit seinen Kindern nicht in den Zoo, ins Schwimmbad, in die Stadtbücherei, in kein Restaurant, in keinen Freizeitpark, ja nicht einmal in ein Krankenhaus. Das waren unerträgliche Zustände.

Vielleicht mag es Stilmittel sein, um die österreichischen Zuschauer abzuholen und Gespräche zu ermöglichen, aber in diesem beiden Punkten musste ich doch deutliche Kritik an der im Übrigen wieder einmal erstklassigen Sendung loswerden, die ich gleichwohl gerade wegen ihrer Vielschichtigkeit und leitmedialen Präsenz zum "Nachlauschen" empfehle, um auf der Grundlage mit anderen ins Gespräch zu kommen.

https://sound.orf.at/podcast/oe1/science-arena/corona-wie-lebte-es-sich-in-der-haut-des-anderen
Forwarded from IndikativJetzt
IndikativJetzt
Corona: Wie lebte es sich in der Haut des anderen? Ein weiteres kunsthandwerkliches Hämmerchen in Sachen Coronaaufarbeitung mit dem Daphne Hruby wieder kleine Bruchstücke aus derMauer der Unmöglichkeit herausklopft. Dieses Mal sind mir zwei Punkte aber…
Daphne hat mir wie folgt geantwortet:

"Lieber Jürgen Müller, vielen Dank, dass Du meine Sendung weiter in die Welt trägst. Konkret lautet die Passage, auf die du anspielst, in ganzem Zusammenhang: "OT Alexander: 'Ich entscheide mich für eine Impfung, weil ich mich informiere. Das erste, was mich interessiert bei der Impfung, ist die Krankheit. Da ich nicht als gefährdet gegolten habe und die Ärzteschaft, der ich mehr gefolgt bin als den Ärzten, die mir die Regierung gegeben hat, die haben von Anfang an gesagt: Wenn die Impfung kommt, wird sie im besten Fall dich selber schützen.'

Text: Diese Prognose hat sich bewahrheitet: Die Corona-Impfungen schützen vor einem schweren Verlauf. Sie verhindern aber nicht, dass man sich selbst mit Corona infiziert, und auch nicht, dass man das Virus an andere weitergeben kann. Sie erzeugen also keine sogenannte „sterile Immunität“." Deswegen stehe ich Versatzstücken immer etwas kritisch gegenüber, weil sie eben nur ein Versatzstück sind. Das Wort "bewahrheitet" bezieht sich also eigentlich auf vorherige Passage. Und sonst kommt das Wort "Wahrheit" kein zweites Mal in meiner Sendung vor. Und das aus gutem Grund: Weil ich damit nämlich äußerst vorsichtig wie umsichtig hantiere. Denn es ist ein allzu mächtiges und allzu oft missbrauchtes Wort."

Ich bezog diese Aussage auf den schweren Verlauf und ich denke, das wird beim Hören vielen so gehen, auch weil es einfach das Narrativ ist. Da bin ich empfindlich, vielleicht auch überempfindlich.
Wir Wollen Reden:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=153951
" ... als sowohl die klassischen Medien als auch große Teile der sogenannten sozialen Medien nur ein Thema kannten: Die Ausladung des Musikers Danger Dan aus der Satiresendung „Die Anstalt“ durch das ZDF. Schnell war von Zensur die Rede. Ein klassischer Fall von Cancel Culture? Nein. Erstaunlich ist vielmehr, dass die Verantwortlichen der Anstalt Danger Dan überhaupt eingeladen haben. Noch erstaunlicher ist, dass die Intervention des ZDF nun als Kotau vor der „politischen Rechten“ und Danger Dan als „linker“ Musiker bezeichnet werden. Ein Kommentar von Jens Berger.
...

Vor allem die (echten) linken Kritiker dieser Entscheidung sollten angesichts der Hintergründe vielleicht ohnehin ihre Kritik an dieser Entscheidung noch einmal überdenken. Gegen wen oder was singt Danger Dan denn in seinem Lied „Keine Angst“? Gegen Faschisten? Sicher. Nur gehört Danger Dan zu der Art Mensch, die überall Faschisten sehen, nur nicht dort, wo diese Faschisten sogar in der Regierung sind – in Israel. Dan und Co. deuten den Faschismusbegriff vielmehr frei um. Auch und vor allem Kritiker des Völkermords in Gaza sind für sie Antisemiten und Faschisten. Wenn einige gutgläubige Linke nun also kritisieren, dass Danger Dan im ZDF keine „Anleitung zum Widerstand“ singen darf, sollten sie aufpassen – denn es könnte gut sein, dass dieser „Widerstand“ sich auch gegen sie richten würde. "

+++

Gewalt und Selbstjustiz sind Zeichen von Barbarei, Auflösungserscheinungen der Zivilisation. Da gibt es nichts zu besingen oder zu beschönigen.

Einzelne Menschen, Familien und auch Gesellschaften können durch brutale Angreifer, Besatzer, Verbrecher, selbsternannte "Über-" oder "Bessermenschen", "Auserwählte" und andere dem Wahnsinn verfallene Tyrannen dazu gezwungen sein, zu ihrer Verteidigung Gewalt anzuwenden. Aus Notwehr. Die dabei entstehenden Lieder beklagen die Zustände und machen Hoffnung auf den Sieg über den Haß und die Gewalt. Wenn es Lieder der Menschlichkeit sind. Solche brauchen wir. Tom
Forwarded from Dagmar Henn
Stade: Ein zu willkommener Selbstmord · https://rtde.press/meinung/286503-stade-ein-zu-willkommener-selbstmord/ (21 Juli Delivered by PolitePaul service)
Dagmar Henn
Stade: Ein zu willkommener Selbstmord · https://rtde.press/meinung/286503-stade-ein-zu-willkommener-selbstmord/ (21 Juli Delivered by PolitePaul service)
" Der Mann, der in Stade sechs Menschen erschossen hat, soll sich also das Leben genommen haben. In der Untersuchungshaft. Damit kommt es nie mehr zu einem Prozess; das könnte einigen etwas zu gelegen kommen.

Von Dagmar Henn

Kann ja sein, dass sich der Mann wirklich umgebracht hat. Es erstaunt aber. Schon allein, weil er das ja auch unmittelbar nach der Tat hätte tun können, was im Grunde zu dem Muster, das einem Amoklauf entsprach, besser passt. Stattdessen soll er sich Wochen später stranguliert haben.

Wie gesagt, es kann sein. Aber es ist vermutlich auch hoch willkommen, dass es keinen Prozess mehr geben wird. Wenn man die Aussage der Staatsanwaltschaft Stade gegenüber dem NDR betrachtet, vermutlich gar keinen:

"Nach dem Tod des 45-Jährigen wird das Verfahren gegen den Mann eingestellt. Gegen Tote könne nicht ermittelt werden, teilte die Staatsanwaltschaft Stade auf NDR-Anfrage mit. Die Ermittlungen gegen die Fahrerin des Fluchtwagens und die Mutter des gemeinsamen Kindes würden formal weitergeführt. Es werde aber alles eingestellt, wenn sich heraustelle, dass der Mann der alleinige Täter war und keine Straftaten Dritter vorliegen, betonte die Staatsanwaltschaft."
... "
🎙 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa:
 
💬 Russland hat Kontakte mit dem Westen und der Europäischen Union nie abgelehnt. Wir haben uns stets dafür eingesetzt, bestehende Meinungsverschiedenheiten auf diplomatischem Wege beizulegen. Russland ist an konstruktiven, pragmatischen und für beide Seiten nutzbringenden Beziehungen zu anderen Staaten interessiert. Wir haben immer betont – auch damals, als das Verzeichnis der unfreundlichen Staaten eingeführt wurde –, dass damit ausdrücklich unfreundliche Regierungen gemeint sind, deren Politik von Russophobie geprägt ist und die Maßnahmen gegen unser Land und unser Volk ergreifen. Dabei haben wir stets besonders hervorgehoben, dass sich das nicht gegen die Menschen in diesen Ländern richtet. Diese werden mitunter selbst zu Opfern oder Geiseln einer solchen Politik ihrer Regime.
 
💬 Eine Wiederaufnahme des Dialogs mit den europäischen Staaten ist nur dann sinnvoll und möglich, wenn sie ihre unfreundlichen, teilweise sogar aggressiven und russophoben Handlungen gegenüber Russland einstellen und sich vollständig von ihrem antirussischen Kurs abwenden. Dazu gehört auch der Verzicht auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes. Bei einem ernsthaften Interesse aller Seiten bleibt stets Raum für Vereinbarungen.
 
💬 Allerdings bestehen erhebliche Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit der heutigen Europäischen Union, deren Politik nicht von den tatsächlichen und berechtigten Interessen ihrer Mitgliedstaaten bestimmt wird, sondern von den Ambitionen und Ängsten einzelner, allseits bekannter Politiker und EU-Beamter.
 
🔗 Quelle
 
@RusBotschaft
 
#EU #Westen
Forwarded from Felix Feistel
Aktuell heißt es ja immer, die Deutschen müssten mehr arbeiten. Solche Forderungen hat schon Blackrock-Kanzler Merz immer wieder vorgebracht, und er wird darin lautstark unterstützt - von den Unternehmensführern, Aufsichtsräten und Aktionären. Die aktuellen, als Reformen verkauften Angriffe auf die Menschen gehen diesen Gestalten noch nicht weit genug. Sie bemängeln, dass Deutschland das einzige Land ist, das die Wochenarbeitszeit pro Arbeitstag begrenzt und nicht pro Woche. Sprich: Die Menschen sollen mehr Stunden am Tag arbeiten. Zusätzlich sollen die Deutschen ja auch immer länger arbeiten - also mit 70 in Rente gehen, und dann nicht einmal wirklich etwas für ihre lebenslange Arbeit bekommen.

Ich hätte da einen Vorschlag zur Güte. Wer immer in diesem Land fordert, dass die Deutschen mehr und dazu noch länger arbeiten sollen, der kann das gerne tun - und zwar selbst. Ich wäre dafür, dass jeder Manager, jeder Aufsichtsratsvorsitzende, jeder Aktionär, und generell all die Menschen, die gerne mehr Arbeit sehen wollen, der soll sich doch gerne für zusätzliche Schichten ans Fließband stellen oder anderweitig in der Fertigung arbeiten. Natürlich für denselben Lohn, den jeder andere auch bekommt, inklusive Sozialabgaben und Steuern.

Dann kommen sie vielleicht auch mal zur Vernunft. Denn wer schon einmal, und wenn auch nur für begrenzte Zeit, täglich 8-Stunden Schichten am Band abgearbeitet hat, der wird schnell verstehen, dass bereits diese 8 Stunden eigentlich zu lange sind. Das ist nichts, was man für Jahrzehnte durchhält. Alternativ können sie auch gerne auf den Äckern dieses Landes bei der Ernte helfen, oder in der Logistik LKW fahren oder Amazon-Lager räumen.

Es sollten also genau die Blackrock-Merzens und Aufsichtsräte, Aktionäre und Vorstandsvorsitzenden, die so vollmundig fordern, die Deutschen sollen mehr arbeiten, mit gutem Beispiel vorangehen. Das wäre dann auch das erste Mal in ihrem Leben, dass sie etwas Nützliches tun. Statt immer etwas von anderen zu fordern, könnten sie weniger egoistisch sein und mehr zum Wirtschaftswachstum beitragen. Dann geht es in diesem Land vielleicht endlich mal wieder voran, und uns geht es allen besser.

Ich verstehe ja grundsätzlich nicht, warum die Arbeiter, die ja von solchen Aussagen und den entsprechenden Folgen direkt betroffen sind, und die genau wissen, was es heißt, Schichten in Fabriken, Lagern oder in LKW auf der Autobahn zu verbringen, sich nicht mehr gegen solche Übergriffe wehren. Die einfachen Menschen sollen noch mehr zu Gunsten des Kapitals ausgepresst werden wie eine Zitrone, und anschließend werden sie genau so entsorgt. Und die deutschen Arbeiter machen gar nichts, sondern verstehen sich noch als "Sozialpartner" dieser übergriffigen Klasse. Es ist absurd, wie weit es mit der deutschen Sklavenmentalität mittlerweile gekommen ist.
💯4🤣1
Forwarded from Overton-Magazin
Ukraine – Amerikas anhaltender Stellvertreterkrieg gegen Russland

Welche strategischen Ziele verfolgen die USA im Ukrainekrieg – und welche Folgen hat das für Europa und die internationale Sicherheitsordnung? Der Beitrag zeichnet die Entwicklung des Konflikts aus dieser Perspektive nach und wirft die Frage auf, ob eine weitere Eskalation vermeidbar ist.

Ein Artikel von Sybil Fares und Jeffrey Sachs.

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Wie immer teilen wir Berichte etc. zur Kenntnis, als Beitrag zu möglichst offenen Debatten.
Forwarded from craZy bear 2022 Russland Ukraine (Crow)
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🇺🇦 Man könnte meinen, die gesamte Zwangsmobilisierung sei eine russische Fake, oder dass sie nur selten vorkommt, oder dass man in der Ukraine darüber schweigt. Aber nein. Das ist allgemein bekannt, und es wird sogar offen darüber gesprochen. Genau wie in Deutschland – damit die Menschen glauben, dass „sich jemand um sie kümmert“ und dass „die Probleme erkannt werden und daran gearbeitet wird“ (in Wirklichkeit ist das aber nicht der Fall, und die Mobilisierung wird weitergehen).
Ombudsmann Dmitri Lubinets über die Mobilisierung im Fernsehen:

​Bei uns in der ukrainischen Gesellschaft verwandelt sich derzeit, wissen Sie, alles in eine Art Lynchjustiz. Leider übernehmen die Bürger der Ukraine selbst die Verantwortung und wehren sich auf diese Weise, weil sie ihrer Meinung nach keine Reaktion auf die Handlungen des TZK und der SP sehen. Das führt unter anderem zu falschen Schlussfolgerungen und Problemen in der Zukunft.


​Deshalb sollte uns diese Situation allen vor Augen führen, dass der Siedepunkt in der ukrainischen Gesellschaft tatsächlich schon erreicht ist, er steht sozusagen kurz vor dem Überkochen. Meiner Meinung nach muss diese Situation dringend geregelt werden.


Ich habe wiederholt Vorschläge unterbreitet. Nun, der erste, ganz grundlegende Vorschlag: Bildet doch endlich eine Arbeitsgruppe auf der Ebene des Verteidigungsministeriums, unter Einbeziehung des Verteidigungsministers, und wir sind bereit, unsere Empfehlungen vorzulegen.
​Nun, erstens: ein möglichst transparentes Mobilisierungsverfahren. Wisst ihr, diese Bodycams – sie müssen nicht nur physisch bei allen vorhanden sein, sie müssen auch funktionieren. Wissen Sie, leider kommt es bei uns sehr oft vor, dass man uns, wenn wir beginnen, den einen oder anderen Fall nachzuverfolgen, das Videomaterial nicht zur Verfügung stellt, weil es nicht vorhanden ist. Es ist nicht da, angeblich hat es nicht funktioniert, bei jemandem ist die Batterie leer, ich weiß nicht, man hat heute vergessen, das Gerät mitzunehmen – aber es ist nicht da. All das schürt Misstrauen.


Zweitens: Die Räumlichkeiten der TZK und SP haben sich faktisch in Orte der Unfreiheit verwandelt. Dort werden Menschen ohne jegliche – ich betone: ohne jegliche – rechtliche Grundlage hingebracht. Auf welcher Grundlage werden Menschen festgehalten und in die TZK und SP gebracht?
Es werden keine Protokolle über die verwaltungsrechtliche Festnahme gegen sie erstellt, und die Strafverfolgungsbehörden sind daran nicht beteiligt. Aber die Mitarbeiter des TZK und des SP tun dies sehr oft ganz ohne Polizei.


[Moderatorin: Und wie hoch ist der prozentuale Anteil solcher Fälle Ihrer Einschätzung nach? Verläuft wirklich alles rechtmäßig, oder sind die Vertreter des TZK und des SP einfach nur mit Sturmhauben bekleidet?]


​90 zu 10. Ich stelle derzeit fest, dass meiner Meinung nach etwa 10 % unter Einhaltung der Verfahren ablaufen, während 90 % einen direkten Verstoß gegen die Bürgerrechte darstellen.




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