Ein beeindruckendes Interview mit Michael von der Schulenburg, u.a. auch über die sich verschiebenden Erinnerungskulturen zum 9. Mai, wenn zunehmend die ukrainischen Nationalisten, die 1941 auf Seiten der Wehrmacht gekämpft haben, gefeiert werden, während die Denkmäler der damals für die Sowjet-Armee gefallenen Soldaten demontiert werden. https://mdz-moskau.eu/michael-von-der-schulenburg-der-deutsch-russische-dialog-ist-unausweichlich/

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WICHTIGE NACHRICHT

KUNDGEBUNG HEUTE 14:00 UHR

DÜRERPLATZ

KRITISCHE ANMERKUNGEN UND FRAGEN ZUM ÖFFENTLICHEN GELÖBNIS

Kleiner Ausschnitt aus den Reden, die auf unserer Kundgebung "Kritische Anmerkungen und Fragen"  anläßlich des öffentlichen Gelöbnis der BW Rekruten am 13.5.26 ab 14:10 Uhr auf dem Sebalder Platz gehalten wurden.

Vielen Dank an alle Unterstützer! Mir hat es gut getan heute meine Stimme für Entspannungspolitik und ein Bekenntnis zum Frieden, zu einer friedensfähigen Politik und gegen Kriegstüchtigkeit zu erheben. Was wir zu sagen hatten wurde gehört. Wir bekamen viel mehr Zustimmung als Ablehnung. Einige dieser Stimmen waren allerdings zudringlich, aggressiv und beleidigend. Bei denen haben wir wohl einen Nerv getroffen😄

Übrigens: Unsere kritischen Kommentare und Fragen zum Gelöbnis und zur Verteidigungsfähigkeit nebst vehementem Protest gegen jegliche Kriegstüchtigkeit wurden von den versammelten Rekruten und ihrem Publikum auch gehört. Weiß ich, weil ich aufgefordert wurde die Boxen anders zu stellen. Was aber nichts dran geändert hat. Weil unsere Boxen einfach besser sind als die der BW😅

Nachtrag, 14.5.
Die Akustik des Ortes hat uns auch geholfen🙂

" ... Ein Medium, das lange jede Kritik an Israels Vorgehen mit äußerster Vorsicht formulierte, veröffentlicht nun Berichte über mutmaßliche sexuelle Gewalt gegen palästinensische Gefangene – einschließlich Vorwürfen, wonach Hunde bei Misshandlungen eingesetzt worden seien. Was noch vor wenigen Monaten als „Desinformation“ oder „extreme Propaganda“ abgetan wurde, erscheint plötzlich im Establishment-Medium selbst.

Die eigentliche Erschütterung liegt jedoch nicht nur in den Vorwürfen selbst, sondern darin, dass sie nun nicht mehr ausschließlich von Aktivisten, alternativen Medien oder Menschenrechtsgruppen stammen. Internationale Organisationen, UN-Berichte, israelische NGOs und mittlerweile sogar westliche Leitmedien dokumentieren seit Monaten Hinweise auf systematische Misshandlungen palästinensischer Gefangener. Dazu gehören Berichte über sexuelle Erniedrigung, Folter, Hundeeinsätze, Zwangsentkleidungen und schwere körperliche Gewalt. (theguardian.com)

Damit bricht ein zentrales Narrativ der westlichen Kriegsberichterstattung auseinander: die Vorstellung, dass schwere Menschenrechtsverletzungen ausschließlich auf einer Seite des Konflikts existieren würden. Besonders brisant ist dabei die Rolle westlicher Medienhäuser. Während Vorwürfe sexueller Gewalt gegen Israelis weltweit sofort Titelseiten füllten und politische Konsequenzen auslösten, wurden Berichte über mutmaßliche Übergriffe gegen Palästinenser oft marginalisiert, relativiert oder ignoriert. Nun zwingt die Realität selbst die größten Medienkonzerne zu einer vorsichtigen Kurskorrektur.
... "

Darf der EU-sanktionierte 🇩🇪Journalist @hussedogru ins EU-Parlament reisen? @AuswaertigesAmt nennt meine Frage „Quatsch“ und redet sich dann um Kopf und Kragen...

Diese #BPK war wirklich mit Abstand einer meiner kafkaeskesten Erfahrungen der letzten Jahre. Und das heißt schon was... ;)

Vor allem wenn man auch nur etwas mit dem Fall von Hüseyin Dogru vertraut ist und die ganzen vorherigen Stellungnahmen der #Bundesregierung zur Causa kennt...🫣🤔

https://fixupx.com/i/status/2054507209107619990

Merz beim DGB: Beide ganz woanders

Also, da ist ein Land, in dem gerade alles für Panzer und Granaten geopfert wird und dessen Politik bei jedem zweiten Satz mitten im Krieg zu stehen scheint, während US-Abenteuer gerade eine Wirtschaftskatastrophe anrühren. Kanzler und DGB tun beide so, als wäre nichts.

Von Dagmar Henn

—————
Folgt unserem Kanal, der die von Deutschlands ehemaliger Außenministerin versprochene "Fressefreiheit" wörtlich nimmt und Podcasts von RT DE veröffentlicht.

👉 @fresse_frei

" ... Wenn Merz jetzt mit seinen "Reformen" das schwindsüchtige Gespenst des deutschen Sozialstaats endgültig aufs Sterbelager verbannt, gibt es vom DGB bestenfalls ein paar unwillige Zwischenrufe. Wenn man in der Frage von Krieg und Frieden mit der Regierung marschiert, kann man letzten Endes die sozialen Errungenschaften (oder das bisschen, das davon noch übrig ist) gar nicht mehr verteidigen. Für die letzte große Aufrüstung in Deutschland mussten die Gewerkschaften noch zerschlagen werden. Dieses Mal sind leider von ihnen kaum mehr als die Pfiffe zu erwarten, mit denen die Rede des Kanzlers empfangen wurde. "

„Die Russen werden die Amerikaner mit Gas und Öl zu normalen Preisen beliefern. Und die Amerikaner werden es uns mit einem riesigen amerikanischen Aufschlag für hohe Margen verkaufen. Sind wir solche Idioten?“ fragt der slowakische Ministerpräsident Robert Fico
Also ich bin jetzt fast 12 Jahre in Brüssel und kann sagen: Klares JA!

Martin Sonneborn

Krieg oder Frieden? „Wir stehen am Scheideweg“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=150355

" ... „Krieg oder Frieden“ richtet die Perspektive auf die aktuell von Politikern angestrebte Kriegstüchtigkeit und geht den Fragen nach: „Was ist Krieg?“ Und: „Wo fängt er an – im Außen oder im Innern?“. Im Interview mit den NachDenkSeiten sprechen Magdalena Scharler und Jenny Helene Wübbe über ein Theaterstück, das auf eine Weise entstanden ist, die erkennen lässt: Beide haben das Thema ernst genommen. Ein gut 15 Meter langer Tisch war gefüllt mit Büchern. „Wir haben gelesen und gelesen und gelesen“, sagt Wübbe. Eine Erkenntnis: Die Gesellschaft habe den Bezug zum Krieg komplett verloren, „wir wissen nicht mehr, was Krieg bedeutet.“ Scharler merkt an: „Entstanden ist die Idee aus unserer persönlichen Fassungslosigkeit darüber, dass diese unsägliche Kriegstreiberei der Politik und vieler Medien verhältnismäßig unwidersprochen bleibt.“ Von Marcus Klöckner.

Marcus Klöckner: Frau Scharler, Frau Wübbe: „Krieg oder Frieden?“ – ist das hier die Frage?

Magdalene Scharler: Für mich ist es, glaube ich, weniger eine Frage als eine Entscheidung, vor der ich wie jeder von uns und vor der wir auch als Gesellschaft jeden Tag stehen.

Ganz ohne Kitsch, sondern ganz praktisch – setze ich mich in Bewegung, um etwas für den Frieden zu tun, in mir selbst, in meinen Beziehungen, in meinem weiteren Umfeld … Oder entscheide ich mich für das kriegerische Prinzip, in dem ich passiv und faul bleibe und weil ich nicht verzeihen oder verstehen, nicht ins Gespräch gehen will, geschweige denn auf eine Demo. Oder weil ich auch kein Buch lese, das vielleicht alles, was ich bisher dachte, in Frage stellen könnte …

Aber ja – wenn Sie das so fragen – es ist wahrscheinlich schon so ein Sein- oder Nicht-Seins-Moment, den wir gerade erleben. Daher: Ja, das ist jetzt und hier die Frage.

Jenny Wübbe: Es ist für mich auch die große Überschrift von dem, was jetzt auf uns zukommt. Es ist die Konsequenz daraus, wenn das jeweils andere in seiner Kraft versagt. Ja, eine Entscheidung, wir stehen jetzt am Scheideweg: Wohin gehen wir? Gleichzeitig schwingt da auch die Chance, die Möglichkeit auf Frieden mit – für die es dann aber auch eine aktive Entscheidung braucht.

MS: Und vielleicht schwang das bei der Titelgebung für unser Stück mehr oder weniger bewusst auch mit, die Ungeduld und Provokation: Liebe Leute, was wollt ihr denn jetzt?! Entscheidet Euch! Und handelt dann. Jetzt.
...

Wie sind Sie auf dieses Thema gekommen?

MS: Entstanden ist die Idee aus unserer persönlichen Fassungslosigkeit darüber, dass diese unsägliche Kriegstreiberei der Politik und vieler Medien verhältnismäßig unwidersprochen bleibt; und dass die meisten Theater da leider wieder sehr still sind – so wie bei Corona auch.

JW: Als ich in die Oberstufe kam, wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Es gab damals (in meinen Kreisen) keinen Zweifel darüber, dass das eine gute Sache ist. Umso fassungsloser macht es mich, zu erleben, wie die Bewertungen von Krieg oder Frieden sich heute vertauscht haben; wie sich das Blatt einmal komplett gewendet hat, ohne großen Aufschrei. Der Diskurs darüber findet schlicht und ergreifend nicht statt. Theater sind doch Orte für gesellschaftliche Debatten und Dialog. Aber auch hier wird darüber viel geschwiegen, wird weggeschaut und ignoriert. Ein Armutszeugnis, wenn Sie mich fragen. Naja, da haben wir uns gesagt: Worüber ein Stück machen, wenn nicht darüber?

MS: Und ich kann mich erinnern an die Demos in meiner Schulzeit, damals gegen den Irak-Krieg von Bush Junior. Da sind alle Schüler – und die meisten Lehrer gleich mit – vormittags demonstrieren gegangen. Und Schröder hat doch eigentlich mit seinem Nein zum Irak-Krieg die Wahl gewonnen. In meiner mündlichen Abiprüfung habe ich über die Kriegslügen der USA, Massenvernichtungswaffen etc. pp. gesprochen. Das war die Stimmung, von der ich als 80er-Jahre-Kind immer dachte, es sei quasi so etwas wie ein inoffizielles deutsches Grundgesetz, dieses „Nie wieder“.

JW: Und jetzt fragt man sich: Wo ist das alles hin?
... "

China sandte Trump eine harte Botschaft … Hat er sie verstanden? – uncut-news.ch
https://uncutnews.ch/china-sandte-trump-eine-harte-botschaft-hat-er-sie-verstanden/

" ... Signale, dass sie Trump als zweitklassigen Führer betrachten und die Beziehungen weiterhin frostig sind.

Erstens spielte die Zeitung China Daily das bevorstehende Treffen zwischen Xi und Trump herunter und veröffentlichte stattdessen eine Schlagzeile über Gespräche zwischen Xi und dem Führer Tadschikistans. Das Treffen mit Trump wurde in einer Meldung in der Seitenleiste mit dem Titel „Xi navigiert die Beziehungen zwischen China und den USA inmitten globaler Unsicherheit“ versteckt.
...

Drittens veröffentlichte die chinesische Botschaft in Washington vor Trumps Ankunft eine Liste mit vier „roten Linien“, die „Washington nicht infrage stellen sollte“. Diese sind:

– Die Taiwan-Frage,

– Demokratie und Menschenrechte in China,

– Das politische System,

– Pekings Recht auf Entwicklung.

Die chinesische Botschaft an Trump: China wird keinerlei Kritik von Trump oder seiner Delegation zu diesen Themen akzeptieren. Das Ansprechen irgendeines dieser Punkte wird als Beleidigung Chinas betrachtet.

Viertens wurde Trumps Flugzeug bei seiner Ankunft in Peking vom chinesischen Vizepremierminister (oder laut einigen Berichten Vizepräsidenten) und anderen ranghohen chinesischen Beamten empfangen – nicht jedoch von Präsident Xi Jinping persönlich. Ebenfalls anwesend waren US-amerikanische und chinesische Diplomatenvertreter sowie eine Ehrenwache. Dies war dieselbe Konstellation, die Trump bereits im November 2017 während seiner ersten China-Reise empfangen hatte.

Vergleicht man dies mit den Ehren, die Vladimir Putin zuteilwurden: ... "

US-Bundesrichter blockiert Sanktionen gegen Francesca Albanese

Die UN-Sonderbeauftragte für Palästina ist eine der bekanntesten Persönlichkeiten, die über die humanitäre Lage im Gazastreifen informieren. Die italienische Völkerrechtlerin arbeitete zehn Jahre lang für die Vereinten Nationen, ehe sie am 1. Mai 2022 zur ehrenamtlichen Sonderberichterstatterin der UNO für die besetzten palästinensischen Gebiete ernannt wurde. Am 4. April 2025 wurde ihr Mandat vom UN-Menschenrechtsrat um weitere drei Jahre verlängert. Albanese trat auch in Deutschland bereits auf Veranstaltungen auf.

Nachdem die UNO im Juni 2025 einen Bericht von ihr veröffentlicht hatte, in dem sie die Ereignisse im Gazastreifen einen Genozid genannt hatte, verhängten die USA Sanktionen gegen sie. US-Außenminister Marco Rubio begründete das damit, dass Albanese "eine Kampagne politischer und wirtschaftlicher Kriegsführung" gegen die USA und Israel" führe. In der Anweisung 14203 von Donald Trump, die die Sanktionen verhängte, ging es vor allem darum, dass Albanese vor dem Internationalen Strafgerichtshof eine Stellungnahme abgegeben hatte. UN-Generalsekretär Antonio Guterres nannte die Sanktionen gegen sie einen "gefährlichen Präzedenzfall".

Erst vergangene Woche hatte ihr der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez den Zivilverdienstorden verliehen.

Nun hat der US-Distriktrichter Richard Leon in einer einstweiligen Anordnung die Sanktionen vorerst aufgehoben. "Albanese hat nicht mehr getan, als zu sprechen", schrieb er in seiner Begründung. Eine Sanktionierung wegen freier Rede, die auf dem Inhalt derselben beruhe, sei verfassungswidrig.

Ihr Ehemann und ihre Tochter hatten Ende Februar Klage gegen die Sanktionen eingereicht; Albanese konnte das nicht, weil sie dafür die Genehmigung der UNO gebraucht hätte, die diese verweigert hatte. Durch die Sanktionen konnten nicht nur Albanese und ihr Mann nicht mehr in die USA einreisen, auch die minderjährige Tochter, die US-Bürgerin ist, konnte es deshalb nicht. Die Krankenversicherung von Albaneses Mann, der für die Weltbank arbeitet, weigerte sich, die Kosten für die Behandlungen von Albanese zu übernehmen und vieles Andere mehr. Nun sind die Sanktionen erst einmal gescheitert.

https://de-rtnews.com/der-nahe-osten/269469-liveticker-iran-krieg/

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