Forwarded from IndikativJetzt
Ihr könnt jetzt noch die Abgeordneten Eures Lieblingsregimes anschreiben und ihnen mitteilen, was Ihr von der Chatkontrolle haltet. Dann bitte hier entlang:
https://fightchatcontrol.eu/de/?country=Germany&level=national#contact-tool
Oder ihr äußert Euch in größtmöglichster Dummheit dahingehend, dass Ihr doch nichts zu verbergen habt und wartet, bis die Schergen des Feudalherrn Eure Braut von der Hochzeit holen, weil es Euch auch egal war, dass Euch alle hart erkämpften Rechte der letzten Jahrhunderte genommen wurden und das Ius primae noctis eingeführt wurde.🤷
https://fightchatcontrol.eu/de/?country=Germany&level=national#contact-tool
Oder ihr äußert Euch in größtmöglichster Dummheit dahingehend, dass Ihr doch nichts zu verbergen habt und wartet, bis die Schergen des Feudalherrn Eure Braut von der Hochzeit holen, weil es Euch auch egal war, dass Euch alle hart erkämpften Rechte der letzten Jahrhunderte genommen wurden und das Ius primae noctis eingeführt wurde.🤷
fightchatcontrol.eu
Fight Chat Control - Protect Digital Privacy in the EU
Learn about the EU Chat Control proposal and contact your representatives to protect digital privacy and encryption.
Forwarded from IndikativJetzt
Ihr müsst auch nicht den langen Text der Vorlage verwenden. Der dürfte bekannt sein. Macht ruhig was Individuelles draus. Mein Text:
Betreff: Zum Ausbau des digitalen Gefängnisses,
Sehr geehrte/r Abgeordnete/r des Europäischen Parlaments,
ich schreibe Ihnen nicht die ausführliche Vorlage gegen die Chatkontrolle. Es ist alles bekannt und ich denke, die nächste Ausbaustufe zum digitalen Gefängnis wird trotzdem beschlossen. Die Hüllen sind gefallen. Demokratie und die Einhaltung demokratisch legitmierter Verfahren werden nicht einmal mehr rudimentär vorgetäuscht. Die Geschichte wird über Sie richten.
Allen, die dagegen stimmen: Vielen Dank, auch wenn Sie in der Coronakrise versagt und da bereits den totalitären Grundstein gelegt haben sollten.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Jürgen Müller
Rechtsanwalt, München
Betreff: Zum Ausbau des digitalen Gefängnisses,
Sehr geehrte/r Abgeordnete/r des Europäischen Parlaments,
ich schreibe Ihnen nicht die ausführliche Vorlage gegen die Chatkontrolle. Es ist alles bekannt und ich denke, die nächste Ausbaustufe zum digitalen Gefängnis wird trotzdem beschlossen. Die Hüllen sind gefallen. Demokratie und die Einhaltung demokratisch legitmierter Verfahren werden nicht einmal mehr rudimentär vorgetäuscht. Die Geschichte wird über Sie richten.
Allen, die dagegen stimmen: Vielen Dank, auch wenn Sie in der Coronakrise versagt und da bereits den totalitären Grundstein gelegt haben sollten.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Jürgen Müller
Rechtsanwalt, München
Forwarded from norberthaering.de
Wes Brot ich ess: David Begrich fordert Daniela Dahn und Volker Braun zum Bruch mit dem BSW auf
David Begrich ist Rechtsextremismus-„Experte“ des mit jährlichen Millionenbeträgen fast vollständig von der Regierung finanzierten Vereins „Miteinander“. Sein Expertentum dementiert er selbst dadurch, dass er die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts per Zirkelschluss an den Stimmanteilen der größten Opposition gegen die Regierung misst. Radikale Kritik an Maßnahmen der Regierung und Enttäuschung von der real existierenden Demokratieform sind für ihn Zeichen von Rechtsextremismus. Sie haben in seinem regierungszentrischen Weltbild ihre Ursache fast immer in der Psyche oder dem Werdegang der Bürger, so gut wie nie im Handeln der Regierenden. Das sollte man wissen, wenn man den Artikel im Freitag liest, in dem Begrich die Mitglieder der Grundwertekommission des BSW, Daniela Dahn und Volker Braun zum Austritt auffordert. Darin interpretiert er einen Brief der BSW-Spitze an die AfD-Spitze, in dem diese eine öffentliche Debatte anbietet und ihren Vorschlag einer Bürgerregierung wiederholt, eigenwillig in ein Angebot um, der AfD zur Macht zu verhelfen. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Offenbar fühlt sich die Regierung dadurch bedroht, dass sich das BSW einer Allparteienkoalition gegen die AfD nicht anschließen will.
Transparenzhinweis: Der Autor ist Mitglied der Grundwertekommission des BSW.
David Begrich ist Rechtsextremismus-„Experte“ des mit jährlichen Millionenbeträgen fast vollständig von der Regierung finanzierten Vereins „Miteinander“. Sein Expertentum dementiert er selbst dadurch, dass er die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts per Zirkelschluss an den Stimmanteilen der größten Opposition gegen die Regierung misst. Radikale Kritik an Maßnahmen der Regierung und Enttäuschung von der real existierenden Demokratieform sind für ihn Zeichen von Rechtsextremismus. Sie haben in seinem regierungszentrischen Weltbild ihre Ursache fast immer in der Psyche oder dem Werdegang der Bürger, so gut wie nie im Handeln der Regierenden. Das sollte man wissen, wenn man den Artikel im Freitag liest, in dem Begrich die Mitglieder der Grundwertekommission des BSW, Daniela Dahn und Volker Braun zum Austritt auffordert. Darin interpretiert er einen Brief der BSW-Spitze an die AfD-Spitze, in dem diese eine öffentliche Debatte anbietet und ihren Vorschlag einer Bürgerregierung wiederholt, eigenwillig in ein Angebot um, der AfD zur Macht zu verhelfen. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Offenbar fühlt sich die Regierung dadurch bedroht, dass sich das BSW einer Allparteienkoalition gegen die AfD nicht anschließen will.
Transparenzhinweis: Der Autor ist Mitglied der Grundwertekommission des BSW.
Miteinander e.V.
Transparenz - Miteinander e.V.
Wo Engagement für die Gesellschaft stattfindet, sollte Transparenz gegenüber der Gesellschaft selbstverständlich sein. Hier wichtige Vereinsinformationen lesen.
Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
🎙Aus dem Interview des Pressesprechers des Präsidenten Russlands Dmitri Peskow für das Schweizer Magazin Die Weltwoche
💬 Russland ist ein zu großes und zu verantwortungsbewusstes Land, um einen Dritten Weltkrieg zu beginnen.
💬 Die Folgen eines Krieges sind auch den USA bewusst. Zwischen uns besteht ein verhältnismäßig guter Dialog. Unsere bilateralen Beziehungen sind derzeit nicht so gut, sie sind festgefahren und befinden sich auf einem Nullpunkt. Dennoch sind wir vernünftig genug, miteinander zu sprechen.
💬 Wir sind zu groß und verfügen im Hinblick auf die gegenseitige Abschreckung über ein zu großes Potenzial, als dass wir gegeneinander Krieg führen könnten.
💬 Anders verhält es sich mit Europa. In den Köpfen europäischer Politiker geistern zahlreiche abwegige Vorstellungen herum. Zum Beispiel die Vorstellung, Russland müsse eine strategische Niederlage zugefügt werden. Oder dass immer mehr Geld für die Verteidigung ausgegeben werden müsse. Indem sie ihre Verteidigungsausgaben ständig erhöhen, verlegen sie zugleich ihre militärische Infrastruktur immer näher an unsere Grenzen.
💬 Würde irgendein Staat dies hinnehmen? Nein. Wir werden ebenso handeln und für unsere eigene Sicherheit sorgen.
💬 Wir haben niemals Kriege begonnen. Ein Blick in die Geschichte genügt. Doch wenn Kriege gegen uns entfesselt wurden, haben wir bis zum Ende Widerstand geleistet.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
#USA #EU
💬 Russland ist ein zu großes und zu verantwortungsbewusstes Land, um einen Dritten Weltkrieg zu beginnen.
💬 Die Folgen eines Krieges sind auch den USA bewusst. Zwischen uns besteht ein verhältnismäßig guter Dialog. Unsere bilateralen Beziehungen sind derzeit nicht so gut, sie sind festgefahren und befinden sich auf einem Nullpunkt. Dennoch sind wir vernünftig genug, miteinander zu sprechen.
💬 Wir sind zu groß und verfügen im Hinblick auf die gegenseitige Abschreckung über ein zu großes Potenzial, als dass wir gegeneinander Krieg führen könnten.
💬 Anders verhält es sich mit Europa. In den Köpfen europäischer Politiker geistern zahlreiche abwegige Vorstellungen herum. Zum Beispiel die Vorstellung, Russland müsse eine strategische Niederlage zugefügt werden. Oder dass immer mehr Geld für die Verteidigung ausgegeben werden müsse. Indem sie ihre Verteidigungsausgaben ständig erhöhen, verlegen sie zugleich ihre militärische Infrastruktur immer näher an unsere Grenzen.
💬 Würde irgendein Staat dies hinnehmen? Nein. Wir werden ebenso handeln und für unsere eigene Sicherheit sorgen.
💬 Wir haben niemals Kriege begonnen. Ein Blick in die Geschichte genügt. Doch wenn Kriege gegen uns entfesselt wurden, haben wir bis zum Ende Widerstand geleistet.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
#USA #EU
Forwarded from Dr. Jonas Tögel
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wie inszeniert man eine Pandemie?
Bis heute wissen die meisten Menschen nicht, wie gezielt die psychologischen Botschaften während der Corona-Zeit geplant und gesteuert wurden.
Ein besonders eklatantes Beispiel dafür ist dieser Vortrag des belgischen Mikrobiologen Marc Van Ranst aus dem Jahr 2019.
Van Ranst erklärt darin nicht nur, wie man mit fiktiven Hochrechnungen zu (alljährlich üblichen) Sterbezahlen der Grippe eine Panik inszenieren kann.
Er warnt auch explizit vor dem deutschen Experten und Arzt Wolfgang @wodarg, der die Schweinegrippe im Jahr 2009 als Pharmabetrug entlarvte und ab 2020 folgerichtig frühzeitig vor der unbegründeten Panikmache während Corona warnte. Obschon sich viele von Wodargs Aussagen später als richtig herausstellten, wurde er massiv angegriffen und als "Verschwörungstheoretiker" diffamiert.
Besonders interessant sind die Interessenskonflikte von Marc Van Ranst: Er ist im Beirat zahlreicher Pharmafirmen.
Bis heute wissen die meisten Menschen nicht, wie gezielt die psychologischen Botschaften während der Corona-Zeit geplant und gesteuert wurden.
Ein besonders eklatantes Beispiel dafür ist dieser Vortrag des belgischen Mikrobiologen Marc Van Ranst aus dem Jahr 2019.
Van Ranst erklärt darin nicht nur, wie man mit fiktiven Hochrechnungen zu (alljährlich üblichen) Sterbezahlen der Grippe eine Panik inszenieren kann.
Er warnt auch explizit vor dem deutschen Experten und Arzt Wolfgang @wodarg, der die Schweinegrippe im Jahr 2009 als Pharmabetrug entlarvte und ab 2020 folgerichtig frühzeitig vor der unbegründeten Panikmache während Corona warnte. Obschon sich viele von Wodargs Aussagen später als richtig herausstellten, wurde er massiv angegriffen und als "Verschwörungstheoretiker" diffamiert.
Besonders interessant sind die Interessenskonflikte von Marc Van Ranst: Er ist im Beirat zahlreicher Pharmafirmen.
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Jeder sechste Niederländer bereut die Corona-'Impfung
von Thomas Oysmüller / tkp
Eine repräsentative Umfrage in den Niederlanden zeigt, dass fast jeder sechste Geimpfte seine Corona-"Impfung" bereut. Als zweit häufigster Grund werden Impfschäden genannt.
Das RTL Nieuwspanel, ein repräsentatives Panel mit rund 17.000 Befragten, ergab, dass etwa 16 bis 17 Prozent der Menschen angeben, die "Impfung" zu bereuen. Die zwei häufigsten Gründe dafür sind das Gefühl, zur "Impfung" genötigt worden zu sein, und oft anhaltende gesundheitliche Probleme. Die Umfrage spricht viel über die damaligen politischen Zustände.
Viele Befragte berichten, sie hätten die Spritze nur aus Angst vor gesellschaftlichem oder beruflichem Druck genommen. Andere sehen sie im Nachhinein als unnötig an.
Die Ergebnisse stammen aus einer aktuellen Befragung des RTL Nieuwspanels und wurden in den vergangenen Tagen veröffentlicht. Sie werfen ein Schlaglicht auf die langfristigen Folgen der Impfkampagne in den Niederlanden: Während die Mehrheit keine Reue äußert, ist der Anteil der Bedauernden für eine als „sicher und wirksam“ beworbenen Maßnahme auffällig hoch.
Für Deutschland und Österreich, wo der Impfdruck teilweise noch höher war, fehlen solche Umfragen. Es gibt keine repräsentativen Umfragen zum Thema Impfbedauern, dabei wäre das doch von öffentlichem Interesse.
Der ausführliche Artikel aus Holland beginnt so:
- „Ich habe es nur für den QR-Code gemacht“ „Ich fühlte mich genötigt, weil ich nirgendwo anders hingehen konnte“ RTL Nieuws fragte Mitglieder des RTL News Panels, wie sie anschließend auf ihre Corona-"Impfung" zurückblicken.
- Fast drei Viertel (72 Prozent) sind mit der damaligen Wahl, sich gegen Corona impfen zu lassen, zufrieden. Zwei Drittel (64 Prozent) geben an, im Falle eines neuen Virus erneut Impfungen und Auffrischungsimpfungen durchführen zu lassen.
- 17 Prozent geben an, es hinterher zu bereuen. Die Gründe dafür sind sehr unterschiedlich. Manche sagen, dass sie noch nie die Notwendigkeit eines Corona-Schusses gesehen haben. Sie taten es, weil sie sich dazu gezwungen fühlten. Andere sagen, sie hätten gesundheitliche Probleme erlitten.
Am Ende des Artikels wird die Impfung allerdings gelobt, und als bestens untersucht und sicher verkauft. 74 Prozent der Geimpften glauben dies auch weiterhin.
Quelle: tkp-Artikel:
https://tkp.at/2026/07/06/jeder-sechste-niederlaender-bereut-die-corona-impfung/
'Sindsdien ben ik nooit meer de oude': waarom 1 op 6 spijt heeft van coronavaccinatie:
https://www.rtl.nl/nieuws/binnenland/artikel/5623524/1-op-de-6-zegt-spijt-hebben-van-de-coronavaccinatie-en-dit-waarom
von Thomas Oysmüller / tkp
Eine repräsentative Umfrage in den Niederlanden zeigt, dass fast jeder sechste Geimpfte seine Corona-"Impfung" bereut. Als zweit häufigster Grund werden Impfschäden genannt.
Das RTL Nieuwspanel, ein repräsentatives Panel mit rund 17.000 Befragten, ergab, dass etwa 16 bis 17 Prozent der Menschen angeben, die "Impfung" zu bereuen. Die zwei häufigsten Gründe dafür sind das Gefühl, zur "Impfung" genötigt worden zu sein, und oft anhaltende gesundheitliche Probleme. Die Umfrage spricht viel über die damaligen politischen Zustände.
Viele Befragte berichten, sie hätten die Spritze nur aus Angst vor gesellschaftlichem oder beruflichem Druck genommen. Andere sehen sie im Nachhinein als unnötig an.
Die Ergebnisse stammen aus einer aktuellen Befragung des RTL Nieuwspanels und wurden in den vergangenen Tagen veröffentlicht. Sie werfen ein Schlaglicht auf die langfristigen Folgen der Impfkampagne in den Niederlanden: Während die Mehrheit keine Reue äußert, ist der Anteil der Bedauernden für eine als „sicher und wirksam“ beworbenen Maßnahme auffällig hoch.
Für Deutschland und Österreich, wo der Impfdruck teilweise noch höher war, fehlen solche Umfragen. Es gibt keine repräsentativen Umfragen zum Thema Impfbedauern, dabei wäre das doch von öffentlichem Interesse.
Der ausführliche Artikel aus Holland beginnt so:
- „Ich habe es nur für den QR-Code gemacht“ „Ich fühlte mich genötigt, weil ich nirgendwo anders hingehen konnte“ RTL Nieuws fragte Mitglieder des RTL News Panels, wie sie anschließend auf ihre Corona-"Impfung" zurückblicken.
- Fast drei Viertel (72 Prozent) sind mit der damaligen Wahl, sich gegen Corona impfen zu lassen, zufrieden. Zwei Drittel (64 Prozent) geben an, im Falle eines neuen Virus erneut Impfungen und Auffrischungsimpfungen durchführen zu lassen.
- 17 Prozent geben an, es hinterher zu bereuen. Die Gründe dafür sind sehr unterschiedlich. Manche sagen, dass sie noch nie die Notwendigkeit eines Corona-Schusses gesehen haben. Sie taten es, weil sie sich dazu gezwungen fühlten. Andere sagen, sie hätten gesundheitliche Probleme erlitten.
Am Ende des Artikels wird die Impfung allerdings gelobt, und als bestens untersucht und sicher verkauft. 74 Prozent der Geimpften glauben dies auch weiterhin.
Quelle: tkp-Artikel:
https://tkp.at/2026/07/06/jeder-sechste-niederlaender-bereut-die-corona-impfung/
'Sindsdien ben ik nooit meer de oude': waarom 1 op 6 spijt heeft van coronavaccinatie:
https://www.rtl.nl/nieuws/binnenland/artikel/5623524/1-op-de-6-zegt-spijt-hebben-van-de-coronavaccinatie-en-dit-waarom
tkp.at
Jeder sechste Niederländer bereut die Corona-Impfung
Eine repräsentative Umfrage in den Niederlanden zeigt, dass fast jeder sechste Geimpfte seine Corona-Impfung bereut. Als zweit häufigster Grund werden Impfschäden genannt. Das RTL [...]
Betreute Demokratie: Kampf für den Erhalt der Meinungsfreiheit ist keine...
https://youtube.com/watch?v=hD0PiovOlQc&is=-tLJHb_hAArnlVxa
https://youtube.com/watch?v=hD0PiovOlQc&is=-tLJHb_hAArnlVxa
YouTube
Betreute Demokratie: Kampf für den Erhalt der Meinungsfreiheit ist keine Frage von Links oder Rechts
Leben in der betreuten Demokratie: Warum der Kampf für den Erhalt der Meinungsfreiheit keine Frage von Links oder Rechts ist | Maike Gosch | NachDenkSeiten-Podcast | 03.07.2026
Der Fall des YouTubers Benjamin Berndt (ungeskriptet by Ben), den die Landesmedienanstalt…
Der Fall des YouTubers Benjamin Berndt (ungeskriptet by Ben), den die Landesmedienanstalt…
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
NATO will Eskalation - Die ersten russischen Reaktionen auf den NATO-Gipfel
Auf dem NATO-Gipfel hat der Westen sich für die Eskalation entschieden und der Ukraine offen weitere Hilfe bei Angriffen auf Ziele tief in Russland versprochen. Russische Analysten reagieren deutlich.
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/die-ersten-russischen-reaktionen-auf-den-nato-gipfel/
Auf dem NATO-Gipfel hat der Westen sich für die Eskalation entschieden und der Ukraine offen weitere Hilfe bei Angriffen auf Ziele tief in Russland versprochen. Russische Analysten reagieren deutlich.
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/die-ersten-russischen-reaktionen-auf-den-nato-gipfel/
😱1
Wer mehr Krieg will braucht Ruhe an der Heimatfront. Chatkontrolle und Kriegstreiberei sind zwei Seiten einer Medaille.
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Heute wurde eine weitere rote Linie überschritten. «Heute ließ das Europäische Parlament die im März noch zweimal abgelehnten anlasslosen Massenscans privater Kommunikation („Chatkontrolle 1.0“) passieren. Die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten stimmte heute zwar gegen die Verordnung (314:276:17). Der Ablehnungsantrag verfehlte aber die erforderliche absolute Mehrheit von 361 Stimmen. Damit werden die Massenscans bis 2028 wieder erlaubt.» https://www.patrick-breyer.de/eu-parlament-winkt-chatkontrolle-1-0-durch-breyer-wahrer-verlierer-sind-unsere-kinder/
Patrick Breyer
EU-Parlament winkt Chatkontrolle 1.0 durch – Breyer: "Wahrer Verlierer sind unsere Kinder"
Heute ließ das Europäische Parlament die im März noch zweimal abgelehnten anlasslosen Massenscans privater Kommunikation („Chatkontrolle 1.0“) passieren. Die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten stimmte heute zwar gegen die Verordnung (314:276:17). Der Ablehnungsantrag…
🤮1
Forwarded from Tom
SAMSTAG, 25. JULI 2026
AB 16:00 UHR , GALERIE RÖVER,
GROSSWEIDENMÜHLSTRASSE 19
90419 NÜRNBERG
:SommerPlenum - In sehr schöner Umgebung, mit gutem Wetter und wenig Politik aber dennoch anregenden Gesprächen, wollen wir gemeinsam einen ungezwungenen Sommernachmittag genießen.
:Musik - MAXI HOLBEIN & DIE REIFE SEIFE
Maxi Holbein ist ein feinsinniger Komponist, Gitarrist und Melodie-Erfinder. Begleitet wird er von den Musikern Susi Südstadt, lrma Stolz und Ralf Gebhard.
: Lesung - "Protest" von Vaclav Havel
:Getränke und Essen - Für Getränke auf Spendenbasis ist gesorgt. Über Euren Beitrag am Buffet freuen wir uns!
AB 16:00 UHR , GALERIE RÖVER,
GROSSWEIDENMÜHLSTRASSE 19
90419 NÜRNBERG
:SommerPlenum - In sehr schöner Umgebung, mit gutem Wetter und wenig Politik aber dennoch anregenden Gesprächen, wollen wir gemeinsam einen ungezwungenen Sommernachmittag genießen.
:Musik - MAXI HOLBEIN & DIE REIFE SEIFE
Maxi Holbein ist ein feinsinniger Komponist, Gitarrist und Melodie-Erfinder. Begleitet wird er von den Musikern Susi Südstadt, lrma Stolz und Ralf Gebhard.
: Lesung - "Protest" von Vaclav Havel
:Getränke und Essen - Für Getränke auf Spendenbasis ist gesorgt. Über Euren Beitrag am Buffet freuen wir uns!
❤1🤮1
Forwarded from Michael Meyen
Auch das BSW entdeckt das Thema ÖRR. Björn Kosjak war gestern im Sprechsaal Berlin und hat sich angehört, was Annekatrin Mücke und Tilo Bernhardt aus dem Maschinenraum zu berichten haben. Podium und Publikum waren sich am Ende einig: wird schwierig für diesen "Ast der Demokartie". https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/orr-frisst-journalismus
Forwarded from Linke Zeitung
Blockade-Aktion gegen neue Munitionsfabrik von Rheinmetall in Berlin-Wedding
Heute früh um 6:30 Uhr blockierten ca. 90 Aktivisten die Zufahrt des Rheinmetall Werks in der Scheringstraße in Berlin-Wedding. Während etwa 50 Personen direkt vor den Werkstoren eine Sitzblockade errichteten, klebten sich weitere an umliegenden Straßenkreuzungen fest. Sie protestieren gegen Rheimetalls Vorhaben, Wedding zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg wieder zum Produktionsstandort für Kriegswaffen zu machen.
Denn ab Sommer diesen Jahres soll das Werk, in dem zuvor die Rheinmetall-Tochter Pierburg Autoteile herstellte, Komponenten von 155-Millimeter-Artellieriemunition produzieren - 45kg schwere Geschosse, die etwa in Gaza, Irak, Afghanistan und der Ukraine zum Einsatz kamen.
Die Protestierenden werfen Rheinmetall vor, sich durch Waffenlieferungen nach Israel, Saudi-Arabien und in die Türkei an Kriegsverbrechen mitschuldig zu machen und von ihnen zu profitieren. Weiterhin mache die Waffenfabrik die Nachbarschaft unsicher,
Heute früh um 6:30 Uhr blockierten ca. 90 Aktivisten die Zufahrt des Rheinmetall Werks in der Scheringstraße in Berlin-Wedding. Während etwa 50 Personen direkt vor den Werkstoren eine Sitzblockade errichteten, klebten sich weitere an umliegenden Straßenkreuzungen fest. Sie protestieren gegen Rheimetalls Vorhaben, Wedding zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg wieder zum Produktionsstandort für Kriegswaffen zu machen.
Denn ab Sommer diesen Jahres soll das Werk, in dem zuvor die Rheinmetall-Tochter Pierburg Autoteile herstellte, Komponenten von 155-Millimeter-Artellieriemunition produzieren - 45kg schwere Geschosse, die etwa in Gaza, Irak, Afghanistan und der Ukraine zum Einsatz kamen.
Die Protestierenden werfen Rheinmetall vor, sich durch Waffenlieferungen nach Israel, Saudi-Arabien und in die Türkei an Kriegsverbrechen mitschuldig zu machen und von ihnen zu profitieren. Weiterhin mache die Waffenfabrik die Nachbarschaft unsicher,
Forwarded from IndikativJetzt
"Die feudalen Strukturen Deutschlands stammen noch immer aus der reaktionären Antwort auf den revolutionären Geist von 1848. Allmählich müsste auch den letzten Liberalen das Licht aufgehen, dass sie mit ihrem Vertrauen auf den Rechtsstaat einer Illusion aufgesessen sind." Bedenkenswerter Text von Boris Blaha.
https://www.hannah-arendt.de/2026/05/drei-missgeburten-und-ein-pflegefall-eine-deutsche-bilanz/
https://www.hannah-arendt.de/2026/05/drei-missgeburten-und-ein-pflegefall-eine-deutsche-bilanz/
Hannah Arendt - Der Sinn von Politik ist Freiheit - Drei Missgeburten und ein Pflegefall. Eine deutsche Bilanz
Drei Missgeburten und ein Pflegefall. Eine deutsche Bilanz - Hannah Arendt - Der Sinn von Politik ist Freiheit
Die AfD in Sachsen-Anhalt steht in Umfragen kurz vor der absoluten Mehrheit. Sollte sich wider Erwarten der für Demokratien selbstverständliche Wechsel von Regierung zu Opposition ohne Abgleiten in bürgerkriegsähnliche Zustände bewältigen lassen, wäre die…
IndikativJetzt
"Die feudalen Strukturen Deutschlands stammen noch immer aus der reaktionären Antwort auf den revolutionären Geist von 1848. Allmählich müsste auch den letzten Liberalen das Licht aufgehen, dass sie mit ihrem Vertrauen auf den Rechtsstaat einer Illusion aufgesessen…
" ... ohne Abgleiten in bürgerkriegsähnliche Zustände bewältigen lassen, wäre die Regierungsverantwortung der AfD nur der Auftakt einer weit größeren politischen Herausforderung, die uns die letzten fünf bis sechs Generationen durch ihre jeweiligen Versäumnisse hinterlassen haben.
Die erste Missgeburt: Das Kaiserreich von 1870/71
...
Die dritte Missgeburt: Die Bundesrepublik
Die Bundesrepublik wiederholte den Fehler von 1918, schrieb ein paar wohlfeile Sätze aufs Papier und arbeitete mit dem ganzen Bürokratie- und Verwaltungsapparat weiter. Die akademische Elite der Nazis blieb weitgehend intakt. Stellvertretend: Der Volksgerichtshof hat in der Zeit seines „Wirkens“ geschätzte 5200 Todesurteile vollstreckt. „Die bundesdeutsche Nachkriegsjustiz zog keinen der etwa 570 Richter und Staatsanwälte strafrechtlich zur Rechenschaft. Viele blieben während der Nachkriegsjahre in Westdeutschland im Richterdienst“ (Wikipedia). Die Kontinuität einer autoritär-antiparlamentarischen Justizelite zieht Martin Hirsch von Bismarck, der sie zum Kampf gegen die Revolutionäre von 1848 aufgebaut hatte, bis heute (Vorwort 1987 von Ingo Müllers: Furchtbare Juristen.) Eine Verarbeitung der Niederlage fand erneut nicht statt. Die Konsequenz wurde in der „Pandemie“ unmittelbar sichtbar: In der Hochphase der medial geschürten Hysterie schützten die Richter den Staat gegen seine Kritiker und vernichteten ausgerechnet jene, die sich am Gesetz statt am kriminellen Staat orientierten. Und nichts demonstriert die politische Wertlosigkeit des Grundgesetzes klarer als die vielfach belegte Tatsache, dass sogenannte „Ordnungshüter“ Bürger kriminalisierten, die nichts weiter taten, als eine Ausgabe des Grundgesetzes schützend vor ihren Körper zu halten. Die feudalen Strukturen Deutschlands stammen noch immer aus der reaktionären Antwort auf den revolutionären Geist von 1848. Allmählich müsste auch den letzten Liberalen das Licht aufgehen, dass sie mit ihrem Vertrauen auf den Rechtsstaat einer Illusion aufgesessen sind.
Unter Kohl war die Demokratie in ihren Institutionen noch grundlegend intakt, aber bereits weitgehend korrupt. Selbst der Flick-Skandal um die gekaufte Republik setzte keine Selbstreinigungskräfte frei. Die anti-autoritären jungen Rebellen suchten verzweifelt nach einer Autorität, an der sie sich hätten orientieren und wachsen können, fanden aber unter den besiegten Vätern keine. Ohne Widerstand der Alten konnten sie ihre pubertierenden Fantasien zur neuen Gesellschaftsutopie etablieren. Die zentralen Schwächen der Republik erkannten auch andere. Eine skrupellose SED-Machtpolitikerin genügte, um die nur auf dem Papier vorhandene Machtbalance außer Kraft zu setzen. „Mutti“ inszenierte sich für die politisch Infantilisierten als neue Führerin und legte fest, dass ihr Wille die Quelle des Rechts sei: Eine unverzeihliche Wahl müsse rückgängig gemacht werden. Die Geführten folgten brav und machten sie rückgängig.
...
... Drei Aspekte machen mich vorsichtig optimistisch:
1. Eine erfolgreiche Revolution wie die der Ostdeutschen von 1989 sickert ins kollektive Gedächtnis ein. Was schon einmal gelungen ist, senkt die Hürde seiner Wiederholung. Ich spreche deshalb statt der „ersten friedlichen“ von der „unterbrochenen Revolution von 1989“, die gesamtdeutsch zu Ende gebracht werden muss, sofern den Deutschen an Freiheit noch etwas liegt.
2. Das Vertrauen gegenüber dem fürsorglichen Staat ist durch die „Pandemie“ irreparabel beschädigt. Bis es sich politisch auswirkt, ist keine Frage des ob, sondern nur des wann.
3. Die RKI-Files bilden eine öffentliche Sache, um die herum Netzwerke von Republikanern entstehen, die diese Sache eifersüchtig hüten und vehement gegen alle verteidigen, die sie mit ihren Lügen wieder zunichte machen wollen. Das ist, politisch gesprochen, ein Anfang.
Die erste Missgeburt: Das Kaiserreich von 1870/71
...
Die dritte Missgeburt: Die Bundesrepublik
Die Bundesrepublik wiederholte den Fehler von 1918, schrieb ein paar wohlfeile Sätze aufs Papier und arbeitete mit dem ganzen Bürokratie- und Verwaltungsapparat weiter. Die akademische Elite der Nazis blieb weitgehend intakt. Stellvertretend: Der Volksgerichtshof hat in der Zeit seines „Wirkens“ geschätzte 5200 Todesurteile vollstreckt. „Die bundesdeutsche Nachkriegsjustiz zog keinen der etwa 570 Richter und Staatsanwälte strafrechtlich zur Rechenschaft. Viele blieben während der Nachkriegsjahre in Westdeutschland im Richterdienst“ (Wikipedia). Die Kontinuität einer autoritär-antiparlamentarischen Justizelite zieht Martin Hirsch von Bismarck, der sie zum Kampf gegen die Revolutionäre von 1848 aufgebaut hatte, bis heute (Vorwort 1987 von Ingo Müllers: Furchtbare Juristen.) Eine Verarbeitung der Niederlage fand erneut nicht statt. Die Konsequenz wurde in der „Pandemie“ unmittelbar sichtbar: In der Hochphase der medial geschürten Hysterie schützten die Richter den Staat gegen seine Kritiker und vernichteten ausgerechnet jene, die sich am Gesetz statt am kriminellen Staat orientierten. Und nichts demonstriert die politische Wertlosigkeit des Grundgesetzes klarer als die vielfach belegte Tatsache, dass sogenannte „Ordnungshüter“ Bürger kriminalisierten, die nichts weiter taten, als eine Ausgabe des Grundgesetzes schützend vor ihren Körper zu halten. Die feudalen Strukturen Deutschlands stammen noch immer aus der reaktionären Antwort auf den revolutionären Geist von 1848. Allmählich müsste auch den letzten Liberalen das Licht aufgehen, dass sie mit ihrem Vertrauen auf den Rechtsstaat einer Illusion aufgesessen sind.
Unter Kohl war die Demokratie in ihren Institutionen noch grundlegend intakt, aber bereits weitgehend korrupt. Selbst der Flick-Skandal um die gekaufte Republik setzte keine Selbstreinigungskräfte frei. Die anti-autoritären jungen Rebellen suchten verzweifelt nach einer Autorität, an der sie sich hätten orientieren und wachsen können, fanden aber unter den besiegten Vätern keine. Ohne Widerstand der Alten konnten sie ihre pubertierenden Fantasien zur neuen Gesellschaftsutopie etablieren. Die zentralen Schwächen der Republik erkannten auch andere. Eine skrupellose SED-Machtpolitikerin genügte, um die nur auf dem Papier vorhandene Machtbalance außer Kraft zu setzen. „Mutti“ inszenierte sich für die politisch Infantilisierten als neue Führerin und legte fest, dass ihr Wille die Quelle des Rechts sei: Eine unverzeihliche Wahl müsse rückgängig gemacht werden. Die Geführten folgten brav und machten sie rückgängig.
...
... Drei Aspekte machen mich vorsichtig optimistisch:
1. Eine erfolgreiche Revolution wie die der Ostdeutschen von 1989 sickert ins kollektive Gedächtnis ein. Was schon einmal gelungen ist, senkt die Hürde seiner Wiederholung. Ich spreche deshalb statt der „ersten friedlichen“ von der „unterbrochenen Revolution von 1989“, die gesamtdeutsch zu Ende gebracht werden muss, sofern den Deutschen an Freiheit noch etwas liegt.
2. Das Vertrauen gegenüber dem fürsorglichen Staat ist durch die „Pandemie“ irreparabel beschädigt. Bis es sich politisch auswirkt, ist keine Frage des ob, sondern nur des wann.
3. Die RKI-Files bilden eine öffentliche Sache, um die herum Netzwerke von Republikanern entstehen, die diese Sache eifersüchtig hüten und vehement gegen alle verteidigen, die sie mit ihren Lügen wieder zunichte machen wollen. Das ist, politisch gesprochen, ein Anfang.
❤2
Ein kühne Vision, gewiss: Würde aus diesen Anfängen eine Verfassungsbewegung entstehen, die die Aufgabe des Provisoriums annimmt, die Fehler der Missgeburten genauestens studiert und eine wirklich neue politische Ordnung entwirft, die allgemein anerkannt wird, dann könnte sich ein erneuertes Deutschland an die Seite derjenigen Länder stellen, die sich einer globalen Herrschaftsverdichtung in den Weg stellen."
Forwarded from JugendInfo
Heute vor 92 Jahren: Ermordung von Erich Mühsam
Erich Mühsam wurde am 6. April 1878 in Berlin geboren. Mit 16 wird er wegen „sozialdemokratischer Umtriebe“ der Schule verwiesen, nachdem er schulinterne Informationen an eine Zeitung weitergegeben hatte.
1898 werden erste Texte und Gedichte von ihm veröffentlicht und 1902 wird er Redakteur anarchistischer Zeitschriften. Ab 1909 lebte er in München, wo er die sozialistischen Gruppen „Tat“ und „Anarchist“ gründete.
Im Zuge der Novemberrevolution beteiligt er sich maßgeblich an der Münchener Räterepublik und wird danach zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt, jedoch bereits nach fünf Jahren amnestiert. Im Gefängnis setzte er sich für die Solidarität unter Anarchist:innen und Kommunist:innen ein.
Nach der Haft engagiert er sich bei der Roten Hilfe und später bei der anarcho-syndikalistischen FAUD. Ebenfalls gab er die Zeitschrift „Fanal“ heraus. Kurz nach der Machtergreifung der Nazis 1933 wird Mühsam von der SA verhaftet und im Juli 1934 im KZ Oranienburg ermordet.
Erich Mühsam wurde am 6. April 1878 in Berlin geboren. Mit 16 wird er wegen „sozialdemokratischer Umtriebe“ der Schule verwiesen, nachdem er schulinterne Informationen an eine Zeitung weitergegeben hatte.
1898 werden erste Texte und Gedichte von ihm veröffentlicht und 1902 wird er Redakteur anarchistischer Zeitschriften. Ab 1909 lebte er in München, wo er die sozialistischen Gruppen „Tat“ und „Anarchist“ gründete.
Im Zuge der Novemberrevolution beteiligt er sich maßgeblich an der Münchener Räterepublik und wird danach zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt, jedoch bereits nach fünf Jahren amnestiert. Im Gefängnis setzte er sich für die Solidarität unter Anarchist:innen und Kommunist:innen ein.
Nach der Haft engagiert er sich bei der Roten Hilfe und später bei der anarcho-syndikalistischen FAUD. Ebenfalls gab er die Zeitschrift „Fanal“ heraus. Kurz nach der Machtergreifung der Nazis 1933 wird Mühsam von der SA verhaftet und im Juli 1934 im KZ Oranienburg ermordet.
❤2