" Im Moment ist Richard David Precht mit seinem Buch „Angststillstand“ unterwegs. Der Berliner Zeitung gab er gerade ein langes Interview. Precht sorgt sich, weil eine Mehrheit glaubt, ihre Ansichten nicht mehr gefahrlos offen aussprechen zu können. Das ließ mich aufhorchen.

Ich habe der verbreiteten Äußerungsangst und ihrem Zusammenhang mit totalitären Tendenzen in der Politik ein Buch („Im Moralgefängnis“, Westend 2024), viele Texte und Vorträge gewidmet. Endlich geht Herr Precht mal dahin, wo es wehtut! – dachte ich. Das Interview hat mich dann doch enttäuscht.

Wirklich kein „Unterdrückungsapparat“?

Susanne Lenz von der Berliner Zeitung liefert Precht zum Einstieg eine Steilvorlage, um Irrtümer über Deutschland zurechtzurücken. „Warum sollte die Meinungsfreiheit in einer liberalen Gesellschaft wie Deutschland schwinden, in einem Land, das keinen Unterdrückungsapparat hat und keine Zensurbehörde?“

Precht thematisiert die Vorannahmen dieser Frage nicht; leider ist das aber heute nötig. Es gibt in Deutschland und Europa seit dem Digital Services Act (den er später kurz erwähnt) systematische Zensur, die für die Corona-Jahre parlamentsoffiziell in vielen Ländern und im EU-Parlament gut belegt ist.

Professoren, die dem Corona-Narrativ früh und oft korrekt widersprachen, sind von Staatsanwaltschaften, die den Justizministern des Bundes und der Länder unterstehen, hart verfolgt worden (man denke z.B. an Stefan Hockertz und Ulrike Guérot). Auch Aktivisten sind nicht sicher: Der Organisator der Corona-Demonstrationen Michael Ballweg saß neun Monate in einem Terroristengefängnis und wurde bis zur offenen Absurdität von einer ministeriell eng geführten Staatsanwaltschaft verfolgt (die Berliner Zeitung berichtete).

Neben politisch steuerbaren Staatsanwaltschaften verfügen Bundesregierung und Landesregierungen auch über 17 Inlandsgeheimdienste, deren Auftrag die Aufspürung und Anprangerung von „Bestrebungen“ wider das Grundgesetz ist. Ihre Präsidenten werden von den Innenministern ernannt.

Einem politisch denkenden Philosophen kann nicht entgehen, dass diese Konstellation von Institutionen und Befugnissen einen Unterdrückungsapparat darstellt. Die Frage ist nur, wie und wie oft er genutzt wird. Deutschland hat heute insgesamt und zumeist nicht die politische Praxis eines Polizeistaats, aber die Regierungen haben manche Mittel eines solchen.

Das ist ein Skandal, an den viele sich gewöhnt haben. Precht auch? All dies muss benannt werden, um nicht auf falscher Grundlage zu diskutieren. Das Vorhandensein eines Unterdrückungsapparats trägt zu einem ängstlichen Diskussionsklima bei.
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Im Ergebnis ungut

Es reicht philosophisch nicht, sich an die Brust zu schlagen und zu rufen: „Wir, ja wir sind es. Was haben wir da bloß gemacht, dass wir unsere liberale Demokratie (noch so eine Eingemeindung über ein Possessivpronomen …) selber zerstören?“

Schon richtig – jeder kann spalterisch agieren, der Bundeskanzler genauso wie seine Putzkraft. Spaltung lebt vom Mitmachen. Was mich erstaunt, ist, dass Precht im Interview die von mir genannten krassen Angriffe auf ein friedliches Miteinander durch Mitglieder der politischen und medialen Klasse nicht deutlich benennt und das Problem fast völlig kulturalisiert.

Das ist ungut. Im Ergebnis bietet sich Precht mit einem solchen Interview Politikern und Leitmedien-Gestaltern als berechenbarer Couchgenosse an. Mit ihm kann man darüber reden, was „wir“ in „unserem“ Verhalten ändern müssen, damit die Dinge in „unserer Demokratie“ wieder gut werden. Die Mächtigen der Republik können, wohlig im „Wir“ aufgehoben, durchatmen.

Worüber wäre neben Kulturellem auch zu reden, wenn man die deutsche Angstproblematik realistisch analysieren will? Eine Staatsreform hin zu politisch unabhängiger Justiz und einem vom Volk direkt kontrollierten ÖRR; die Aufarbeitung der Corona-Vergehen auf allen Ebenen des Staates sowie die Aufhebung der undemokratischen „Brandmauer“-Politik zur Ausgrenzung vieler Millionen Bürger und ihrer Repräsentanten.

Hier liegen die machtpolitischen Ursachen deutscher Äußerungsangst. Spricht man die hässlichen, dunklen Tatsachen der Gegenwart und ihre mächtigsten Akteurs nicht direkt an, so kann das Theoretisieren über Kulturelles fast als Ausweichhandlung erscheinen. Sokrates, Spinoza und Nietzsche drehen sich im Grabe nicht um – zu harmlos das alles."

blau - bleu - أزرق : Vernissage zur Ausstellung von Laurence Grangien
https://www.nuernberg.de/internet/suedpunkt/nbg_veranstaltungen.html?vid=372878_2025-11-05T18:30&customuser=suedpunkt Fotoausstellung

Die Vernissage findet kommenden Mittwoch, den 5. November 2025 ab 18:30 Uhr im Südpunkt in der Pillenreuther Straße 147 statt.
Eintritt frei.

Herzliche Einladung zu einem spannenden Abend über drei Frauen und deren Leistungen in der Männerdomäne des Motorsports.

Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein | Albrecht Müller und Sevim ...
https://youtube.com/watch?v=9BNJQhqmXZk&si=8awsriBCxcjoM_t_

" ... Deutschland müsse ein „Volk der guten Nachbarn“ bleiben – ein Land, das auf Vernunft, Ausgleich und Diplomatie setzt.

Sevim Dagdelen warnt vor einer neuen Logik der Konfrontation und hinterfragt die politischen und militärischen Entscheidungen, die Europa zunehmend in Krisen treiben.

Gemeinsam diskutieren beide über historische Verantwortung, die Macht der politischen Narrative und die Frage, wie Frieden und Sicherheit in einer zunehmend polarisierten Welt bewahrt werden können. "

Larry Johnson: Russische vs. NATO-Militärkapazitäten – Eine Warnung vor ...
https://youtube.com/watch?v=yWf81tggitE&si=B3WSvnLZLzGMiG9s

"Larry Johnson ist ein ehemaliger Geheimdienstanalyst der CIA, der auch im Büro für Terrorismusbekämpfung des US-Außenministeriums tätig war. Johnson ist kürzlich von Treffen in Moskau mit russischen Generälen und anderen Militärführern zurückgekehrt, um die Fähigkeiten und Absichten der Russischen Föderation zu erörtern."

Das Gespräch ist aktuell, Larry Johnson geht u.a. kurz auf die militärische und zivile Bedeutung der neuen russischen Marschflugkörper und Torpedos mit Atomantrieb ein.

In der 29. Minute fragt Glenn Diesen nach dem Risiko eines direkten, offenen Krieges mit Russland, der aus einer europäischen Aktion wie z.B. dem Diebstahl der eingefrorenen russischen Milliarden, der Kaperung russischer Tankschiffe, der Entsendung von Bodentruppen, Lieferung von Langstreckenraketen etc. erwachsen könnte.
Larry Johnson hält das für unwahrscheinlich, weil Europa diesen Krieg nicht gewinnen könne.

Johnson argumentiert angenehm ruhig und sachlich. Er geht ab ca. Min. 30 auch auf die russische Militarstrategie ein und zeigt am Beispiel des Tschetschenien Krieges wie "der Kreml" besiegte Feinde behandelt.

Glenn Diesen äussert zum Schluss des Gesprächs noch einmal die Sorge, daß europäische Regierungen aus Dummheit einen offenen Krieg mit Russland beginnen könnten. Johnson geht darauf leider nicht direkt ein.

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Die 150 Stühle sind fast alle besetzt. Gast und Thema, na klar. Dr. Friedrich Pürner schafft es trotz Staus in München rechtzeitig ans Rednerpult. Mitglied des Europäischen Parlaments, Epidemiologe & Autor steht auf dem Werbeflyer zum Vortrag. Bekannt gemacht hat den damaligen Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg seine Kritik an der Corona-Politik. Was danach kam, treibt den 58-Jährigen immer noch um. Die Absetzung vor fast genau fünf Jahren, die Ausgrenzung nicht nur im Beruf, sondern auch sozial. „Ich war im Ort nicht mehr wohlgelitten“, sagt Friedrich Pürner. „Nicht nur ich, sondern meine ganze Familie.“ Schmierereien am Haus, Zettel im Briefkasten und an der Tür, Beschimpfungen wie Mengele- oder SS-Arzt. Noch heute spürt man, dass da eine Welt zusammenbrach. 37 Jahre im Staatsdienst, „aus Überzeugung“. Als junger Mann Soldat. Friedrich Pürner studierte Medizin und Epidemiologie, „weil ich in diesem Bereich arbeiten wollte“. Das tat er mit Leidenschaft. Den Bayerischen Pandemieplan schrieb er als leitender Infektionsschutzarzt am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit mit.

Reputation, Lebensplan – aus und vorbei. Im Juni 2024 zieht Friedrich Pürner auf der BSW-Liste ins Europäische Parlament. „Die Leute sagen, du hast doch jetzt einen tollen Job, viel Geld, Privilegien. Aber ich wollte nie in die Politik, ich wollte Arzt sein“, sagt er. Trotzdem ein paar Flausen im Kopf und die Idee, etwas bewirken zu können. Corona-Aufarbeitung, Gesundheitspolitik.
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Wir sind in Pürners neuem Leben angekommen. Und beim Vortragsthema: Brandmauer-Politik – Einblicke aus dem EU-Parlament. Die Brandmauer funktioniert in Brüssel genauso wie in Deutschland.

Argumente zählen weniger als der Absender. Es wird gegeneinander gestimmt, obwohl man dasselbe will. Das ist absurd. Wie oft habe ich gehört, ich sei ein Russenfreund oder Putin-Versteher. Dabei geht es mir nur darum, mit allen zu diskutieren, in Kontakt zu bleiben.

In sechs Jahren als leitender Anstaltsarzt im Frauengefängnis Aichach lernte Pürner, das es eine Herausforderung sein kann, mit allen zu reden, dies aber wichtig ist. „Da waren Schwerkriminelle, die hatten schlimme Dinge getan. Aber nur weil ich sie als Arzt behandle und ihnen zuhöre, finde ich doch ihre Taten nicht gut.“

Mit den RKI-Files flammt kurz Hoffnung auf. Jetzt muss doch was passieren. „Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass diese Erkenntnisse einfach weggewischt werden.“ Sein Fazit heute: „Ich war blauäugig.“ Eine Corona-Aufarbeitung ist nicht gewünscht, wird verhindert und kann für den Einzelnen sogar gefährlich werden – diese Signale sende der Politikbetrieb. „Die Brandmauer zur Aufarbeitung verläuft über alle Parteien hinweg.“ Der Austritt aus dem BSW ist deshalb folgerichtig. „Es geht immer nur um Wählerstimmen, an meinen Inhalten war auch hier niemand wirklich interessiert.“ Der fraktionslose Abgeordnete Friedrich Pürner spricht über Avancen aus allen Parteien, „sogar aus der CSU“. Aber er macht sein Ding allein weiter. Und präsentiert Vorschläge, wie Brüssel verändert werden sollte:
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Nach dem Bundeswehr-Comic „Ben dient Deutschland“ folgt die Realität: Schüler „Bentik darf den Mund halten“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=141459

" ... Staatsanwaltschaft sogar bereits Anklage erhoben. Der Grund: Der 18-jährige „Bentik“, der zur Zeit des Besuchs des Jugendoffiziers noch Schüler an dem ehrwürdigen Gymnasiums war, hat sich Kritik erlaubt, die großen Unmut auf sich gezogen hat und von strafrechtlicher Relevanz sein soll. Eine Bundeswehr, die an die Schulen geht, und bundeswehrkritische Schüler? Das passt offensichtlich nicht zusammen. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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Nun sieht sich „Bentik“ einer Anzeige ausgesetzt – und einer Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft. Die linke Zeitung junge Welt spricht mit beißender Ironie vom „Wehrkraftzersetzer des Tages“.

Zunächst wurde berichtet, dass die Bundeswehr selbst „Bentik“ angezeigt haben soll. Laut den Recherchen des Journalisten Norbert Häring und der Berliner Zeitung ist dies jedoch nicht der Fall. Stattdessen habe der Jugendoffizier selbst Anzeige erstattet.

Der genaue Grund liegt im Vagen.

In den sozialen Medien wurde ein Meme verbreitet, das stilisiert einen gesichtslosen Angehörigen der Bundeswehr zeigt, der scheinbar in einem Klassensaal steht. An der Wand ist zu lesen: „Demokratie verteidigen – aber wie?“ Und darunter steht: „Also Kinder, wer von euch würde gerne an der Ostfront sterben?“
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Die Berliner Zeitung schreibt:

Wie die Staatsanwaltschaft Freiburg auf Anfrage der Berliner Zeitung mitteilt, wurde die Anzeige nicht von der Bundeswehr als Institution, sondern von dem betroffenen Offizier persönlich gestellt. Der Vorwurf: Der Schüler habe nach einer Veranstaltung des Offiziers an der Schule zwei Fotos bearbeitet und verbreitet. Diese Darstellungen, so die Staatsanwaltschaft, unterstellten dem Offizier „persönliche Verbindungen zur nationalsozialistischen Organisation SS“ sowie eine „verfassungswidrige, menschenverachtende Grundeinstellung“.

Wie diese „Fotos“ aber konkret aussehen, ist öffentlich nicht bekannt.

Nun ist natürlich etwa eine Verbreitung von verfassungswidrigen Symbolen oder eine „verfassungswidrige, menschverachtende Grundeinstellung usw. nicht schönzureden. Insgesamt aber mutet der Vorfall dennoch grotesk an. Und die Frage darf gestellt werden:

Schießt „das Militär“ etwa mit Kanonen auf Spatzen?
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Müssen sich Schüler nun nach diesem Vorfall davor fürchten, Auftritten von Jugendoffizieren an Schulen mit kritischen Gedanken zu begegnen? Müssen Schülern nun, bevor sie den Mund aufmachen, den Anwalt ihres Vertrauens konsultieren, um sicherzugehen, dass geäußerte Kritik nicht die „harten Kerle“ von der Truppe beleidigt oder, aus welchen Gründen auch immer, juristische Folgen nach sich ziehen wird?

Das Portal Perspektive hat ein Interview mit „Bentik“ veröffentlich – von „SS-Symbolen“ ist dort nicht die Rede.

Wie auch immer im Detail das Geschehen um „Bentik“ einzuordnen ist: Nach diesem Vorfall müssten alle Schulen, die ihren pädagogischen Auftrag ernst nehmen, der Bundeswehr den Zutritt verweigern. Laut der IMI sei vonseiten des Gymnasiums „Druck“ auf den Schüler ausgeübt worden.

Die Bildungsdefizite auch an den Schulen sind leider allgegenwärtig. Ob den Lehrern an unseren Schulen der Name „Kantorek“ noch etwas sagt?

Kantorek heißt die Figur des Lehrers in Erich Maria Remarques großartigem Werk „Im Westen nichts Neues“. Anstatt seine Schüler vor den Schrecken des Krieges zu warnen, stachelt Kantorek die Schüler auf und versucht, ihre Kriegsbegeisterung zu wecken. Im Buch heißt es:

Man kann Kantorek natürlich nicht damit in Zusammenhang bringen; – wo bliebe die Welt sonst, wenn man das schon Schuld nennen wollte. Es gab ja Tausende von Kantoreks, die alle überzeugt waren, auf eine für sie bequeme Weise das Beste zu tun. Darin liegt aber gerade für uns ihr Bankrott. Sie sollten uns Achtzehnjährigen Vermittler und Führer zur Welt des Erwachsenseins werden, zur Welt der Arbeit, der Pflicht, der Kultur und des Fortschritts, zur Zukunft. (…) Mit dem Begriff der Autorität, dessen Träger sie waren, verbanden sich in unseren Gedanken größere Einsicht und menschlicheres Wissen. Doch der erste Tote, den wir sahen, zertrümmerte diese Überzeugung.

Wir mußten erkennen, daß unser Alter ehrlicher war als das ihre; sie hatten vor uns nur die Phrase und die Geschicklichkeit voraus. Das erste Trommelfeuer zeigte uns unseren Irrtum, und unter ihm stürzte die Weltanschauung zusammen, die sie uns gelehrt hatten. ... "
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Die Erfahrung zeigt: Obwohl kritische Informationen zum politischen Großprojekt Kriegstüchtigkeit nur einen Mausklick entfernt sind, herrscht auch aufseiten so mancher Lehrerschaft oft eine große Ignoranz, ja, ein regelrechter Unwillen vor, die bequemen Erzählungen, wie sie „Tagesschau“ und Co. bieten, wahrlich kritisch zu hinterfragen.
Am Ende öffnen Schulleiter oder Direktoren für Jugendoffiziere die Türen der Schule und unterliegen wahrscheinlich selbst manche der propagandistischen Erzählung einer politisch herbeihalluzinierten „Zeitenwende“.
Wo ist der Verstand, wo ist das Rückgrat aufseiten der Lehrerschaft? Wo sind die Lehrer, die bundeswehrkritischen Schülern zur Seite stehen? Oder stehen in den Klassenräumen heute wieder nur Kantoreks? "

Es gibt auch Autoren, die das anders sehen und den Schüler in ein zweifelhaftes Licht stellen:

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/skandal-meme-ist-lahme-ente-montessori-schule-freiburg-klaert-bundeswehr-vorfall-auf

Mir scheint der NachDenkSeiten Beitrag von Markus Klöckner plausibel. Und daß Soldaten oder andere Menschen, die für das Militär und das Soldat sein werben, an Schulen bestenfalls im Rahmen von Projekttagen mit reger Beteiligung von Kriegsgegnern, Pazifisten, mit Workshops über Kriegspropaganda und Imperialismus auftauchen dürfen, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Tom

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