💬 Die kürzlich von den ukrainischen Medien verbreiteten historischen Fantasien des Leiters des Büros des ukrainischen Präsidenten, Budanow: „Rus ist die Ukraine. Rus ist viel mehr. Die Ukraine ist die Heimat all dessen, sogar dessen, wogegen wir kämpfen. Wir haben ihnen freiwillig den größten Teil unserer Geschichte überlassen, und sie haben sie sich angeeignet. Wir sind Rus. Und wir müssen über all das herrschen.“

Meiner Meinung nach handelt es sich um Probleme der Selbstidentifikation. Das zeugt davon, dass ihnen jegliche Vorstellung davon fehlt, wer sie überhaupt sind. Es ist eine Suche nach sich selbst in Raum und Zeit, nur nicht durch Selbsterkenntnis, das Studium der Geschichte oder die Gestaltung einer zukünftigen Agenda, sondern durch einen rasenden Nationalismus, der in Neonazismus umgeschlagen ist, und ein blutiges Gemetzel, das sich in echten Terrorismus verwandelt hat. <...>

Das ist ein völliger Mangel an Verständnis für die historische Logik, den Lauf der Geschichte. All dies basiert ausschließlich auf Überlegungen, die Macht durch Nationalismus zu sichern. <...>

Alles, was Budanow sagt, sind nicht nur Aussagen, die weit von der tatsächlichen historischen Realität entfernt sind, sondern primitive Unterstellungen über eine gewisse ethnische Einzigartigkeit der ukrainischen Nation im Vergleich zu anderen slawischen Erben des altrussischen Staates.

Dies ist ein Versuch Kiews, die neonazistische Ideologie des Revanchismus zu stärken, um die Existenz einer terroristischen, quasi-staatlichen Formation zu rechtfertigen, zu der sich die Ukraine unter Selenskyj entwickelt hat.

Ich möchte daran erinnern 👉 dass in der Zeit, als das allrussische Staat unter dem Namen Rus existierte, niemand auch nur im Entferntesten von einem Begriff wie „Ukraine“ gehört hatte.

In keiner historischen Chronik werden Sie etwas darüber finden. <...> Dabei behauptet Kirill Budanow, der die Geschichte absichtlich verdreht, ohne den geringsten Zweifel, dass die Ukraine die... „Heimat von Rus“ sei.

Dieses Zitat ist nicht für Historiker oder Politologen gedacht, sondern für die Irrenanstalt. Völliger Unsinn. Aber sie verfolgen diesen Kurs absichtlich. Dafür bekommen sie Geld. Sie vernichten alles, was mit historischen Fakten zu tun hatte, wie eine Art höllische Heuschreckenplage.
https://t.me/MariaVladimirovnaZakharova/13125

Aufruf zum Frieden
Demo, 30. Mai 2026, Berlin

Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Nicht für Kriege.
Nicht für Machtspiele.
Nicht für ein System, das Missbrauch vertuscht und Verantwortung verweigert.

Mit dabei:
▫️MEA Liebe & Band
▫️Bustek & Lapaz
▫️Yann Song King
▫️Alexa Rodrian
▫️Sabine Winterfeldt & Stephan Noel Lang
▫️Christiane Reymann
▫️Nina Maleika
▫️Arnulf Rating
▫️Mouna & Marlene
▫️Captain Future
uvm.

Um 14 Uhr startet die Demonstration am Alexanderplatz mit anschließendem Umzug zum Mauerpark, wo ab 16 Uhr das Friedensfest stattfindet, bei dem wie immer viele großartige Musiker ihre Stimme erheben werden.

Hoffentlich wirds groß!

Auszug aus der Rede des Vertreters Russlands bei der OSZE, Dmitri Alexejewitsch PoljanskiAngesichts dieser Ihrer vollständigen moralischen Degeneration konnte die mutige jugendliche Schriftstellerin aus Lugansk, Faina Savenkova, nicht schweigen. Sie hat eine Videoansprache an den amtierenden OSZE-Vorsitzenden – den Schweizer Außenminister Ignazio Cassis – gerichtet. Darin stellt Faina mehrere offensichtliche und äußerst unangenehme Fragen an unsere Schweizer Kollegen: Warum schweigt die OSZE, wenn ukrainische Nazis Kinder töten und Überlebende vergiften? Warum schließt Ihre Organisation, die verpflichtet ist, die Menschenrechte zu schützen, die Augen vor dem Genozid an der russischen Bevölkerung des Donbass? Warum verurteilen Sie nicht die „Mirrotworez“-Datenbank, die seit vielen Jahren als Instrument der Einschüchterung und Abrechnung mit Andersdenkenden dient?Faina hat das Recht, diese Fragen zu stellen, denn ihre Kindheit ist unter ukrainischen Bombardements vergangen, und sie selbst wurde als Kind nach ihrer Ansprache vor dem UN-Sicherheitsrat im Jahr 2021 in die „Mirrotworez“-Datenbank aufgenommen, wobei ihre persönlichen Daten veröffentlicht wurden. Sie ist in Lugansk aufgewachsen und lebt dort und kennt die Stimmung ihrer Landsleute. Die Ukraine hat sie 2014 von sich gestoßen und rächt sich heute an ihnen für die Wahl der Wiedervereinigung mit Russland. Deshalb möchte ich zum Abschluss den entsprechenden Abschnitt ihrer Ansprache zitieren: „Besonders zynisch klingt es, wenn Ihre Organisation Starobilsk und den gesamten Donbass als ‚vorübergehend besetzte Gebiete der Ukraine‘ bezeichnet… Der Donbass wird NIE in die Ukraine zurückkehren. Nicht weil es jemand nicht zulassen würde, sondern weil die Menschen nicht mehr an einen totalitären Staat glauben, der jahrelang ihre Kinder bombardiert und dies als ‚Antiterroroperation‘ bezeichnet hat.“Faina hofft, dass Herr Cassis auf ihre Ansprache antworten wird. Als Jugendliche fällt es ihr schwer sich vorzustellen, dass an der Spitze der OSZE kaltherzige, gleichgültige und heuchlerische Menschen stehen könnten. Ich möchte sie nicht enttäuschen, aber das Verhalten des Schweizer Vorsitzes nach dem Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf Starobilsk lässt leider keinerlei Zweifel daran.

Die Deutschen und der Streik

Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht, ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte.
(Heinrich Heine)

Der Deutsche hat eine tiefe Sehnsucht nach einem Befehlshaber. Er will gehorchen, um nicht denken zu müssen.
(Friedrich Nietzsche)

In Deutschland ist alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist. In England ist alles erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist. In Frankreich ist alles erlaubt, auch was verboten ist.
(Mark Twain)

Wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich erst eine Bahnsteigkarte!
(Wladimir I. Lenin)

In Deutschland wird es nie eine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten müsste.
(Joseph Stalin)

Wir lernen nicht für das Leben, sondern für die Ordnung.
(Heinrich von Kleist)

Der deutsche Untertanenverstand ist der unerschütterlichste der Welt.
(Kurt Tucholsky)

https://www.berliner-zeitung.de/article/kommentar-der-brave-deutsche-streikt-nur-wenn-es-ein-gericht-erlaubt-10043774

Muss sich immer vor Augen halten, dass diese Aussagen 100% aller Wissenschaftler exakt so getroffen haben, weil sich "DIE" Wissenschaft einig ist. Sagen Klimaaktivisten. Vielleicht täte eine wenigstens in Grundzügen zugelassene, ehrlich Debatte dem Ganzen gut, um Rationalität reinzubringen?

Im Gleichschritt Richtung Krieg mit Russland

Wer live verfolgen will, wie Verschwörungstheorien wahr werden, muss nur auf X-Twitter die Accounts der europäischen Kartellpolitiker beobachten, wie diese auf News aus dem Ukrainekrieg reagieren und quer durch Europa völlig wortidente Stellungnahmen bzw Textbausteine posten !

Irgendwo sitzt da eine Zentrale und schreibt die Vorlage, die dann von den Medienteams der einzelnen PolitLaiendarstellern auf den Accounts von Regierungschefs und Aussenministern gehorsam und wortident veröffentlicht wird
Schönes Beispiel-
Die Reaktion auf den Absturz der russischen Drohne in Rumänien gestern

Die Fakten
Es war kein "Angriff der Russen auf Rumänien"
Und schon gar nicht auf die rumänische Zivilbevölkerung
Das war eine ÜBER DER UKRAINE durch ukrainisches Abwehrfeuer abgelenkte Drohne, die über die Grenze zu Rumänien flog und dort abstürzte und dabei in ein Gebäude krachte
Das sage nicht ich - das sagte gestern Abend noch der rumänische Staatspräsident !
Und Der ist kein "Putinfreund" sondern eine BrüsselMarionette
Also nix mit "Angriff Russlands auf die Nato" oder "Provokation"

Und dennoch - binnen Stunden gaben SÄMTLICHE europäischen Spitzenpolitiker auf X Stellungnahmen ab die WORTIDENT von einem "Strike" also "Angriff" Russlands gegen Rumänien faselten
NIEMAND konnte zu dem Zeitpunkt Detailinformationen haben - aber ALLE "wussten" dass es sich um einen "Angriff" gehandelt hatte - und überschlugen sich in "Solidarität"sbotschaften und Verurteilungen der "russischen" Aggression

Keine Ahnung, aber sofort eine Meinung- und brav abgestimmt die Vorlage aus der "Zentrale" nachgeplappert -
Es ist faszinierend zuzusehen wie sich diese Marionetten die da in Europas Regierungen den Wählerwillen ignorieren und die Befehle von "Oben" ausführen, selbst entlarven und für wirklich auch die Dümmsten sichtbar machen, dass Sie alle nur Befehle befolgen

Für mich besonders ärgerlich aber auch nicht überraschend -
Auch die Regierungsspitze des neutralen Österreichs in Form des Kanzlers und der Aussenministerin marschieren ein ums andere Mal im Europäischen Chor der Kriegstreiber

Nach jedem "Angriff" die Verdammung Russlands
Kein Wort des Bedauerns oder der Rücknahme wenn die nächste Alarmstory als Fake entlarvt wird (könnt Ihr euch noch an die frei erfundene "Attacke" auf den Jet mit VonderLeyen erinnern ?)
Und vor allem -
Auch aus Österreich kommt KEIN WORT der Verurteilung wenn die Ukraine wieder einmal ein Verbrechen begeht !

Gestern kamen SOFORT die Verurteilung des russischen "Angriffs" - der gar kein Angriff war
Bis heute aber haben weder der österreichische Kanzler Stocker noch die ukrainische Aussenministerin mit österreichischem Pass Meinl-Reisinger EIN WORT zu dem Terroranschlag der Ukrainer auf das Studentenheim in Lugansk verloren, bei dem gezielt 21 junge Menschen gekillt wurden !

Das alles trifft natürlich auf Deutschland noch viel mehr zu als auf die lächerliche Clowntruppe aus dem Alpen-Absurdistan
Wer deutschen Politikern aus den Regierungsfraktionen oder diese völlig durchgeknallten Kriegstreibern in der zweiten Reihe oder in Brüssel zuhört der kommt zur Überzeugung dass es die deutschen Politiker gar nicht mehr erwarten können bis irgendein Zwischenfall den Vorwand liefert endgültig in den Krieg des Westens gegen Russland mittels ukrainischen Händen einzugreifen und die eigenen Truppen in Marsch zu setzen

So völlig absurd und wahnwitzig das klingt - mittlerweile bin ich überzeugt davon dass die selbsternannten Eliten in Europa sich so tief in der Sackgasse des Ukraine-Krieges verrannt haben, dass Sie entschlossen sind, diesen Letzten Krieg für Europa tatsächlich zu führen
Sie wissen, dass nach dem Schweigen der Waffen alles rauskommt was in den letzten 4 Jahren an Korruption, Diebstahl und Komplizenschaft gelaufen ist
Also darf der Krieg nicht enden
Er soll weiter eskalieren

Sie marschieren im Gleichschritt in den Krieg
Geschichte wiederholt sich
Unfassbar
GM

Friedensdemo in Grafenwöhr gegen dStationierung von Langstreckenraketen ...
https://youtube.com/watch?v=4SKmfgrW5xU&is=Yw8YSyd3yCurPEyZ

Hinweis zu Cottbus: Das Büro des Oberbürgermeisters der Stadt Cottbus hat mich heute darauf hingewiesen, dass es nicht erlaubt ist, Ausschnitte aus der Aufnahme der Sitzung des Corona-Ausschusses im Internet zu veröffentlichen. Ich habe meine beiden Beiträge daher gelöscht. Auf der Webseite heißt es: "Die Stadt beansprucht alle Nutzungs- und Verwertungsrechte am Live-Stream und den Mitschnitten. Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte für den Live-Stream und seine Aufzeichnungen obliegen der Stadt Cottbus/Chóśebuz. Eine Nutzung und Verwertung durch Dritte ist nur mit Genehmigung der Stadt Cottbus/Chóśebuz (pressebuero@cottbus.de) zulässig.
Jedwede Bearbeitung der Beiträge, insbesondere das Verbreiten auf Video-Plattformen, die sinnentstellende Kürzung oder Veränderung des Ton- und Bildmaterials, ist nicht erlaubt und führt zu straf-/rechtlichen Konsequenzen.“
Die gesamte Aufzeichnung ist weiterhin hier online zu finden: https://cottbus.de/stadtverordnete/live-stream-und-mitschnitte/mitschnitte-der-ausschuesse/sitzung-des-ausschusses-zur-aufklarung-und-aufarbeitung-der-kommunalen-corona-massnahmen-am-26-mai-2026/?fbclid=IwY2xjawSItZRleHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZBAyMjIwMzkxNzg4MjAwODkyAAEeBZTolZwVnkhmkjjIbyrxPbfo04p8pZ9HSYCx9O9fPVIoledUl-Qo0-rOMeg_aem_CbcVBvPRz5rozu5HwXgXJA

BSW-Demo in Berlin: Wagenknecht kritisiert Milliardenhilfen für die Ukraine

In Berlin-Schöneberg hat das Bündnis Sahra Wagenknecht mit mehreren hundert Teilnehmern demonstriert, während die Partei Unterschriften für die Teilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sammelt. Vor Ort sprachen unter anderem Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen und der Berliner BSW-Abgeordnete Alexander King über soziale Probleme, Aufrüstung, Ukraine-Hilfen und das Verhältnis zu Russland. Die Redner warfen der Bundesregierung vor, Milliarden für Kriegspolitik auszugeben, während bei Renten, Familien und sozialer Infrastruktur gekürzt werde, und forderten Diplomatie, Frieden mit Russland sowie die Wiederaufnahme der Städtepartnerschaft Berlin-Moskau.

[Auszug aus den RT DE-Nachrichten live am 30. Mai 2026]

Mehr auf unserer Webseite: https://de-rtnews.com/

@MTnews_Deutsch

" ... ohne Sanktionen, ohne ernsthaften politischen Druck. Gleichzeitig wird der Iran trotz internationaler Inspektionen mit Krieg, Embargos und permanenten Drohungen überzogen. Der Soziologe Willy Sabautzki analysiert die geopolitischen, rechtlichen und medialen Doppelstandards hinter der nuklearen Ordnung des Westens.
...

Es ist eine der schamlosesten Asymmetrien der internationalen Politik: Der Iran wird seit Jahrzehnten mit Sanktionen, Drohungen und militärischen Optionen überzogen. Bis zu den israelischen Angriffen im Juni 2025 ließ der Iran IAEA-Inspektoren regulär in seine deklarierten Anlagen – Natanz, Fordow, Isfahan, Bushehr – und meldete Bestände an angereichertem Uran.

Gleichzeitig sitzt Israel, das laut SIPRI über schätzungsweise 90 einsatzbereite Atomsprengköpfe verfügt, unangetastet im Zentrum des westlichen Bündnissystems – unbehelligt von Sanktionen, frei von IAEA-Kontrollen, außerhalb jedes vertraglichen Rahmens. Diese Situation ist kein Versehen. Sie ist das Produkt einer imperialen Rechtsordnung, die Völkerrecht als Werkzeug gegen Feinde und als Schutzschild für Verbündete einsetzt. Um diese Ordnung zu verstehen, sind mehrere ineinandergreifende Ebenen zu betrachten.

Die Resolution, die niemand kennt

Am 19. Juni 1981 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 487. Anlass war Israels Luftangriff auf den irakischen Forschungsreaktor Osirak – der erste „präventive“ Angriff einer Atommacht auf die Nuklearanlage eines anderen Staates in der Geschichte. Die Resolution verurteilte diesen Angriff als klaren Verstoß gegen die UN-Charta und forderte Israel „dringend“ auf, alle seine Nuklearanlagen unter IAEA-Safeguards zu stellen. Diese Forderung gilt bis heute. Israel hat sie bis heute vollständig ignoriert – ohne jede Konsequenz.

In den folgenden Jahrzehnten nahm die UN-Generalversammlung eine Serie weiterer Resolutionen an. Die Resolution A/RES/41/93 von 1986 – angenommen mit 95 zu 2 Stimmen – forderte den Sicherheitsrat auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, und verurteilte ausdrücklich die nukleare Zusammenarbeit zwischen Israel und dem Apartheidregime Südafrika. Die IAEA-Generalkonferenz schloss sich in ihrer Resolution GC(32)/RES/487 von 1988 an und erklärte sich „tiefgreifend alarmiert“ über Israels nukleare Fähigkeiten, die eine permanente Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Region darstellten. Seit 2018 fordert eine jährliche Generalversammlungsresolution Israel auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten – im Dezember 2020 stimmten 153 Staaten dafür, nur Israel, die USA, Kanada und eine Handvoll pazifischer Mikrostaaten dagegen. Vierzig Jahre internationaler Konsens: folgenlos.
... "

Was diese pädiatrische Intensivmedizinerin aus Gaza berichtet, ist unfassbar traurig. Wenn so etwas über Jahre mit Unterstützung westlicher Länder möglich ist, gibt es keinen Wertewesten: «Ich glaube nicht, dass unsere medizinischen Kategorien ausreichen, um dieses Trauma richtig zu erfassen. Man weiß genau, was diese Kinder zum Überleben bräuchten. Dass ihnen die Versorgung bewusst vor enthalten wird. Aus – ich sage das ganz deutlich – genozidalen Gründen.» https://www.medico.de/blog/system-der-willkuer-20518

PLATZ! Der Freiheit

Einmal im Monat, nämlich jeden ersten Samstag, hat die Notaufnahme im Tollhaus geöffnet. Die versierten Operateure Michael Sailer und Franz Esser versuchen in ihrer literarisch-musikalischen Soirée etwas Trost und Rat zu spenden und so dem alltäglichen Wahnsinn entgegenzutreten.

franz-esser.de
sailersblog.de

Ort der Handlung ist die Galerie Röver in der Großweidenmühlstraße 19 zu Nürnberg, Einlaß ist um 17:00, Beginn um 18:00.
Der Eintritt ist frei, Spenden willkommen.

Eine Veranstaltung von KUNSTunterHALTUNGEN e.V.
und WIR WOLLEN REDEN:

Schrödingers Russe und die Lüge der Aufrüstungsdebatte | Jens Berger | N...
https://youtube.com/watch?v=ZgIuvbjsUBI&is=9b-Ssbsmbj5CpqTq

Zur Halbzeit der Fertigstellung meines eigenen Buches gibt es von mir heute mal eine Leseempfehlung: "Anarchie - jetzt oder nie" von der lieben Kollegin Sylvie-Sophie Schindler.

Das Buch war für mich gerade eine pure geistige Erholung inmitten der manipulativ-autoritären Dreckslektüre, die ich für mein Buch studieren muss, und in der "Anarchie" ausschließlich als Schimpfwort verwendet wird. Schindlers Essay hingegen ist ein glühendes Plädoyer FÜR die Anarchie - sehr unterhaltsam, bissig und brillant geschrieben, jeder einzelne Satz sitzt, macht Freude, nimmt auf Gedankenreise mit, baut auf. Ich teile Schindlers positives Menschenbild und ihre tiefe Abneigung gegen jede Form von Herrschaft, sowie ihre Einschätzung des Politischen als eine Art Hypnose und Beschäftigungstherapie, die den Menschen klein halten soll. Allein um diese innere Haltung wiederzufinden: Dafür lohnt sich dieses Buch.

Nicht alle Fragen, die ich persönlich zur konkreten Umsetzung der Anarchie habe, wurden beantwortet - etwa, wie sich ein Gewaltmonopol von unten organisieren lässt - hässliches Wort, aber wichtige Funktion, denn es schützt schlussendlich die Schwächsten vor dem Recht des Stärkeren. Ich bin mir sicher, dass es ein außerstaatliches, bürgerlich organisiertes Gewaltmonopol grundsätzlich geben kann, aber solche logistischen Fragen werden in diesem Buch nicht abgehandelt. Dafür bietet es viele Empfehlungen für weiterführende Literatur zum Thema, und hat mich jetzt wirklich neugierig gemacht. In meinem tiefen Misstrauen gegen jedwede Autoritäten - ob im Mainstream oder im sogenannten Widerstand - liegt mir die Anarchie als politische Utopie definitiv am Nächsten. Da ich die Tendenz beobachte, dass sich die Autoritätenhörigkeit oftmals einfach nur auf die Antihelden der Opposition verlagert hat - bis hin zu einer fast schon sklavischen Guru-Verehrung des Widerstands-Who-is-Who, schon seit Jahren, wobei erneut sachliche Kritiker weggebissen werden - ist dieses Buch eine sehr wertvolle Erfrischung. Schluss mit dem Führer-Prinzip! Und zwar auf allen Seiten.

Nicht alle Einschätzungen in diesem Buch teile ich: Wenn etwa Rousseaus positives Menschenbild als Antifolie zu Hobbes' "Menschen als Menschen Wolf" herangezogen wird, sage ich mir, wait a minute: Der Mensch ist nun einmal nicht nur von Natur aus gut, er ist ALLES, Liebender und Massenmörder. Wir tragen das ganze Spektrum des Möglichen in uns - und zwar jeder von uns. Und Rousseaus "volonté générale" - wird in diesem Buch zwar nicht behandelt, schwingt aber mit, wenn man Rousseau als Kronzeugen heranzieht - kann nicht als unbedingt als anarchistisches Ideal herhalten, da es sich ja hierbei nicht um die unschuldige Summierung aller Einzelwillen handelt, sondern eine Emergenzebene drüber, bei der niemand so richtig weiß, wie diese eigentlich zustande gekommen ist, und somit alle Möglichkeiten für einen Machtmissbrauch offen lässt, der in der Geschichte immer wieder zu Jakobiner-Terror geführt hat. Aber das nur als kleine kritische Anmerkung, es tut dem Werk insgesamt keinen Abbruch, mal Rousseau zitiert zu haben. Die meisten Leseempfehlungen und Referenzen in diesem Buch sind absolut Premium.

Zu meinem eigenen Buch: Ich schreibe seit Anfang des Jahres daran, mit Recherche seit September 2025. Vom Schreiben her ist es jetzt gefühlt Halbzeit. Das heißt, mit Editing/ Lektorat etc dauert es wohl noch bis zum Ende des Jahres. Ich bin mir sicher, es wird sich lohnen. Allen treuen Freunden und Wegbegleitern danke ich herzlich für die Geduld und das Verständnis, dass es derzeit auf meinem Blog keinen, und insgesamt nur einen stark zurückgefahrenen Output von mir gibt. Ich bin nicht untätig, sondern habe im Gegenteil noch nie so viel gelesen und geschrieben wie jetzt. Ich behandle das komplette Gegenteil von Schindlers Buch: Die widerwärtige, süßlich-autoritäre Herrschaftsphilosophie hinter dem neuen Normal. Nicht schön, aber wichtig, denn es gibt durchaus Antworten auf viele offene Fragen, die uns alle tagtäglich alle bewegen. Seid gespannt, genießt den Sommer, und bis demnächst mehr von mir!

" ...

Zeitenwende: Bereits beschlossene Sache vor dem Krieg

Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass weder das 100-Milliarden-Sondervermögen 2022 noch die 500-Milliarden-Aufrüstung 2025 von einer breiten gesellschaftlichen Debatte begleitet wurde. Selbst Habeck räumte später ein, dass er als Vizekanzler vom Umfang überrascht wurde. Wie konnte eine derart weitreichende Weichenstellung an Parlament und Öffentlichkeit vorbei durchgesetzt werden?

Durchgesetzt werden konnte sie vor dem Hintergrund des Schocks über den Kriegsausbruch in der Ukraine – womit die Allerwenigsten gerechnet hatten. In diesem Kontext konnte die Aufrüstung als Reaktion auf diesen Krieg dargestellt werden. De facto aber waren die wesentlichen Entscheidungen längst beschlossene Sache oder in der Pipeline.

Im Koalitionsvertrag vom 24. November 2021 steht zwar etwas von einer abrüstungspolitischen Offensive. Aber im Kleingedruckten sieht man: Abgerüstet werden sollten eigentlich nur Waffen, die Deutschland gar nicht hat – nämlich Atomwaffen. Alle anderen sollten angeschafft werden: bewaffnungsfähige Drohnen, F-35-Kampfflugzeuge, Transporthubschrauber. Das alles passierte, bevor es die ersten Warnungen vor einer möglichen Invasion gab.

Wäre die Zeitenwende auch ohne den Ukraine-Krieg gekommen?

Ja. Niemand rüstet gerne proaktiv auf. Es ist immer besser, eine Bedrohungslage zu nutzen, um defensiv aufzurüsten. Toni Hofreiter würde jetzt sagen: Die Zeitenwende war ja nur die Folge der Vollinvasion. Aber tatsächlich wird schon seit 2013 aufgerüstet, die eigentliche Zäsur war 2014. Schon im Koalitionsvertrag von 2013 standen die Aufrüstungsmaßnahmen. Ich zeige in meinem Buch die Entstehungsgeschichte dieser Aufrüstung auf, die heute „Zeitenwende“ genannt wird.
...

"Zeitenwende nach der Zeitenwende“: Hoffnung in den Widersprüchen

Sie schreiben, eine Zeitenwende nach der Zeitenwende bleibe möglich und nötig. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sprechen eher gegen diese Einschätzung. Wo sehen Sie konkrete Anhaltspunkte für Ihre These?

Natürlich gibt es einen mächtigen Block, der das Projekt stützt: die Rüstungskonzerne, eng verzahnt mit den sicherheitspolitischen Denkfabriken. Wie in den USA entsteht hier ein militärisch-industrieller Komplex mit Drehtürprinzip – ein ehemaliger Verteidigungsminister landet im Aufsichtsrat von Rheinmetall, ein ehemaliger Generalinspekteur geht erst zu Rheinmetall, dann zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und berät als solcher wieder die Bundesregierung.

Privilegierte Beschäftigtenteile tragen es mit – Ingenieure, die früher in die Autoindustrie wollten, dann in die Energiewende, jetzt in die Rüstung. Kommunen werden zu Komplizen, weil sie Straßen oder Schienen nur noch saniert bekommen, wenn das für den Krieg gegen Russland gedacht ist.

Aber die Frage „Aufrüstung oder Sozialstaat?“ spitzt sich dramatisch zu. Wir erleben es schon: Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in der Pflege, bei Eingliederungsmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. In dem Maß, wie die Aufrüstung durchschlägt, wird die Frage politisiert werden: Wollen wir ein Militärstaat sein oder ein Sozialstaat, der ja Voraussetzung der Demokratie ist? Sozialabbau wirkt entdemokratisierend und befördert Autoritarismus.
... "

Liebe Freunde und Mitstreiter,

wir laden euch herzlich zum nächsten Plenum ein.

Dienstag den 9. Juni 2026

Treffen ab 18:00 Uhr, Plenum ab 19:00 Uhr
Saalbau West, Wandererstraße 47

Im Plenum tauschen wir uns über die aktuelle politische Lage aus, berichten von Aktionen und Veranstaltungen und besprechen gemeinsam neue politische Aktionen.

Wir freuen uns auf einen schönen, lebendigen Abend mit euch.

Anke, Cherima, Markus & Tom