Ab jetzt kann sich jeder an der Initiative "Transparency4Safety" beteiligen. Eine Anleitung hierzu finden Sie in diesem Dokument:
https://www.ghr.agency/wp-content/uploads/2026/05/Transparency4Safety_How_to_Join_DE_Deutsch-2.docx
https://www.ghr.agency/wp-content/uploads/2026/05/Transparency4Safety_How_to_Join_DE_Deutsch-2.docx
Dr. jur. Silvia Behrendt referiert neben anderen Fachleuten am Freitag, 3.7.26 in der Online-Konferenz von CS-Medicus zum Thema "EMA: Vertuschungen, Versäumnisse, Fehler. Mögliche Aktionen für EU-Bürger"
Auch unser Mitglied Dr. Beate Pfeil ist bei der Veranstaltung mit einem Vortrag vertreten.
Auch unser Mitglied Dr. Beate Pfeil ist bei der Veranstaltung mit einem Vortrag vertreten.
ANKÜNDIGUNG Online-Konferenz:
Fr., 03.07.2026, ab 18.30 Uhr
"Jetzt helfen nur gute Juristen: EMA, RKI, PEI, WHO: Kriminell oder nur ungeschickt?
Erfolge für Impfgeschädigte"
Die Fachleute:
🔴 Dr. jur. Silvia Behrendt: EMA: Vertuschungen, Versäumnisse, Fehler. Mögliche Aktionen für EU-Bürger
🔴 Prof. Dr. Jörg Matysik, Prof. Dr. Gerald Dyker: 5 Chemiker dokumentieren Verschleierung von EMA und RKI. Juristische Folgen?
🔴 RA Tobias Ulbrich: Erfolge für Impfgeschädigte. BioNTech u.a. in Not.
🔴 Dr. jur. Beate S. Pfeil, MWGFD-Mitglied: Corona-Enquetekommission des Bundestages, aktuelle WHO-Risiken: Forschungs-Verflechtungen, Daueralarm?
🔴 Durch die Sendung führt Dr. Dirk V. Seeling, Dipl. Psychologe u. Verlagsinhaber von Sound-of-truth
Die Arzneimittelsicherheit Europas folgt laut vielen Experten nicht mehr der Evidenz, sondern den Pharmaumsätzen. Ob das auch so von den juristischen Instanzen gesehen wird und welche Erfolge oder Blockaden vor juristischen Instanzen Betroffene und Juristen erlebt haben, wird diese Sendung dokumentieren.
Die kostenfreie Konferenz findet auf Rumble und YouTube statt. Fragen zum Thema können vorab per Mail an uns (wissen@csmedicus.org) geschickt werden.
Anmeldung zur Konferenz erfolgt durch Newsletter-Anmeldung oder im jeweiligen Kanal von csmedicus.
Alle Videos bisheriger Konferenzen finden Sie unter:
Websitearchiv | YouTube | Rumble
http://www.csmedicus.org/
Fr., 03.07.2026, ab 18.30 Uhr
"Jetzt helfen nur gute Juristen: EMA, RKI, PEI, WHO: Kriminell oder nur ungeschickt?
Erfolge für Impfgeschädigte"
Die Fachleute:
🔴 Dr. jur. Silvia Behrendt: EMA: Vertuschungen, Versäumnisse, Fehler. Mögliche Aktionen für EU-Bürger
🔴 Prof. Dr. Jörg Matysik, Prof. Dr. Gerald Dyker: 5 Chemiker dokumentieren Verschleierung von EMA und RKI. Juristische Folgen?
🔴 RA Tobias Ulbrich: Erfolge für Impfgeschädigte. BioNTech u.a. in Not.
🔴 Dr. jur. Beate S. Pfeil, MWGFD-Mitglied: Corona-Enquetekommission des Bundestages, aktuelle WHO-Risiken: Forschungs-Verflechtungen, Daueralarm?
🔴 Durch die Sendung führt Dr. Dirk V. Seeling, Dipl. Psychologe u. Verlagsinhaber von Sound-of-truth
Die Arzneimittelsicherheit Europas folgt laut vielen Experten nicht mehr der Evidenz, sondern den Pharmaumsätzen. Ob das auch so von den juristischen Instanzen gesehen wird und welche Erfolge oder Blockaden vor juristischen Instanzen Betroffene und Juristen erlebt haben, wird diese Sendung dokumentieren.
Die kostenfreie Konferenz findet auf Rumble und YouTube statt. Fragen zum Thema können vorab per Mail an uns (wissen@csmedicus.org) geschickt werden.
Anmeldung zur Konferenz erfolgt durch Newsletter-Anmeldung oder im jeweiligen Kanal von csmedicus.
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Wir Wollen Reden:
„Wir müssen Druck aufbauen“ - https://multipolar-magazin.de/artikel/wir-muessen-druck-aufbauen
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„Wir müssen Druck aufbauen“
Mehr als 2.000 Bürger haben bei der Europäischen Arzneimittelagentur Anträge auf Zugang zu den Zulassungsdaten der Corona-mRNA-Präparate gestellt. Sie fordern eine wissenschaftliche und regulatorische Neubewertung der sogenannten Impfstoffe sowie eine sofortige Aussetzung ihrer Anwendung. Doch die Behörde unter der Leitung der ehemaligen Pharma-Lobbyistin Emer Cooke mauert und versteckt sich hinter einer umstrittenen Gentherapie-Definition.
LENA BÖLLINGER, 30. Juni 2026, 0 Kommentare, PDF
Eine EU-weite Bürgerinitiative fordert von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eine Offenlegung der Zulassungsdaten der Corona-mRNA-Präparate Comirnaty (BioNTech / Pfizer) und Spikevax (Moderna). Die Initiative „Transparency4Safety“ („Transparenz für Sicherheit“) startete bereits im Februar 2025 und beruft sich auf eine entsprechende EU-Verordnung zum „Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission“. Mehr als 2.000 EU-Bürger beteiligen sich bislang.
Gestartet wurde die Initiative von unabhängigen Patientengruppen und Organisationen, die sich mit Arzneimittelsicherheit befassen, darunter die nordeuropäische „North Group“, die deutschen „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD), die Zivilinitiative Slowenische Juristen, der schwedische „Ärzteaufruf“ „The Doctors’ Appeal“ und die „Agentur für Globale Gesundheitsverantwortung“ (GHRA) der österreichischen Verwaltungsjuristin Silvia Behrendt. Zudem sollen sich Personen, die mit den entsprechenden Präparaten behandelt wurden, der Kampagne angeschlossen haben.
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„Wir müssen Druck aufbauen“
Mehr als 2.000 Bürger haben bei der Europäischen Arzneimittelagentur Anträge auf Zugang zu den Zulassungsdaten der Corona-mRNA-Präparate gestellt. Sie fordern eine wissenschaftliche und regulatorische Neubewertung der sogenannten Impfstoffe sowie eine sofortige Aussetzung ihrer Anwendung. Doch die Behörde unter der Leitung der ehemaligen Pharma-Lobbyistin Emer Cooke mauert und versteckt sich hinter einer umstrittenen Gentherapie-Definition.
LENA BÖLLINGER, 30. Juni 2026, 0 Kommentare, PDF
Eine EU-weite Bürgerinitiative fordert von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eine Offenlegung der Zulassungsdaten der Corona-mRNA-Präparate Comirnaty (BioNTech / Pfizer) und Spikevax (Moderna). Die Initiative „Transparency4Safety“ („Transparenz für Sicherheit“) startete bereits im Februar 2025 und beruft sich auf eine entsprechende EU-Verordnung zum „Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission“. Mehr als 2.000 EU-Bürger beteiligen sich bislang.
Gestartet wurde die Initiative von unabhängigen Patientengruppen und Organisationen, die sich mit Arzneimittelsicherheit befassen, darunter die nordeuropäische „North Group“, die deutschen „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD), die Zivilinitiative Slowenische Juristen, der schwedische „Ärzteaufruf“ „The Doctors’ Appeal“ und die „Agentur für Globale Gesundheitsverantwortung“ (GHRA) der österreichischen Verwaltungsjuristin Silvia Behrendt. Zudem sollen sich Personen, die mit den entsprechenden Präparaten behandelt wurden, der Kampagne angeschlossen haben.
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Forwarded from craZy bear 2022 Russland Ukraine (Crow)
🇵🇱 🇺🇦 Die Polen haben eine „Karte des Bandera-Kultes in der Ukraine“ erstellt
Markiert sind Ortschaften, in denen es Straßen gibt, die nach faschistischen Handlangern benannt sind, sowie Denkmäler zu deren Ehren.
Rot sind die Straßen bezeichnet, die nach Bandera genannt sind. Gelb - die Schuchewitsch-Straßen.
Blau - Denkmale an Bandera
Orange - Bandera-Museen.
Einfach erstaunlich – haben sie das erst jetzt bemerkt?
Wann werden deutsche Politiker endlich bemerken, dass in der Ukraine ein Nazi-Kult herrscht? Oder gefällt das einigen von ihnen sogar?🙈
Deswegen erzählen sie uns weiterhin "es gibt in der Ukraine keinen Faschismus, dass ist die Narrative von Kreml".
Dem Kanal beitreten 🐻💥 https://t.me/craZybear2022
Markiert sind Ortschaften, in denen es Straßen gibt, die nach faschistischen Handlangern benannt sind, sowie Denkmäler zu deren Ehren.
Rot sind die Straßen bezeichnet, die nach Bandera genannt sind. Gelb - die Schuchewitsch-Straßen.
Blau - Denkmale an Bandera
Orange - Bandera-Museen.
Einfach erstaunlich – haben sie das erst jetzt bemerkt?
Wann werden deutsche Politiker endlich bemerken, dass in der Ukraine ein Nazi-Kult herrscht? Oder gefällt das einigen von ihnen sogar?🙈
Deswegen erzählen sie uns weiterhin "es gibt in der Ukraine keinen Faschismus, dass ist die Narrative von Kreml".
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⚡️⚡️ACHTUNG RUNDFUNKVERBRECHEN⚡️⚡️
Im Fall AZ: C-67/25 (Traugott Ickeroth) hat "Unsere Demokratie" am 2. Juli 2026 geurteilt, das das Verbreiten von Russia Today / RT Nachrichten nun auch Privatpersonen strrrengstens verboten ist!
Der EuGH urteilte, dass der Begriff des „Betreibers“ nach der EU-Sanktionsverordnung (EU) Nr. 833/2014 jeden umfasst, der solche Inhalte für die Öffentlichkeit bereitstellt. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Seite kommerziell betrieben wird, Gewinne erzielt oder als rein private, spendenfinanzierte Initiative (wie im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht Saarbrücken) betrieben wird.
https://infocuria.curia.europa.eu/tabs/affair?sort=AFF_NUM-DESC&searchTerm=%22C-67%2F25%22&publishedId=C-67%2F25
https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:62025CN0067:DE:PDF
https://ieu-monitoring.com/editorial/eu-court-confirms-russia-today-broadcast-ban-covers-free-public-websites/1244686
Im Fall AZ: C-67/25 (Traugott Ickeroth) hat "Unsere Demokratie" am 2. Juli 2026 geurteilt, das das Verbreiten von Russia Today / RT Nachrichten nun auch Privatpersonen strrrengstens verboten ist!
Der EuGH urteilte, dass der Begriff des „Betreibers“ nach der EU-Sanktionsverordnung (EU) Nr. 833/2014 jeden umfasst, der solche Inhalte für die Öffentlichkeit bereitstellt. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Seite kommerziell betrieben wird, Gewinne erzielt oder als rein private, spendenfinanzierte Initiative (wie im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht Saarbrücken) betrieben wird.
https://infocuria.curia.europa.eu/tabs/affair?sort=AFF_NUM-DESC&searchTerm=%22C-67%2F25%22&publishedId=C-67%2F25
https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:62025CN0067:DE:PDF
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😱2
Ständig den Kapitalismus als Wurzel allen irdischen Übels einzuordnen, ist keine Analyse, sondern kultivierte Vernebelung der Realität.
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Magazin für neue Perspektiven und lebendige Debatten
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www.manova.news
Der Lieblingsfeind der Linken
Es gibt Menschen, die stellen nur allzu gern die Systemfrage, kommen aber gehörig ins Straucheln, wenn es mal um etwas anderes geht, wenn tatsächliches politisches und fachliches Wissen gefragt ist und keine Grundsatzdiskussion. Kapitalismuskritik ist für…
Wir Wollen Reden:
Ständig den Kapitalismus als Wurzel allen irdischen Übels einzuordnen, ist keine Analyse, sondern kultivierte Vernebelung der Realität. ➥ Lesen, Anhören, Ausdrucken! Magazin für neue Perspektiven und lebendige Debatten
"Der Lieblingsfeind der Linken
...
Es gibt Menschen, die stellen nur allzu gern die Systemfrage, kommen aber gehörig ins Straucheln, wenn es mal um etwas anderes geht, wenn tatsächliches politisches und fachliches Wissen gefragt ist und keine Grundsatzdiskussion. Kapitalismuskritik ist für diese Menschen eine Art Totschlagargument, das sich gut anhört, an dem auch etwas dran ist, das aber der Monokausalität entbehrt, die diese Zeitgenossen gern andeuten. Wer den Kapitalismus für alles verantwortlich macht, muss sich die Frage stellen, wie Krieg, Gewalt und ähnliche Verwerfungen in vorkapitalistischen Zeiten und anderen Gesellschaftssystemen möglich waren. Wenn man bereits hier nicht mehr weiter weiß, ist das eigene ideologische Gerüst möglicherweise auf Sand gebaut."
von Roberto J. De Lapuente
+++
Ich sehe das Hauptanliegen dieses Textes in der Forderung sich gut zu informieren und sich nicht mit schablonenhaften Theorien zufrieden zu geben. Das Anliegen teile ich nicht nur, ich halte es für sehr wichtig. Entwertung und Verwirrung der Begriffe sind zentraler Bestandteil aller Manipulationskampagnen. Wenn der Widerstand gegen die Politik der Entmenschlichung, der Angst und des Hasses der Opfer auf einander möglichst klar und konstruktiv analysiert und debattiert verbessern sich die Erfolgsaussichten!
Anmerkungen zum Text:
Roberto J. De Lapuente beschreibt eine Art der Kapitalismuskritik ohne auch nur einen Text oder Namen zu nennen, der als repräsentativ für diese Kritik gelten kann. Es soll die Kapitalismuskritik der "Neu-Linke" sein. Wer ist das?
Erfolgt die Zuordnung nach der Selbstbeschreibung? Zählen "Die Linke", "Die Grünen", die SPD dazu?
An einer Stelle schreibt er:
" ... Die gute alte Zeit davor idealisieren sie zwar nicht explizit, denn so weit ist die Allgemeinbildung dann schon gediehen, dass jeder zumindest erahnen kann, wie schwierig die Zeiten für Otto Normalbauer waren — denn alleine die Ernährungssituation war bis zum Aufkommen industriell — und damit kapitalistisch — produzierter Dünger häufig unsicher. ... "
Sowohl in der römischen Sklavenhaltergesellschaft als auch in diversen chinesische Dynastien gab es Produktion im industriellen Maßstab. Man spricht von "proto Industrie". Und es gab in diesen nicht kapitalistischen Gesellschaften über lange Phasen hinweg einen Lebensstandart der z.B. in GB oder D erst im 19. Jhd. erreicht wurde.
Was die Plandemie (oder auch den Krieg) betrifft sollte man wissen, daß nicht alle Branchen oder Monopolgruppen in gleichem Umfang von der jeweils herrschenden Politik profitieren. Das Kapital - worunter ich in diesem Zusammenhang das Finanzkapital, nicht den in Maschinen etc. gebundenen Kapitalanteil verstehe - profitiert auch von der Zerstörung ganzer Branchen oder Volkswirtschaften, wenn es nur zeitig genug auf die Gewinner setzt. Dies gilt allgemein, aber auch für die beteiligten Personen. Wenn die Aufsichtsräte und Vorstände von Unternehmen oder Konzernen, die zu den Verlierern der Plandemiepolitik gehörten, rechtzeitig erfuhren oder ahnten, wohin die Reise geht, konnten und können sie persönlich wunderbare Gewinne machen. Während die Unternehmen, die sie erfolgreich führen sollten, in die Pleite liefen bzw..laufen.
Wenn jemand die Ursache des Ukraine Krieges im Kapitalismus sieht, sagt er damit nicht automatisch etwas zu den Ursachen anderer Kriege.
"Die Wahrheit ist immer konkret" sagte schon Lenin, und das gilt auch heute. Unsere Epoche wird von der Logik der Kapitalverwertung beherrscht. Kapital wird immer dort investiert, wo es sich am besten vermehren lässt. Es spielt für die Investoren keine Rolle ob dann Kampfroboter oder Wegwerfschrott aller Art oder auch nur "Finanzprodukte" erzeugt werden. Die seit den 80er Jahren entfesselte Vorherrschaft des Finanzkapitals hat den Gesellschaften, die diese Herrschaft gewählt haben bzw. denen diese Herrschaft aufgezwungen wurde, ein gigantisches Schneeballsystem beschert.
...
Es gibt Menschen, die stellen nur allzu gern die Systemfrage, kommen aber gehörig ins Straucheln, wenn es mal um etwas anderes geht, wenn tatsächliches politisches und fachliches Wissen gefragt ist und keine Grundsatzdiskussion. Kapitalismuskritik ist für diese Menschen eine Art Totschlagargument, das sich gut anhört, an dem auch etwas dran ist, das aber der Monokausalität entbehrt, die diese Zeitgenossen gern andeuten. Wer den Kapitalismus für alles verantwortlich macht, muss sich die Frage stellen, wie Krieg, Gewalt und ähnliche Verwerfungen in vorkapitalistischen Zeiten und anderen Gesellschaftssystemen möglich waren. Wenn man bereits hier nicht mehr weiter weiß, ist das eigene ideologische Gerüst möglicherweise auf Sand gebaut."
von Roberto J. De Lapuente
+++
Ich sehe das Hauptanliegen dieses Textes in der Forderung sich gut zu informieren und sich nicht mit schablonenhaften Theorien zufrieden zu geben. Das Anliegen teile ich nicht nur, ich halte es für sehr wichtig. Entwertung und Verwirrung der Begriffe sind zentraler Bestandteil aller Manipulationskampagnen. Wenn der Widerstand gegen die Politik der Entmenschlichung, der Angst und des Hasses der Opfer auf einander möglichst klar und konstruktiv analysiert und debattiert verbessern sich die Erfolgsaussichten!
Anmerkungen zum Text:
Roberto J. De Lapuente beschreibt eine Art der Kapitalismuskritik ohne auch nur einen Text oder Namen zu nennen, der als repräsentativ für diese Kritik gelten kann. Es soll die Kapitalismuskritik der "Neu-Linke" sein. Wer ist das?
Erfolgt die Zuordnung nach der Selbstbeschreibung? Zählen "Die Linke", "Die Grünen", die SPD dazu?
An einer Stelle schreibt er:
" ... Die gute alte Zeit davor idealisieren sie zwar nicht explizit, denn so weit ist die Allgemeinbildung dann schon gediehen, dass jeder zumindest erahnen kann, wie schwierig die Zeiten für Otto Normalbauer waren — denn alleine die Ernährungssituation war bis zum Aufkommen industriell — und damit kapitalistisch — produzierter Dünger häufig unsicher. ... "
Sowohl in der römischen Sklavenhaltergesellschaft als auch in diversen chinesische Dynastien gab es Produktion im industriellen Maßstab. Man spricht von "proto Industrie". Und es gab in diesen nicht kapitalistischen Gesellschaften über lange Phasen hinweg einen Lebensstandart der z.B. in GB oder D erst im 19. Jhd. erreicht wurde.
Was die Plandemie (oder auch den Krieg) betrifft sollte man wissen, daß nicht alle Branchen oder Monopolgruppen in gleichem Umfang von der jeweils herrschenden Politik profitieren. Das Kapital - worunter ich in diesem Zusammenhang das Finanzkapital, nicht den in Maschinen etc. gebundenen Kapitalanteil verstehe - profitiert auch von der Zerstörung ganzer Branchen oder Volkswirtschaften, wenn es nur zeitig genug auf die Gewinner setzt. Dies gilt allgemein, aber auch für die beteiligten Personen. Wenn die Aufsichtsräte und Vorstände von Unternehmen oder Konzernen, die zu den Verlierern der Plandemiepolitik gehörten, rechtzeitig erfuhren oder ahnten, wohin die Reise geht, konnten und können sie persönlich wunderbare Gewinne machen. Während die Unternehmen, die sie erfolgreich führen sollten, in die Pleite liefen bzw..laufen.
Wenn jemand die Ursache des Ukraine Krieges im Kapitalismus sieht, sagt er damit nicht automatisch etwas zu den Ursachen anderer Kriege.
"Die Wahrheit ist immer konkret" sagte schon Lenin, und das gilt auch heute. Unsere Epoche wird von der Logik der Kapitalverwertung beherrscht. Kapital wird immer dort investiert, wo es sich am besten vermehren lässt. Es spielt für die Investoren keine Rolle ob dann Kampfroboter oder Wegwerfschrott aller Art oder auch nur "Finanzprodukte" erzeugt werden. Die seit den 80er Jahren entfesselte Vorherrschaft des Finanzkapitals hat den Gesellschaften, die diese Herrschaft gewählt haben bzw. denen diese Herrschaft aufgezwungen wurde, ein gigantisches Schneeballsystem beschert.
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Wir Wollen Reden:
Ständig den Kapitalismus als Wurzel allen irdischen Übels einzuordnen, ist keine Analyse, sondern kultivierte Vernebelung der Realität. ➥ Lesen, Anhören, Ausdrucken! Magazin für neue Perspektiven und lebendige Debatten
Das immer wieder neue Assets (Vermögenswerte) oder auch nur plausible Profithoffnungen braucht, um nicht zu kollabieren. Wie irre das System ist sollte spätestens seit Trump jeder sehen können. Der macht Politik um den Märkten Impulse (Spekulationsanlässe) zu geben und dabei für sich und seine Freunde möglichst maximalen Gewinn herauszuholen.
Die Korrelation zwischen Kursbewegungen und Trump Tweets ist allemal viel besser als die zwischen CO2 und Temperaturanstieg. Tom
Die Korrelation zwischen Kursbewegungen und Trump Tweets ist allemal viel besser als die zwischen CO2 und Temperaturanstieg. Tom
👏1🤣1
Lautes „Nein!“ junger Leute zum Dienst an der Waffe: Von 300.000 haben s...
https://youtube.com/watch?v=bD-ua46KaFw&is=D3TQlFFRX-GoSX6b
https://youtube.com/watch?v=bD-ua46KaFw&is=D3TQlFFRX-GoSX6b
YouTube
Lautes „Nein!“ junger Leute zum Dienst an der Waffe: Von 300.000 haben sich 530 freiwillig gemeldet
Ein lautes „Nein!“ der jungen Leute zum Dienst an der Waffe: Von 300.000 Angeschriebenen haben sich 530 freiwillig gemeldet | Marcus Klöckner | NachDenkSeiten-Podcast | 26.06.2026
530 – das ist die Zahl jener jungen Leute, die sich auf den Fragebogen der…
530 – das ist die Zahl jener jungen Leute, die sich auf den Fragebogen der…
👏3
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Große Aufregung. Ein Russisches Kriegsschiff hat ein Greenpeace-Schlauchboot mit Politikern und die deutsche Küstenwache von einem russischen Tanker fern gehalten. Potzblitz! Die Rede ist mal wieder von "Schattenflotte", "Schrott-Schiffen", einer angeblich "fehlende Versicherung" und eine "Gefahr für die Umwelt"
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/vor-fehmarn-russisches-kriegsschiff-rast-auf-greenpeace-boote-zu,schattenflotte-130.html
Der Faktencheck:
Tatsächlich lag das Durchschnittsalter eines Tankers 2023 bei 20,1 Jahren (Tendenz rapide steigend). Die Kira K. ist 18 Jahre. Das kann man sogar bei der deutschen Statista nachlesen.
https://www.statista.com/statistics/1493263/average-age-of-the-global-oil-tanker-fleet/
Die häufig genannten 14 Jahre beziehen sich auf die Tonnage. Da aber vor allem in jüngster Supertanker (Very Large Crude Carrier - VLCC und Ultra Large Crude Carrier - ULCC) hinzu kamen, verzerren diese das tatsächliche Durchschnittsalter aller Tanker.
https://public.axsmarine.com/blog/the-aging-global-tanker-fleet-causes-market-impact-and-what-comes-next
Das mit den angeblich fehlenden Versicherungen ist ebenfalls Humbug. Es gibt im Seerecht kein Gesetz, das westliche Versicherungen vorschreibt. Russland hat als souveräner Staat selbstverständlich auch das Recht, russische Versicherer nutzen. Dass der Westen in einem Havarie-Fall vor seiner Küste nicht an das Geld kommen würde, ist ein Problem, das er sich selbst geschaffen hat. Nicht Russland hat sich vom westlichen Finanzsystem abgeschnitten. Westliche Low-IQ-Regierungen haben Russland abgeschnitten und damit sich selbst die Möglichkeit genommen, an das Geld zu kommen.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/vor-fehmarn-russisches-kriegsschiff-rast-auf-greenpeace-boote-zu,schattenflotte-130.html
Der Faktencheck:
Tatsächlich lag das Durchschnittsalter eines Tankers 2023 bei 20,1 Jahren (Tendenz rapide steigend). Die Kira K. ist 18 Jahre. Das kann man sogar bei der deutschen Statista nachlesen.
https://www.statista.com/statistics/1493263/average-age-of-the-global-oil-tanker-fleet/
Die häufig genannten 14 Jahre beziehen sich auf die Tonnage. Da aber vor allem in jüngster Supertanker (Very Large Crude Carrier - VLCC und Ultra Large Crude Carrier - ULCC) hinzu kamen, verzerren diese das tatsächliche Durchschnittsalter aller Tanker.
https://public.axsmarine.com/blog/the-aging-global-tanker-fleet-causes-market-impact-and-what-comes-next
Das mit den angeblich fehlenden Versicherungen ist ebenfalls Humbug. Es gibt im Seerecht kein Gesetz, das westliche Versicherungen vorschreibt. Russland hat als souveräner Staat selbstverständlich auch das Recht, russische Versicherer nutzen. Dass der Westen in einem Havarie-Fall vor seiner Küste nicht an das Geld kommen würde, ist ein Problem, das er sich selbst geschaffen hat. Nicht Russland hat sich vom westlichen Finanzsystem abgeschnitten. Westliche Low-IQ-Regierungen haben Russland abgeschnitten und damit sich selbst die Möglichkeit genommen, an das Geld zu kommen.
ndr.de
Vor Fehmarn: Russisches Kriegsschiff bedrängt Aktivisten-Boote
Eine Demonstration auf der Ostsee vor SH ruft ein russisches Kriegsschiff auf den Plan. Was die Schattenflotte damit zu tun hat.
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Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
📆 Zum 82. Jahrestag der Befreiung von Minsk
🔹 Die Offensivoperation in Minsk war eine der wichtigsten militärischen Operationen in Weißrussland im Jahr 1944. Sie wurde als "Operation Bagration" bezeichnet. Ihre Ziele waren die Niederlage der deutschen Heeresgruppe Mitte und die Befreiung Weißrusslands von den Nazi-Invasoren.
🔹 Die Befreiung Weißrusslands eröffnete der Roten Armee den kürzesten Weg nach Polen und Deutschland und bedrohte die gegnerischen Heeresgruppen Nord und Nordukraine mit Flankenangriffen.
🔹 Die Rote Armee befreite Minsk am 3. Juli 1944. Dabei waren die Panzereinheiten von großer Bedeutung, da sie in die Stadt eindringen und die feindlichen Verteidigungsanlagen durchbrechen konnten.
🔹 Während der Operation Weißrussland besiegten die sowjetischen Truppen die Kerntruppen der deutschen Heeresgruppe Mitte. Dadurch entstand eine große Lücke von bis zu 400 Kilometern entlang der Frontlinie und bis zu 500 Kilometern landeinwärts, die die deutschen Truppen in kurzer Zeit nicht schließen konnten.
🔹 Für geschickte und heldenhafte Aktionen bei der Operation Bagration wurden mehr als 50 Verbände und Einheiten mit dem Ehrennamen „Minsker“ ausgezeichnet.
🔹 Die Ergebnisse dieser Operation bestimmten den Erfolg aller nachfolgenden Operationen an der sowjetisch-deutschen Front.
@RusBotschaft
#Minsk #Geschichte #Gedenken
🔹 Die Offensivoperation in Minsk war eine der wichtigsten militärischen Operationen in Weißrussland im Jahr 1944. Sie wurde als "Operation Bagration" bezeichnet. Ihre Ziele waren die Niederlage der deutschen Heeresgruppe Mitte und die Befreiung Weißrusslands von den Nazi-Invasoren.
🔹 Die Befreiung Weißrusslands eröffnete der Roten Armee den kürzesten Weg nach Polen und Deutschland und bedrohte die gegnerischen Heeresgruppen Nord und Nordukraine mit Flankenangriffen.
🔹 Die Rote Armee befreite Minsk am 3. Juli 1944. Dabei waren die Panzereinheiten von großer Bedeutung, da sie in die Stadt eindringen und die feindlichen Verteidigungsanlagen durchbrechen konnten.
🔹 Während der Operation Weißrussland besiegten die sowjetischen Truppen die Kerntruppen der deutschen Heeresgruppe Mitte. Dadurch entstand eine große Lücke von bis zu 400 Kilometern entlang der Frontlinie und bis zu 500 Kilometern landeinwärts, die die deutschen Truppen in kurzer Zeit nicht schließen konnten.
🔹 Für geschickte und heldenhafte Aktionen bei der Operation Bagration wurden mehr als 50 Verbände und Einheiten mit dem Ehrennamen „Minsker“ ausgezeichnet.
🔹 Die Ergebnisse dieser Operation bestimmten den Erfolg aller nachfolgenden Operationen an der sowjetisch-deutschen Front.
@RusBotschaft
#Minsk #Geschichte #Gedenken
❤1
Deutsches Steuergeld verschwindet im ukrainischen Sumpf der Korruption
https://www.nachdenkseiten.de/?p=153038
https://www.nachdenkseiten.de/?p=153038
NachDenkSeiten
Deutsches Steuergeld verschwindet im ukrainischen Sumpf der Korruption
Der Bundeskanzler erklärte am G7-Gipfel, Europa und die USA hätten sich in allen Punkten geeinigt, ließ dabei jedoch die entscheidenden Fakten außer Acht: Trump interessiert sich kaum mehr für die Ukraine, während die EU das Land weiter aufrüsten möchte.…
👌2🤬1
Forwarded from News von TKP
Die Studie sollte die Frage nach Krebs durch Handys endgültig klären. Stattdessen hat sie die Regulierungsbehörden bloßgestellt. Eine neue Analyse zeigt, dass die aktuellen Sicherheitsgrenzwerte um den Faktor 200 zu hoch angesetzt sind.
Beitrag hier lesen👇
https://tkp.at/2026/07/03/30-mio-dollar-studie-der-usa-beweist-grenzwerte-fuer-mobilfunkstrahlung-200-fach-zu-hoch/
Beitrag hier lesen👇
https://tkp.at/2026/07/03/30-mio-dollar-studie-der-usa-beweist-grenzwerte-fuer-mobilfunkstrahlung-200-fach-zu-hoch/
tkp.at
30-Mio-Dollar-Studie der USA beweist: Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung 200-fach zu hoch
Die Studie sollte die Frage nach Krebs durch Handys endgültig klären. Stattdessen hat sie die Regulierungsbehörden bloßgestellt. Eine neue Analyse zeigt, dass die aktuellen [...]
Forwarded from craZy bear 2022 Russland Ukraine (Crow)
https://t.me/msgazdiev/1374
🔥 Die Bedeutung der Befreiung von Konstantinowka kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Politisch gesehen bedeutet dies die Entlarvung der gesamten Medienkampagne, wonach sich das Kräfteverhältnis gewandelt habe und die ukrainischen Streitkräfte auf dem Vormarsch seien (was Selenskyj dem Westen und den Medien gewaltsam eingetrichtert hat).
In gesellschaftlicher Hinsicht bedeutet dies das Ende der Illusion, die Selenskyj den Ukrainern eingeimpft hatte, nämlich dass sich die ukrainischen Streitkräfte in der Region Donezk halten könnten. Der Weg nach Slawjansk und Kramatorsk ist aber frei. Allen Ukrainern ist klar, dass diese Städte nicht zu halten sind.
Militärisch gesehen ist in Konstantinowka der Zusammenbruch der ukrainischen Verteidigung eingetreten. Die Verteidigungsanlagen und Befestigungen, die 12 Jahre lang aufgebaut wurden, sind zusammengebrochen. Und das am Ende – innerhalb weniger Tage.
Die gesamte Kriegsmaschinerie der Ukraine – Zehntausende Drohnen und Soldaten, die Eliteeinheiten und die wertvollsten Ressourcen, die zur Verteidigung von Konstantinowka eingesetzt wurden – erwies sich als unzureichend. Die Stadt wurde von kleinen Sturmtruppen der russischen Streitkräfte eingenommen. Und hier konnten weder Flugkörper noch F-16-Kampfflugzeuge noch Angriffe auf die Ölraffinerie in Tatarstan etwas ausrichten.
Und das ist kein Glück. Vor einer Woche berichtete uns, den Militärkorrespondenten, der Verteidigungsminister der ukrainischen Streitkräfte, A. R. Belousov, vom Vormarsch unserer Soldaten nicht nur durch die Straßen, sondern buchstäblich von Gebäude zu Gebäude.
Die Komplexität der geleisteten Arbeit lässt sich kaum beschreiben. Die Organisation von TAUSEND Angriffen TÄGLICH – durch Luftwaffe, Raketen, Artillerie sowie Luft- und Bodendrohnen. Das Aufspüren und Ausschalten jedes Feuerstellens in jedem Fenster und in jeder Ecke, bevor unsere Sturmtruppen dort ankommen. Die Versorgung und Steuerung von Tausenden kleiner Gruppen in Echtzeit. Die vom Verteidigungsministerium geleistete Arbeit ist einfach kolossal.
Und was sehen die ukrainischen und westlichen Generäle? Wenn die Russen das in Konstantinowka geschafft haben, werden sie es auch acht Kilometer weiter – bereits in Slawjansk – schaffen.
Politisch gesehen bedeutet dies die Entlarvung der gesamten Medienkampagne, wonach sich das Kräfteverhältnis gewandelt habe und die ukrainischen Streitkräfte auf dem Vormarsch seien (was Selenskyj dem Westen und den Medien gewaltsam eingetrichtert hat).
In gesellschaftlicher Hinsicht bedeutet dies das Ende der Illusion, die Selenskyj den Ukrainern eingeimpft hatte, nämlich dass sich die ukrainischen Streitkräfte in der Region Donezk halten könnten. Der Weg nach Slawjansk und Kramatorsk ist aber frei. Allen Ukrainern ist klar, dass diese Städte nicht zu halten sind.
Militärisch gesehen ist in Konstantinowka der Zusammenbruch der ukrainischen Verteidigung eingetreten. Die Verteidigungsanlagen und Befestigungen, die 12 Jahre lang aufgebaut wurden, sind zusammengebrochen. Und das am Ende – innerhalb weniger Tage.
Die gesamte Kriegsmaschinerie der Ukraine – Zehntausende Drohnen und Soldaten, die Eliteeinheiten und die wertvollsten Ressourcen, die zur Verteidigung von Konstantinowka eingesetzt wurden – erwies sich als unzureichend. Die Stadt wurde von kleinen Sturmtruppen der russischen Streitkräfte eingenommen. Und hier konnten weder Flugkörper noch F-16-Kampfflugzeuge noch Angriffe auf die Ölraffinerie in Tatarstan etwas ausrichten.
Und das ist kein Glück. Vor einer Woche berichtete uns, den Militärkorrespondenten, der Verteidigungsminister der ukrainischen Streitkräfte, A. R. Belousov, vom Vormarsch unserer Soldaten nicht nur durch die Straßen, sondern buchstäblich von Gebäude zu Gebäude.
Die Komplexität der geleisteten Arbeit lässt sich kaum beschreiben. Die Organisation von TAUSEND Angriffen TÄGLICH – durch Luftwaffe, Raketen, Artillerie sowie Luft- und Bodendrohnen. Das Aufspüren und Ausschalten jedes Feuerstellens in jedem Fenster und in jeder Ecke, bevor unsere Sturmtruppen dort ankommen. Die Versorgung und Steuerung von Tausenden kleiner Gruppen in Echtzeit. Die vom Verteidigungsministerium geleistete Arbeit ist einfach kolossal.
Und was sehen die ukrainischen und westlichen Generäle? Wenn die Russen das in Konstantinowka geschafft haben, werden sie es auch acht Kilometer weiter – bereits in Slawjansk – schaffen.
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Murado
Невозможно переоценить значимость освобождения Константиновки.
Политически — это развеивание всей медийной идеи о том, что баланс сил поменялся и ВСУ побеждают (чем Зеленский насильно кормил запад и СМИ).
Социально — это конец иллюзии, которую Зеленский…
Политически — это развеивание всей медийной идеи о том, что баланс сил поменялся и ВСУ побеждают (чем Зеленский насильно кормил запад и СМИ).
Социально — это конец иллюзии, которую Зеленский…
🙏2🔥1
craZy bear 2022 Russland Ukraine
https://t.me/msgazdiev/1374 🔥 Die Bedeutung der Befreiung von Konstantinowka kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Politisch gesehen bedeutet dies die Entlarvung der gesamten Medienkampagne, wonach sich das Kräfteverhältnis gewandelt habe und die…
Hier 👆ein aktueller Lagebericht aus russischen Quellen. Ob er zutreffend ist wird sich zeigen.
Krieg ist furchtbar. Jeder aufrechte Mensch ist aufgerufen stets alles zu tun um Kriege zu verhindern bzw. zu beenden. Die Politik der EU und auch der Bundesregierung widerspricht den Idealen der friedlichen europäischen Zusammenarbeit und dem Friedensgebot des GG. Diese Politik verelendet die Länder der EU und zerstört die Ukraine. Sie finanziert massenhaften Heldentod und stärkt brutale, korrupte Verbrecher.
Die Kriegspolitik des Wertewestens muss beendet werden!
Die Kriegstreiber und -profiteure müssen entmachtet und vor Gericht gestellt werden! Tom
Krieg ist furchtbar. Jeder aufrechte Mensch ist aufgerufen stets alles zu tun um Kriege zu verhindern bzw. zu beenden. Die Politik der EU und auch der Bundesregierung widerspricht den Idealen der friedlichen europäischen Zusammenarbeit und dem Friedensgebot des GG. Diese Politik verelendet die Länder der EU und zerstört die Ukraine. Sie finanziert massenhaften Heldentod und stärkt brutale, korrupte Verbrecher.
Die Kriegspolitik des Wertewestens muss beendet werden!
Die Kriegstreiber und -profiteure müssen entmachtet und vor Gericht gestellt werden! Tom
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
INFORMATIONSKRIEG MIT DEN MITTELN DES STRAFRECHTS
Teil 1
Liebe Community,
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gibt Anlass zur Warnung – in mehrfacher Hinsicht. Es handelt sich um das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 2.7.2026 in der Rechtssache C-67/25.
Folgendes war passiert: Vor dem Landgericht Saarbrücken müssen sich mehrere Angeklagte, die auf einem von ihnen verantworteten Blog Videos des Senders RT Deutsch geteilt hatten, wegen des Vorwurfs verantworten, sie hätten eine kriminelle Vereinigung gegründet § 129 StGB) – kriminell deshalb, weil das Teilen dieser Videos gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe d (zur Tatzeit noch Buchstabe b) AWG (Außenwirtschaftsgesetz) in Verbindung mit den EU-Verordnungen 833/2014 und 2022/350 unter Strafe stehe.
Das Landgericht Saarbrücken stellte fest, dass der Blog nur privat und nicht kommerziell betrieben wurde, und legte dem EuGH die Frage vor, ob nicht-kommerzielle Blog-Betreiber auch als „Betreiber“ im Sinne der genannten EU-Verordnungen (genauer: im Sinne von Art. 2f Absatz 1 VO [EU] 833/2014, der durch VO [EU] 2022/350 eingefügt wurde) angesehen werden können.
Ja, entschied nun der EuGH: Betreiber sei jeder, der für die Verbreitung oder die Bereitstellung von Inhalten verantwortlich sei, egal ob er damit Geld verdiene oder nicht. Und wer eben Inhalte des Senders RT Deutsch verbreite, verbreite verbotene Inhalte – verboten deshalb, weil sich dies aus Anhang XV der VO 2022/350 ergebe. Dafür spreche nicht nur der Wortlaut der oben zitierten Vorschrift, sondern auch deren Zweck: Das Verbot, Inhalte des Senders RT Deutsch zu verbreiten, diene dazu, „die öffentliche Ordnung und die öffentliche Sicherheit der Union“ zu schützen, die durch die systematische internationale Kampagne der Medienmanipulation, der Verfälschung von Fakten und der Propaganda bedroht werden, die die Russische Föderation über eine Reihe von unter der ständigen direkten oder indirekten Kontrolle der russischen Führung stehenden Medien führt, um ihre Nachbarländer, die Union und deren Mitgliedstaaten zu destabilisieren und um die militärische Aggression gegen die Ukraine zu rechtfertigen, zu unterstützen und voranzutreiben“.
Die erste Warnung richtet sich damit an alle Menschen, die auf Ihren Seiten bei Facebook, Instagram, X, & Co. Inhalte gleich welcher Art teilen: Wer Inhalte des Senders RT Deutsch irgendwo teilt, macht sich nach deutschem Recht strafbar. Auch wenn es „nur“ privat geschieht. Ich gehe davon aus, dass die Meldestellen in Deutschland längst ihre Messer wetzen.
Die zweite Warnung ist freilich eher gesamtgesellschaftlicher Natur: es ist die Warnung vor einer gefährlichen Fehlentwicklung in der (in diesem Fall europäischen) Justiz. Völlig kritiklos übernimmt nämlich der EuGH das Dogma, dass die Berichterstattung beim Sender RT Deutsch manipulativ und faktenverfälschend sei sowie den Charakter von Propaganda trage. Ob vergleichbare Vorwürfe auch gegen NATO- und Ukraine-freundliche Medien erhoben werden könnten, hinterfragt der EuGH nicht. Es sieht so aus, als gebe es auch für den EuGH „gute“ und „schlechte“ Medien.
Warum fällt es ausgebildeten Richtern so schwer, sich der Vorstellung zu öffnen,
- dass im Krieg die Wahrheit immer das erste Opfer ist,
- dass auch die NATO- und Ukraine-freundlichen Medien eine politische Agenda verfolgen könnten,
- dass es vielleicht die Medien auf beiden Seiten mit der Wahrheit nicht so genau nehmen
- und dass es daher Aufgabe des kritischen Medienpublikums ist, alle Seiten anzuhören und sich mit der gebotenen Vorsicht ein eigenes Bild zu machen?
(weiter 👇 Teil 2)
Teil 1
Liebe Community,
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gibt Anlass zur Warnung – in mehrfacher Hinsicht. Es handelt sich um das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 2.7.2026 in der Rechtssache C-67/25.
Folgendes war passiert: Vor dem Landgericht Saarbrücken müssen sich mehrere Angeklagte, die auf einem von ihnen verantworteten Blog Videos des Senders RT Deutsch geteilt hatten, wegen des Vorwurfs verantworten, sie hätten eine kriminelle Vereinigung gegründet § 129 StGB) – kriminell deshalb, weil das Teilen dieser Videos gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe d (zur Tatzeit noch Buchstabe b) AWG (Außenwirtschaftsgesetz) in Verbindung mit den EU-Verordnungen 833/2014 und 2022/350 unter Strafe stehe.
Das Landgericht Saarbrücken stellte fest, dass der Blog nur privat und nicht kommerziell betrieben wurde, und legte dem EuGH die Frage vor, ob nicht-kommerzielle Blog-Betreiber auch als „Betreiber“ im Sinne der genannten EU-Verordnungen (genauer: im Sinne von Art. 2f Absatz 1 VO [EU] 833/2014, der durch VO [EU] 2022/350 eingefügt wurde) angesehen werden können.
Ja, entschied nun der EuGH: Betreiber sei jeder, der für die Verbreitung oder die Bereitstellung von Inhalten verantwortlich sei, egal ob er damit Geld verdiene oder nicht. Und wer eben Inhalte des Senders RT Deutsch verbreite, verbreite verbotene Inhalte – verboten deshalb, weil sich dies aus Anhang XV der VO 2022/350 ergebe. Dafür spreche nicht nur der Wortlaut der oben zitierten Vorschrift, sondern auch deren Zweck: Das Verbot, Inhalte des Senders RT Deutsch zu verbreiten, diene dazu, „die öffentliche Ordnung und die öffentliche Sicherheit der Union“ zu schützen, die durch die systematische internationale Kampagne der Medienmanipulation, der Verfälschung von Fakten und der Propaganda bedroht werden, die die Russische Föderation über eine Reihe von unter der ständigen direkten oder indirekten Kontrolle der russischen Führung stehenden Medien führt, um ihre Nachbarländer, die Union und deren Mitgliedstaaten zu destabilisieren und um die militärische Aggression gegen die Ukraine zu rechtfertigen, zu unterstützen und voranzutreiben“.
Die erste Warnung richtet sich damit an alle Menschen, die auf Ihren Seiten bei Facebook, Instagram, X, & Co. Inhalte gleich welcher Art teilen: Wer Inhalte des Senders RT Deutsch irgendwo teilt, macht sich nach deutschem Recht strafbar. Auch wenn es „nur“ privat geschieht. Ich gehe davon aus, dass die Meldestellen in Deutschland längst ihre Messer wetzen.
Die zweite Warnung ist freilich eher gesamtgesellschaftlicher Natur: es ist die Warnung vor einer gefährlichen Fehlentwicklung in der (in diesem Fall europäischen) Justiz. Völlig kritiklos übernimmt nämlich der EuGH das Dogma, dass die Berichterstattung beim Sender RT Deutsch manipulativ und faktenverfälschend sei sowie den Charakter von Propaganda trage. Ob vergleichbare Vorwürfe auch gegen NATO- und Ukraine-freundliche Medien erhoben werden könnten, hinterfragt der EuGH nicht. Es sieht so aus, als gebe es auch für den EuGH „gute“ und „schlechte“ Medien.
Warum fällt es ausgebildeten Richtern so schwer, sich der Vorstellung zu öffnen,
- dass im Krieg die Wahrheit immer das erste Opfer ist,
- dass auch die NATO- und Ukraine-freundlichen Medien eine politische Agenda verfolgen könnten,
- dass es vielleicht die Medien auf beiden Seiten mit der Wahrheit nicht so genau nehmen
- und dass es daher Aufgabe des kritischen Medienpublikums ist, alle Seiten anzuhören und sich mit der gebotenen Vorsicht ein eigenes Bild zu machen?
(weiter 👇 Teil 2)
❤1
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
INFORMATIONSKRIEG MIT DEN MITTELN DES STRAFRECHTS
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Wenn man Kriegsberichterstattung zur Kenntnis nimmt, darf man, so meine ich, erst einmal gar nichts glauben – egal von welcher Seite. Und es kann bei der Einordnung der Berichterstattung helfen, die Frage zu stellen, wer von dem Krieg profitiert. Finanzieren vielleicht dieselben Akteure, die die berichtenden Medien finanzieren, auch die Rüstungsindustrie? Wenn ja: Kann das vielleicht einen Einfluss auf den Inhalt der Berichterstattung haben? Wie verhält es sich mit der Möglichkeit, dass einzelne Akteure beide Seiten des Krieges finanzieren? Werden dann vielleicht auch die Medien auf beiden Seiten finanziert? Der EuGH hat die Chance verpasst, diesen Fragen auf den Grund zu gehen.
Der EuGH legitimiert mit seinem Urteil vom 2.7.2026 – C-67/25 knallharte Pressezensur. In einer liberalen Demokratie ist dies nicht hinnehmbar – und zwar völlig unabhängig davon, wie man den Sender RT Deutsch inhaltlich bewertet. Art. 11 Abs. 2 der Europäischen Grundrechte-Charta (EuGRCh), wo es schlicht heißt „Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet“, wird im hier besprochenen Urteil noch nicht einmal zitiert. Dabei ist die EuGRCh auch für die EU-Rechtsetzungsorgane bindend. Der EuGH hätte daher die Zensur-Verordnungen der EU an Art. 11 Abs. 2 EuGRCh messen müssen – und hat eben dies leider versäumt.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Wenn man Kriegsberichterstattung zur Kenntnis nimmt, darf man, so meine ich, erst einmal gar nichts glauben – egal von welcher Seite. Und es kann bei der Einordnung der Berichterstattung helfen, die Frage zu stellen, wer von dem Krieg profitiert. Finanzieren vielleicht dieselben Akteure, die die berichtenden Medien finanzieren, auch die Rüstungsindustrie? Wenn ja: Kann das vielleicht einen Einfluss auf den Inhalt der Berichterstattung haben? Wie verhält es sich mit der Möglichkeit, dass einzelne Akteure beide Seiten des Krieges finanzieren? Werden dann vielleicht auch die Medien auf beiden Seiten finanziert? Der EuGH hat die Chance verpasst, diesen Fragen auf den Grund zu gehen.
Der EuGH legitimiert mit seinem Urteil vom 2.7.2026 – C-67/25 knallharte Pressezensur. In einer liberalen Demokratie ist dies nicht hinnehmbar – und zwar völlig unabhängig davon, wie man den Sender RT Deutsch inhaltlich bewertet. Art. 11 Abs. 2 der Europäischen Grundrechte-Charta (EuGRCh), wo es schlicht heißt „Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet“, wird im hier besprochenen Urteil noch nicht einmal zitiert. Dabei ist die EuGRCh auch für die EU-Rechtsetzungsorgane bindend. Der EuGH hätte daher die Zensur-Verordnungen der EU an Art. 11 Abs. 2 EuGRCh messen müssen – und hat eben dies leider versäumt.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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